RAK Sachsen entzieht BRAK-Vize das Vertrauen: Kein Rück­halt aus den eigenen Reihen

von Hasso Suliak

01.06.2018

Der bei der BRAK für das Thema beA zuständige Vizepräsident, Dr. Martin Abend, steht wegen des Desasters um das Anwaltspostfach schon länger in der Kritik. Am Freitag hat ihm nun seine eigene Kammer in Sachsen das Misstrauen ausgesprochen.

Im März konnte der Vize Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK), Dr. Martin Abend, noch einmal durchatmen: Die Kammerversammlung der Rechtsanwaltskammer (RAK) Sachsen war abgebrochen worden, über einen Misstrauensantrag gegen ihn und den noch amtierenden Präsidenten der BRAK, Ekkehart Schäfer, wurde nicht mehr abgestimmt.

Am Mittwochabend war es dann aber soweit: Die RAK Sachsen sprach dem bei der BRAK für das Thema besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) zuständigen Vizepräsidenten mit deutlicher Mehrheit ihr Misstrauen aus: 73 Ja-Stimmen und 40 Nein-Stimmen bei 11 Enthaltungen für den Misstrauensantrag. Der bezog sich anders als noch im März diesmal ausschließlich auf die Person des BRAK-Vizepräsidenten, der wiederum auch bei der RAK Sachsen im Vorstand sitzt.

BRAK-Präsident Schäfer war nicht mehr Adressat des Misstrauensantrags, da er bereits seinen vorzeitigen Rückzug angekündigt hat und Mitte September aus dem Amt scheidet. Schäfers Nachfolger in der BRAK wird der bisherige BRAK-Vize und Präsident der RAK Hamm, Dr. Ullrich Wessels.

Die Unzufriedenheit der Kammermitglieder in Sachsen mit ihrem an die BRAK entsandten Vorstand Abend ist groß: Der Steller des Misstrauensantrags, Rechtsanwalt Herbert Posner aus Plauen, kritisierte in der Kammerversammlung die schleppende Aufklärung seitens der BRAK und mangelnde Transparenz. In der Versammlung wies der Fachanwalt für Strafrecht darauf hin, dass man mit der Aufarbeitung des Problemkreises beA nicht werde warten können, da die Frage der Verjährung im Raum stehe. "Wenn wir abwarten sollen, dann sollten diejenigen, die in der Verantwortung stehen, auf die Einrede der Verjährung verzichten", sagte er Angaben anderer Teilnehmer zufolge.

"Kollegen erwarten freiwilligen Rücktritt" 

Posner merkte auch im Gespräch mit LTO an, dass die sächsische Anwaltschaft nicht verärgert sei, weil das beA nicht starte. Sie sei vielmehr empört über den Umgang der BRAK mit den massiven Sicherheitsmängeln, die nach und nach zu Tage traten. Hauptkritikpunkt der Anwälte ist die mangelnde Transparenz in der Informationspolitik der BRAK. Unter anderem sollen an die regionalen Kammerpräsidenten Schreiben der BRAK versandt worden sein, die bitte nicht veröffentlicht werden sollten. Posner kritisierte auch die Informationspolitik der RAK Sachsen. Er erwarte vom Präsidium Berichte zu eigenen Eindrücken von den BRAK-Versammlungen.

Angesprochen auf den Vorwurf schlechter Informationspolitik, gelobte das Präsidium der RAK Sachsen Besserung: "Wir haben die Kritik der Kammermitglieder zur Kenntnis genommen und werden darauf jetzt auch entsprechend reagieren", versprach die Vizepräsidentin der RAK Sachsen, Alexandra Weiß, im Gespräch mit LTO. Die Anwältin stellte klar, dass man künftig allerdings auch keine Informationspolitik "wie sie die RAK Berlin oder Hamburg betreibt" beabsichtige. "Wir wollen tiefergehender informieren. Das heißt aber nicht unbedingt immer am nächsten Tag", betonte Weiß. Die RAK Berlin hatte ihre Kammermitglieder beispielsweise unmittelbar am Tag nach der der letzten BRAK-Präsidentenkonferenz über die Beschlüsse im Internet informiert.

