Hintergründe

Hintergründe

EGMR zur Sicherungsverwahrung:

"Es geht eben nicht nachträglich!"

Seit über einem Jahr beschäftigt Deutschland sich mit der Sicherungsverwahrung, zum 1. Januar ist das Gesetz zur Neuregelung in Kraft getreten. Nun hat der EGMR erstmals explizit die nachträgliche Anordnung von Freiheitsentziehung für rechtswidrig... Artikel lesen

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13.01.2011

Hintergründe

Magische Kräfte als Vertragsleistung:

Kein Zahlungsanspruch für das Geschäft mit der Hoffnung

Wahrsager und Kartenleger haben Hochkonjunktur, vor allem Menschen in schwierigen Situationen nehmen ihre Dienste in Anspruch und zahlen dafür viel Geld. Dabei bräuchten sie das nicht: Laut BGH muss für angeblich magische Tätigkeiten nicht bezahlt... Artikel lesen

13.01.2011 | von Dr. Hauke Hansen, LL.M. und Daniel Hövel

Hintergründe

Abofallen im Internet:

Online-Abzocke mit "kos­ten­losen" Ange­boten ist strafbar

Zehntausende Internetnutzer sind in den vergangenen Jahren auf die immer größer werdende Anzahl von Abofallen im Internet hereingefallen. Ernsthafte Konsequenzen hatten die Betreiber bislang nicht zu befürchten. Das OLG Frankfurt hat nun allerdings... Artikel lesen

12.01.2011 | von Alexander Knauss

Hintergründe

Schrottimmobilien:

BGH bestä­tigt anle­ger­f­reund­liche Recht­sp­re­chung

Nicht erst seit der Subprime-Krise im Jahr 2007 beschäftigen Schrottimmobilien Investoren und Gerichte. Der BGH hat nun erneut bestätigt, dass die Finanzierungsbank unter Umständen für eine arglistige Täuschung von Vermittlern oder... Artikel lesen

12.01.2011

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Dioxinskandal:

Gif­tige Eier im Visier der Justiz

Noch steht nicht genau fest, wie die Verunreinigungen in die Futtermittel gelangen und damit letztlich auf dem Tisch des Verbrauchers landen konnten. Verdächtigt wird ein Unternehmen aus Uetersen in Schleswig-Holstein. Die Staatsanwaltschaften... Artikel lesen

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Richterliche Überzeugungsbildung:

"Die Suche nach der Wahr­heit wäre naiv"

Hätten die Polizeibeamten den Tod des Sierra Leoners Ouri Jallow in der Gewahrsamszelle eines Polizeireviers verhindern können? Einen erstinstanzlichen Freispruch hob der Bundesgerichtshof wegen Mängeln der Beweiswürdigung auf. LTO sprach mit Prof.... Artikel lesen

10.01.2011 | Dr. Michael C.W. Scholtes und Dr. jur. Simon Wollenberg

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Präimplantationsdiagnostik:

Die miss­ver­stan­dene Men­schen­würde

Nachdem der BGH klargestellt hat, dass die PID nach aktueller Rechtslage nicht verboten ist, wird parteiübergreifend über die Einführung eines gesetzlichen Verbots diskutiert. Seine Befürworter argumentieren mit der verfassungsrechtlich garantierten... Artikel lesen

10.01.2011 | Christian Oberwetter

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Meinungsfreiheit im Arbeitsverhältnis:

Wie viel Loyalität das Internet verlangt

Was früher am Stammtisch besprochen wurde, läuft heute auch über Facebook, Twitter und Xing. Wie weit aber geht die Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers, wenn er über den Arbeitgeber nun öffentlich lästert? Christian Oberwetter über arbeitsrechtliche... Artikel lesen