Nach Jahrestagung in Hamburg: OVG-Prä­si­denten for­dern Besch­leu­ni­gung im Asyl­recht

09.10.2017

Die zahlreichen Flüchtlinge in Deutschland stellen die Verwaltungsgerichte vor eine enorme Herausforderung. Die Präsidenten der Oberverwaltungsgerichte haben nun einen Hilferuf an die Politik gerichtet. Es ist nicht der erste. 

 

Bei den Verwaltungsgerichten in Deutschland sind in den ersten sechs Monaten des Jahres rund 202.000 Asylverfahren eingegangen. Im gesamten Jahr 2016 seien es nur 182.000 gewesen, teilte die Sprecherin des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts (OVG), Anne Groß, am Montag mit. "Der Zuwachs von Asylverfahren ist schon enorm", sagte sie. Mit Blick auf die aktuelle Situation fügte sie hinzu: "Nach unserem Eindruck sinken die Eingangszahlen." Der aufgelaufene Bestand an Asyl- und anderen Verfahren habe sich jedoch von 204.000 Ende 2016 auf 324.000 zum Ende des ersten Halbjahrs 2017 erhöht.

Angesichts der Überlastung der Gerichte forderten die Präsidenten der deutschen Oberverwaltungsgerichte auf ihrer Jahrestagung am Wochenende in Hamburg Reformen zur Beschleunigung der Verfahren. "Das bestehende Prozessrecht im Asylverfahren fördere eine in diesem Maße nicht mehr hinnehmbare Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung", erklärte der Präsident des OVG Hamburg, Friedrich-Joachim Mehmel. Außerdem müssten die Gerichte personell und sachlich besser ausgestattet werden.

Vor allem in der Frage, ob syrische Kriegsflüchtlinge ein Recht auf den Asylstatus hätten, gebe es in den Bundesländern unterschiedliche Entscheidungen, sagte Groß. In Bayern und Baden-Württemberg werde dies bejaht, in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz dagegen verneint. Ein anerkannter Asylbewerber hat Anspruch auf Familiennachzug, ein Kriegsflüchtling mit sogenanntem subsidiärem Schutz nicht.

Das BVerwG kann nicht für Rechtssicherheit sorgen

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) darf bislang diese Fragen inhaltlich nicht klären. Es ist nur für Rechtsfragen zuständig, nicht für Tatsachenfeststellungen wie die nach der spezifischen Situation, der eine Einzelperson in einem bestimmten Landstrich in Syrien ausgesetzt ist. Darum träfen die 15 Oberverwaltungsgerichte und Verwaltungsgerichtshöfe jeweils eigene Entscheidungen, sagte die Sprecherin.

Ähnlich hatte auch der Vorsitzende des Bundesverbands der Verwaltungsrichter im Interview mit LTO argumentiert. Das aktuelle Rechtsmittelrecht sowie das spezielle Prozessrecht des Asylrechts verhinderten, dass das BVerwG Rechtseinheitlichkeit schaffen könne, so Dr. Robert Seegmüller, der selbst seit 2015 Richter am höchsten deutschen Verwaltungsgericht ist, im Mai dieses Jahres.

OVG-Sprecherin Groß erklärte nach der Jahrestagung in Hamburg zudem, zur Beschleunigung der Verfahren könne auch beitragen, wenn in Eilverfahren Beschwerden zugelassen würden. Dann bräuchten diese nicht erst in den Hauptsacheverfahren geklärt zu werden.

dpa/mgö/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Nach Jahrestagung in Hamburg: OVG-Präsidenten fordern Beschleunigung im Asylrecht. In: Legal Tribune Online, 09.10.2017, https://www.lto.de/persistent/a_id/24919/ (abgerufen am: 17.10.2017)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 09.10.2017 18:32, Dr. Sylvia Kaufhold

    Um den Druck aus dem Asylsystem, insbesondere im Rechtsschutz, zu nehmen, ist folgendes erforderlich:
    Für (Bürger-)Kriegsflüchtlinge ist der Schutzstatus (auch bei Selbsteintritt) per Gesetz auf den subsidiären Schutz zu beschränken, d.h. Parallelanträge auf Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter sind frühestens mit Auslaufen der Aufenthaltsgenehmigung zuzulassen. Das ist auch verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Auch sollte ein „Spurwechsel“ nach Einwanderungskriterien während des Rechtsmittelverfahrens möglich sein, womit das Rechtsschutzbedürfnis für den Asylantrag ebenfalls entfallen würde.