Wie nun BRAK-Vize Abend mit dem Tatsache umgeht, dass ihm seine eigene Basis das Misstrauen für seine Tätigkeit in Berlin ausgesprochen hat, bleibt abzuwarten. Anfragen von LTO hierzu beantwortete er am Freitag nicht. Rechtsanwalt Posner fand klare Worte: "Viele Kolleginnen und Kollegen erwarten von ihm einen freiwilligen Rücktritt vom Amt als BRAK-Vize. Aber Herr Abend sieht sich als Unschuldslamm, da wird wohl nichts kommen."

"Schief läuft beim beA die Öffentlichkeitsarbeit"

Das Präsidium der RAK Sachsen stellte gegenüber LTO klar, dass Vorstandsmitglied Abend mit dem Votum der Kammermitglieder nun allein klarkommen müsse. "Damit muss er selber umgehen, ich werde ihm keine Belehrungen erteilen", so Vize-Präsident Franz-Josef Schillo. Für die RAK Sachsen ergebe sich aus dem Votum gegen Dr. Abend jedenfalls kein Handlungsbedarf.

Schillo verwies darauf, dass die Kammerversammlung einen weiteren Antrag abgelehnt hatte, der den Vorstand der RAK Sachsen explizit dazu aufgefordert hätte, auf "den Rücktritt des Kollegen Dr. Abend hinzuwirken". Dieser Antrag war in der Versammlung am Mittwoch mit 58 Nein- und 33 Ja-Stimmen bei 32 Enthaltungen abgelehnt worden.

Er hält die Kritik an Martin Abend ohnehin für völlig unbegründet. "Er wird zum Sündenbock für alles gemacht, was beim beA schief läuft", so Schillo. Aber für das, was beim Thema beA in Berlin tatsächlich schief laufe, sei Abend bei der BRAK gar nicht zuständig: "Die Öffentlichkeitsarbeit der BRAK fällt nicht in seinen Bereich", so Schillo. Nach Informationen von LTO fällt die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BRAK in den Zuständigkeitsbereich des weiteren BRAK-Vizepräsidenten Thomas Remmers.

Zitiervorschlag

Hasso Suliak, RAK Sachsen entzieht BRAK-Vize das Vertrauen: Kein Rückhalt aus den eigenen Reihen . In: Legal Tribune Online, 01.06.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/28923/ (abgerufen am: 16.10.2018 )

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Kommentare
  • 02.06.2018 01:08, Kowalsky

    Alles ein Problem der Öffentlichkeitsarbeit.
    Ich fasse es nicht.
    Die Veröffentlichungen von Quellcode u Sicherheitsgutachten sind keine Öffentlichkeitsarbeit, sondern Maßnahmen der IT-Sicherheit.
    Die Interpretation der Annahme des Mißtrauensantrags in "kein Handlungsbedarf" ist auch weltfremd.

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  • 02.06.2018 11:15, Posner

    Die Hompage von Dr. Abend topt selbst die der BRAK, deren Datenschutzerklärung -positiv formuliert- wohl als rudimentär zu bezeichnen ist.
    Für unsere sichere elektronische Kommunikation ist ein Kollege tätig, dessen Website lediglich ein Impressum trägt, das noch auf ein seit März 2007 abgelöstes Gesetz verweist und keinerlei Datenschutzhinweis aufweist ...
    Langsam verstehe ich, warum er nicht versteht, worin unser Ärger begründet ist. Traurig!

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    • 02.06.2018 15:38, Peter

      Noch peinlicher, dass er auf seiner HP als Foto zum link auf "Kontakt" seinen Benz gestellt hat.

      Geht´s noch billiger?

      War marktschreierische Werbung von RAen irgendwann nicht mal verboten?

    • 02.06.2018 18:12, Juridicus

      Der hat ja gar nichts drauf!!! Wie peinlich...

  • 02.06.2018 12:52, Juridicus

    Der Typ versagt überall:

    http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/stada-trennt-sich-von-ar-chef-martin-abend-umsturz-in-stunde-13/14463144.html?ticket=ST-398469-iWr1ccfUQDXzDJG4h2nx-ap1

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  • 02.06.2018 15:16, Misstrauen

    Abend wollte sich mit dem BeA profilieren. Er hat permanent erklärt, wie toll die BRAK der Justiz beweisen wird, dass die Anwaltschaft das im Gegensatz zur Justiz kann. Nun, wenn die Anwaltschaft sich blamiert hat, will er es nicht gewesen sein, sondern die Firma Atos, die aber er ausgesucht und schlecht überwacht hat. Die Kommunikation lief naturgemäß über ihn, er war ja zuständig für das BeA, was hätte Remners den berichten sollen? Unverschämt wenn er nun behauptet, dass dafür Remmers verantwortlich ist. Und wenn Schillo das aussagt, dann hat er das garantiert von Abend. Es bleibt also beim alten Muster: sich hinter anderen verstecken und nichts falsch gemacht zu haben. Es ist alles unfassbar. Und er kommt damit auch noch durch!

