Nachrichten

12.02.2020

Menschenverachtende Kommentare sind im Netz an der Tagesordnung. Bayern verschärft nun den Kampf dagegen - und ernennt den ersten Hate-Speech-Beauftragten des Landes.

11.02.2020

Die gescheiterte Maut bringt Verkehrsminister Scheuer ziemlich in Bedrängnis, zwei Bundestagsabgeordnete haben Strafanzeige erstattet. Noch hat die Staatsanwaltschaft aber kein Ermittlungsverfahren eingeleitet, die Prüfung dauert noch an.

11.02.2020

Gibt es Hinweise auf mögliche Kriegsverbrechen, werden die Daten über den mutmaßlichen Täter gespeichert. Die Speicherfrist beträgt dafür aktuell fünf Jahre. Das ist dem BMI zu wenig, es will die Frist auf 30 Jahre anheben.

11.02.2020

Wer mit dem Fahrrad schneller als Schrittgeschwindigkeit durch die Fußgängerzone fährt, riskiert ein Bußgeld. Das gilt laut AG München auch dann, wenn man das Fahrrad als "Roller" nutzt.

11.02.2020

Im Rahmen des VW Abgasskandals kam es zu diversen Entlassungen von Angestellten, die darin involviert gewesen sein sollen. Die Kündigung eines Leiters der Dieselmotorenentwicklung erwies sich jedoch laut ArbG Braunschweig als unwirksam.

10.02.2020

Ein Ehepaar kaufte eine Wohnung in Düsseldorf, später stellte die Stadt gegenüber einen Altglascontainer auf. Die Eheleute sahen den Wohnungswert gemindert und klagten gegen den Bauträger, waren nun aber auch in zweiter Instanz erfolglos.

10.02.2020

2018 hatte der BGH die damalige Version der Uber-App untersagt. Nun hat ein Münchner Taxiunternehmen gegen die neuere Version geklagt und überwiegend Recht bekommen. Nur: Uber hat seine Apps mittlerweile schon wieder überarbeitet.

10.02.2020

Erstmals im deutschen Fußball war Pyrotechnik erlaubt, weil sie kontrolliert gezündet wurde: Der Testlauf vor dem Spiel des HSV gegen den Karlsruher SC am vergangenen Wochenende verlief friedlich. Wie geht es nun weiter?