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  • 10.10.2017 01:49, Je schneller umso besser!

    ...

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    • 10.10.2017 07:42, @Nicht-der-deutschen-Sprache-mächtiger

      Je ... DESTO ...

      Wenn man schon selbst nicht weiß, wie die eigene Sprache funktioniert, sollte man sich mit Kommentaren zum Asylrecht evtl. zurückhalten.

  • 10.10.2017 07:42, Tristan H.

    Unser Asylverfahren ist schon seit Jahrzehnten verkorkst. Die Politik verspricht ebensolange, die Verfahren zu straffen und zu vereinfachen. Das Ergebnis ist ernüchternd.
    Seit kurzem versprechen sie zusätzlich, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Alles hohles Gewäsch. Denn dafür müsste man aktiv den Ländern in die Parade springen, welche ständig irgendwo andere Länder destabilisieren und Millionen von Flüchtlingen schaffen - also an erster Stelle die USA, aber auch die Türkei und Saudi-Arabien. Passiert natürlich nicht. Stattdessen machen wir sogar noch mit und ziehen uns damit noch den Groll einiger Fanatiker in Ländern wie Afghanistan oder Syrien zu.
    Das ist die eine Seite. Die andere sind noch viel mehr Flüchtlinge, weil unser Weltwirtschaftssystem inhärent ungerecht ist und wir als EU noch durch absurde Agrarpolitik ua die Lebensgrundlagen vieler Kleinbauern und lokaler Händler in Afrika untergraben, die dann als Wirtschaftsflüchtlinge unterwegs sind weil sie nicht mehr weiterwissen. Wir machen uns unsere Flüchtlinge selbst und klagen dann über die Flut. Es müsste sich einiges mehr ändern als das, was die Herren Präsidenten da fordern.

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  • 10.10.2017 08:37, M.D.

    Das Problem liegt auf einer ganz anderen Ebene. Genau so, wie eine Volkswirtschaft mit besonders ausgeprägten Arbeitnehmerrechten Schwierigkeiten hat, sich am Weltmarkt gegen Volkswirtschaften ohne Arbeitnehmerrechte zu behaupten (Lohnnebenkosten), genau so hat ein Land, das staatliche Mittel als Hilfe für Dritte (Flüchtlingskosten) verwendet, einen systemischen Nachteil gegen Staaten, die das nicht tun. Die Bundesrepublik Deutschland muss ihre Leaks begrenzen und die Regelungen an andere westliche Staaten angleichen. Was in den USA, England und Frankreich nicht einklagbar ist, darf hier auch nicht einklagbar sein. Andernfalls hätte Deutschland einen dauerhaften Standortnachteil, der aufgrund der Situation in Afrika jederzeit unüberschaubar eskalieren kann.

    Abgesehen davon....
    Wer aus einem sicheren Drittstaat kommt, hat offensichtlich(!) keinen Anspruch auf Asyl, siehe Art. 16a Abs. 2 GG. Um das festzustellen, benötigt man einen Textbaustein und keine drei Instanzen mit einem anschließenden Verfahren vor dem EGMR. Mangels Aussicht auf Erfolg ist in solchen Fällen noch nicht mal PKH zu bewilligen. Mangels Notsituation ist auch keine Nothilfe erforderlich. Hilfe benötigt allenfalls der Drittstaat, denn der ist in Not. Dafür haben wir unter anderem das technische Hilfswerk.

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    • 10.10.2017 09:12, Maximus Pontifex

      Es geht ja auch nicht um Asyl, sondern um die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft. Das ist was anderes.

    • 10.10.2017 09:17, Faktenchcker

      "Hilfe benötigt allenfalls der Drittstaat, denn der ist in Not. Dafür haben wir unter anderem das technische Hilfswerk."

      Funktioniert ja "super", wenn man nach Italien und Griechenland blickt... Zynismus in Reinform.

    • 10.10.2017 11:06, M.D.

      Sorry, aber beide Antworten gehen am Thema vorbei.
      1. In der Überschrift und im Foto geht es um Asylrecht bzw. Asylanträge.
      2. Dass die Unterstützung dieser Länder nicht funktioniert, ist eine andere Baustelle und hat nichts mit dem deutschen Verwaltungsverfahren zu tun.