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    • 02.06.2018 15:44, Peter

      Lässt eigentlich irgend wer noch juristisch prüfen, dass Atos (=Siemens-Auslagerung) den beA-Auftrag ohne Ausschreibung bekommen hat und wer konkret diese Entscheidung zu verantworten hat?

    • 02.06.2018 16:19, M.D.

    • 02.06.2018 18:16, Peter

      Schade.

    • 02.06.2018 21:58, Posner

      Doch, der Kollege Dr. Braun, Vergaberechtler aus Leipzig, dessen Transparenzantrag in Sachsen beschlossen wurde, bleibt dran.

  • 02.06.2018 16:56, Juridicus

    Martin Abend ist nur noch peinlich.

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  • 03.06.2018 12:34, bergischer Löwe

    Ob der BRAK klar ist, dass sie in einer Krise ist - als ich den letzten Vortrag des scheidenden Präsi und seine Erwiderungen auf Vorwürfe der anwesenden Anwälte vor etwa 2 Monaten hörte, hatte ich nicht diesen Eindruck.

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    • 04.06.2018 00:32, römer

      Sic transit gloria mundi

  • 03.06.2018 16:47, Misstrauen

    Ich halte es für das Kernproblem, dass das Präsidium der BRAK in keiner Weise eine Krise erkennt. Es gibt Hunderttausende für gleich mehrere Kommunikationsagenturen aus und lehnt den Open-Source-Antrag aus Kostengründen ab. Wie absurd ist das? Die BRAK erkennt nicht, dass es bei Kommunikation auf Inhalte ankommt. Sie sondert nichtssagenden Sprechblasen ab und taucht ab. Sie denkt, dass sie alles aussitzen kann. Und vielleicht klappt es für das gegenwärtige Präsidium und vor allem Herrn Abend ja sogar. Aber dass die BRAK und die Selbstverwaltung mit diesem Verhalten des Negierens und Ignorierens vielleicht unwiderruflich Schaden nimmt, ist den handelnden Personen offensichtlich egal.

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  • 04.06.2018 10:29, Übertreibung

    Die Aufregung um das beA ist m. E. völlig überzogen. Die BRAK hat sich für ein bestimmtes System entschieden und es wäre völliger Quatsch, mitten im Rennen ein neues Pferd aufsatteln zu wollen. BER lässt grüßen.

    Gerade die Verfechter der open source Lösung räumen ja ausdrücklich ein, dass Software Fehler hat und setzt lediglich darauf, dass diese in einem breiteren Entwicklerforum nach und nach ausgeräumt werden. Genau das wollen diese Kollegen dem jetzigen System versagen. Das halte ich für bigot.

    Die Kommunikation war kein Glanzstück, dafür war aber nicht Dr. Abend zuständig. Zudem wollen die meisten Kollegen nur grundlegende Informationen haben, die Details sind doch nur für wenige Kollegen von Interesse.

    Das Kesseltreiben und die künstliche Erregung finde ich überzogen, aber offenbar ist dies ein Zug unserer Zeit, von dem auch wir Rechtsanwälte nicht mehr ausgenommen sind. Ich halte den festen Willen von Dr. Abend, bis zum erfolgreichen Start von beA die Verantwortung behalten zu wollen, für richtig. Abgerechnet wird am Schluss, nicht vorher.

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    • 04.06.2018 10:47, Posner

      @Übertreibung:
      Im Gegensatz zu Ihnen halte ich das Weichspülen und Wegducken für einen Zug unserer Zeit!
      Früher haben wir Menschen (meist Politikern), die aus Verantwortung für ihr Ressort zurücktraten, Anerkennung entgegengebracht, heute dürfen wir sehen, dass genau das verloren ging und nur noch weichgespült wird.
      Ich mag nicht wegsehen!
      BTW @all: Es verwundert mich, dass hier überwiegend "namenlos" kommentiert wird ...