  • 10.10.2017 12:48, Dr. Sylvia Kaufhold

    @Tristan H. und M.D.: An Ihrer grundlegenden Kritik ist wirklich etwas dran. Aber wir haben hier trotzdem einige akute Probleme, denen unser Recht und demzufolge die Gerichtsbarkeit evident nicht (mehr) gewachsen sind. Dafür schlage ich konkrete Lösungen vor (s. oben). Es ist auch nicht vermittelbar, dass das Asylgrundrecht durch den Drittstaatenvorbehalt Art. 16a Abs. 2 faktisch ausgehöhlt ist, der deutsche Gesetzgeber sich über den Kunstgriff der Unterscheidung von Asyl iSd GG und iSd europäischen Asylsystems letztlich weigert, den Vorrang des internationalen und des europäischen Rechts in der Frage individueller (politischer und sonstiger) Verfolgung (= Flüchtlingsbegriff der GFK und des GEAS) anzuerkennen. Denn tatsächlich widerspricht Art. 16a Abs. 2 und 3 dem europäischen Zuständigkeitssystem und dessen Möglichkeit zum Selbsteintritt. Es ist höchste, die 1993 erfolgte Ergänzung des Art. 16a GG wieder rückgängig zu machen und schlicht durch einen Gesetzesvorbehalt bzw. zumindest den Hinweis auf den Vorrang des Völker- und Europarechts zu ersetzen. Eine Grundgesetz(rück)änderung in diesem Sinne würde also nicht, wie oft behauptet, zu einer Schwächung des Asylrechts führen, sondern es umgekehrt wiederbeleben und zudem den Vorrang internationalen Rechts in diesen grundlegenden Fragen bestätigen. Auch europapolitisch wäre dies ein wichtiges, längst überfälliges Zeichen (vgl. Kaufhold, ZRP 2017, 69, 72/73)

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    • 10.10.2017 14:13, M.D.

      Sorry, aber ich verstehe nicht, warum Art. 16a Abs. 2 GG nicht vermittelbar sein soll. Man muss dazu einfach mal die Protokolle der entsprechenden Bundestagsdebatte durchlesen und dann wird es sogar sehr gut vermittelbar. Die Idee ist, dass das Grundrecht auf Asyl sich nicht zu einem Fass ohne Boden entwickeln darf.

      Wenn man einem Obdachlosen einen Euro gibt und sich daraufhin eine Schlange von weiteren Obdachlosen bildet, die auch alle einen Euro haben wollen, hört die Nächstenliebe auf. Ab einem bestimmten Punkt wird es sogar unverschämt.

    • 10.10.2017 20:12, RA Hein

      Lesen hätte Ihnen schon geholfen… Das EU—Recht (Dublin) wie auch die GFK (Art 31 GFK) regeln genau das gleiche wie Art 16a Abs 2: Asylrecht ist kein Recht, visafrei die ganze Welt zu bereisen und sich das großzügigste Sozialsystem in der Ferne auszusuchen. Zuständig ist der erste erreichbare sichere Staat. Deutschland ist für Franzosen, Holländer, Polen usw zuständig. Dass dort im Moment kein Krieg ist, ist unser Glück. Diese Nachbarstaaten müssen auch uns im Ernstfall aufnehmen. Syrien nach der GFK eben nicht — und sie würden das ohne Einwurf barer Münzen auch nicht tun.

  • 10.10.2017 14:38, Dr. Sylvia Kaufhold

    Nicht vermittelbar ist nicht die Drittstaatenregelung als solche (die entspringt ja der GFK), sondern dass sie im Grundgesetz steht und damit einheitliche europäische Lösungen erschwert. Eine einfach-gesetzliche Regelung wäre nicht nur ausreichend und europarechtlich geboten, sondern auch viel flexibler. Schließlich kann man nicht jedes Mal das Grundgesetz ändern, wenn man (was Merkel ja vorgeworfen wird) aus humanitären oder europarechtlichen Gründen auf die Einhaltung von 16a Abs. 2 verzichten will. Dass Art. 16a mit dem Gesetzesvorbehalt in eine "institutionelle Garantie" umgewandelt werden sollte, ist inzwischen übrigens sogar eine Position der AfD. Was mich nicht daran hindern wird, dies weiter zu vertreten - allerdings explizit zugunsten nicht nur (einfacher) deutscher Gesetze, sondern eben des Völker- und Europarechts.

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  • 10.10.2017 15:26, M.D.

    Das Problem ist nicht das Asylrecht, denn Asyl ist, wie bereits erwähnt, faktisch nicht einschlägig. Das Problem ist politisch gewollte Einwanderung. Jetzt kann man sich streiten, ob es die Bundesregierung oder die EU so will, aber letztlich geht kein Weg daran vorbei. Man sollte daher die Einwanderung auf eine gesetzliche Grundlage stellen und ein Einwanderungsgesetz verabschieden. Das ist weitaus besser, als weiterhin Etikettenschwindel zu betreiben.

    Das Problem bei einem Einwanderungsgesetz wäre, dass vermutlich kaum ein Einwanderer aus Afrika die Kriterien erfüllen würde. Es werden nämlich derzeit anstelle der weltberühmten Fachkräfte hauptsächlich Menschen ohne jegliche Qualifikation angeworben. DAS ist das Problem. Wir benötigen ein Einwanderungsgesetz in die unterste Unterschicht unserer Gesellschaft, direkt in das Sozialsystem. DAS lässt sich schwer vermitteln.

    Wer eine Lösung für diese Probleme hat, soll sich bitte in Berlin melden. Solche Leute werden derzeit dringend gesucht.

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  • 10.10.2017 20:06, RA Hein

    Was an dem beliebten Urlaubsland Marokko jetzt schon wieder „unsicher“ sein soll, wissen wohl nur die Richter solcher Urteile, die das Asylverfahren verzögern ... So „unsicher“ kann es doch gar nicht sein, sonst würden die nach Spanien und Italien einreisenden „Männer“ wohl kaum ihre Mütter, Schwestern und ggf Frauen dort zurück lassen. Warum immer noch diese Scheinheiligkeit, wo doch jeder längst weiß, dass es bei den „Asyl— und Fluchtgründen“ in Wirklichkeit nur um deutsches Harz4, Gratiskrankenversicherung, Gratisrente, Gratiswohnung und später „Familienzusammenführung“ handelt? Natürlich alles auf Kosten der deutschen Steurzahler, Arbeitnehmer und Rentner ....

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    • 11.10.2017 07:54, @Heini

      "HarTz IV" schreibt sich mit T (wie der - angeblich gern auf anderer Leute Kosten Bordell-besuchende - Erfinder, nicht wie das deutsche Mittelgebirge) und mit römischer Ziffer. Außerdem heißt es auch schon seit Jahren "Arbeitslosengeld II" bzw. "Grundsicherung" (je nach Alter des Bezugsberechtigten).
      Von einem angeblichen "RA" sollte man doch ein bisschen mehr erwarten dürfen. Oder liegt Ihr "Tätigkeits-Schwerpunkt" (so nennt man es doch in der Advokatenzunft, wenn man etwas oft tut, es aber zum Fachanwalt trotzdem (noch) nicht gereicht hat, oder?) vielleicht in einer anderen Richtung?

  • 10.10.2017 21:26, Elke

    Ein kafkaeskes deutsches Rechtssystem, das Syrer dazu zwingt, die gefährliche Reise über das Mittelmeer anzutreten, um Asyl zu beantragen und letztlich finanzielle Unterstützung und Unterkunft zu erhalten. Gerade alten Menschen, Kindern und Frauen ist diese gefährliche Reise nicht zuzumuten. Gerade SIE sollten sich direkt auf die europäischen Menschenrechte (Gefahr für Leib und Leben, Gleichbehandlung mit anerkannten Asylbewerbern) und die Menschenwürde (Art 1 Grundgesetz) berufen können und sich die Sozialleistungen direkt nach Syrien überweisen lassen. Das wäre überhaupt der Königsweg, weil sich dann niemand mehr auf die gefährliche und kostspielige Reise nach Deutschland machen müsste, es würden keine Gefährder einwandern können, die Gettobildung und Belästigungen von Frauen wie etwa bei der Studentin in Freiburg (in Einzelfällen) wäre kein Thema mehr und die Sozialhilfe würde direkt in die syrische Wirtschaft und den Wiederaufbau fließen und dort Perspektiven eröffnen.

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    • 11.10.2017 13:15, M.D.

      Niemand ist gezwungen, eine Reise über das Mittelmeer anzutreten. Nach dem Vorschlag, das Geld am besten direkt nach Syrien zu überweisen, liegt jedoch nahe, dass es sich dabei ohnehin um ein Scherzposting handelt.

    • 11.10.2017 13:29, @Elke

      0/10, would not troll again.

    • 14.10.2017 08:04, Elke

      Nach dem zynischen und menschenverachtenden Auftakt „niemand ist gezwungen“ habe ich aufgehört weiter zu lesen.

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