    • 04.06.2018 13:19, bergischer Löwe

      @Übertreibung:
      Als Übertreibung untertreiben Sie aber gewaltig. DIe BRAK hat mit aller Gewalt rechtswiedrig versucht gegen die Interessen derjenigen, dessen Interessen sie zu vertreten hat, ihre Entscheidungen durchzusetzen. Die BRAK hat vor Anwaltsgerichten Klagen ihrer Mitglieder verloren. Die BRAK ist uneinsichtig und übernimmt keine Verantwortung. Die BRAK ist beratungsresistent. Einem Vorstandmitglied, bzw. Präsidiumsmitglied wird das Mistrauen ausgesprochen, aber Folgen soll das keine haben, weil derjeneige meint, dass dies ungerechtfertigt sei. Hier besteht ein grundlegender Irrtum der Anwaltsvertretungen über die Strukturen unseres Gemeinwesens die einem Juristen eigentlich in Fleisch und Blut übergegangen sein sollten.

  • 05.06.2018 13:51, Xtrail

    Die Website von Kollegen Abend ist echt der Hammer...

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  • 07.06.2018 14:43, BerlinerAnwalt

    Sie sind Dr. Abend wohl noch nicht begegnet! Solange Abend Borniertheit und Arroganz nicht nur zu Tugenden macht, sondern sogar zu einer Wissenschaft, tritt der nicht zurück. Erich Honecker trat auch nicht zurück.
    Übrigens ist Abend auch einer der heftigsten Verfechter der Beibehaltung der BGH-Singularzulassung, zugunsten einer Kaste von 43 BGH-RA, und zulasten von 164000 RA und sehr vieler Mandanten. Warum? Weil er es aufgrund seiner ueberragenden Fähigkeiten naturgemäß besser weiß und ihm niemand von den 164000 RA auch nur annähernd das Wasser reichen kann. Soweit aus der Welt Dr. Abend. Übrigens trat Imelda Marcos auch nicht zurück, item Nicolai Ceausesco (kann die richtige Schreibweise jetzt nicht überpruefen)

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  • 07.06.2018 16:57, ernstmoritzarndt

    Wahrscheinlich hat Herr Posner nicht genügend zu tun, sonst würde er sich nicht in diesen Formen ereifern. Daß das bea nicht funktioniert hat inzwischen der letzte Kollege begriffen. Daß diese Frage mit einem Sicherheitsproblem zu tun hat wohl auch. Die BRAK hat in hinreichender Deutlichkeit (für denjenigen, der des Lesens mächtig ist) erklärt, wie man der Probleme Herr werden will. Welcher weiteren Informationen bedarf es da? Ich warte darauf, daß ich endlich das Ding nutzen kann, hätte es bei zwei Schriftsätzen mit jeweils 350 Seiten Anlagen auch gut gebrauchen können und Geld gespart.

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    • 07.06.2018 17:22, Posner

      @ernstmoritzarndt:
      Warum so persönlich? Falls Sie die bisherigen Kommentare vollständig gelesen haben, sollten Sie festgestellt haben, dass ich durchaus bemüht bin, soweit möglich, sachlich zu bleiben.
      Sollten Sie es missverstanden haben: auch ich habe die Idee des beA durchaus begrüßt und tue es grundsätzlich noch imer.
      Hinreichend deutlich macht die BRAK leider nur, dass sie gerade nicht zu Transparenz bereit ist. Es soll tatsächlich RAe geben, die auch des Lesens (computer-)technischer Sachverhalte fähig sind und nicht eine Neufassung für die Öffentlichkeit von Secunet benötigen.
      Aber Sie dürfen gern weiter (nun persönlich) dem Klüngel nach dem Munde reden!

    • 07.06.2018 19:45, BerlinerAnwalt

      Ja, Ernst-Moritz-Arndt, dann warten Sie mal schön wie das Schaf vor der Schlachtbank. Und keine Sorge, Ihre 350 Seiten Anlagen liest eh kein Richter. Danke Kollege Posner für Ihre Arbeit!

  • 10.06.2018 13:36, Fritz

    Das Vergaberecht ist aber nicht das Problerm, sondern die Vergabe ueberhaupt, der wir alle zugestimmt haben, jedenfalls durch Schweigen. Technik aus den 90ern zu Monopolpreisen von heute. Zur Befriedigung eines Bedarfs, den es ueberhaupt nicht gab. Eine Signatur und ein strukturierter Datensatz plus Email waren immer genug.

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  • 10.06.2018 13:41, Fritz

    Es am Vergaberecht festzumachen, hat etwas von Rechthaberei. Saechsischer Humor, non merci!!

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