Die Soldaten der Bundeswehr sprechen schon lange von einem Krieg in Afghanistan, selbst Kanzlerin Angela Merkel äußert dafür mittlerweile "Verständnis". Macht der Einsatz von Waffen den Konflikt zu einem Krieg? Und was würde eine deutsche Bewertung...
Artikel lesen
In wenigen Tagen beginnt die Fußball-WM in Südafrika. Wie schon 2006 wird bei der allgemeinen Euphorie das Public Viewing eine große Rolle spielen. Wenn Zehntausende feiern, wird es laut. Doch der Gesetzgeber hat vorgesorgt. Zu viel Lärm auf dem...
Artikel lesen
Der BGH hat über die Anfang 2006 am Veto des Bundeskartellamtes gescheiterte Fusion von Axel Springer und ProSieben/Sat1 zu entscheiden. Wäre die damals untersagte "crossmediale" Fusion kartellrechtlich zulässig gewesen? Welche Rolle spielt das...
Artikel lesen
Gute Nachrichten für Gläubiger von Unterlassungsansprüchen gewerblicher Schutzrechte: Auch bei einer Insolvenz des Schuldners hat der Gläubiger nach einem aktuellen Urteil des BGH das Recht zur Aufnahme des Rechtsstreits. Diese ist aber nur in...
Artikel lesen
Der BGH hält die Bezugnahme auf ein so genanntes Typengutachten für grundsätzlich ausreichend, um eine Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu begründen. Dass der Senat mit dem Urteil ausnahmsweise einmal Vermietern den Rücken gestärkt,...
Artikel lesen
Früher erschien sie fast als selbstverständliche Anordnungskompetenz der Polizei: Die Blutentnahme beim alkoholisierten Fahrzeugführer. Das BVerfG hat jedoch klargestellt, dass in der Regel nur ein Richter diese anordnen darf. Nun ist die genaue...
Artikel lesen
Ganz Europa ist gespannt auf Bilder der Trauung von Schwedens Kronprinzessin Victoria und ihrem bürgerlichen Verlobten Daniel Westling. Während das Interesse der Öffentlichkeit dabei nicht nur eindeutig, sondern auch erwünscht ist, wollte Günter...
Artikel lesen
"Kommunikation im Kampf ums Recht" war Thema des Anwaltstags 2010. Kein Zweifel, Litigation-PR ist in Deutschland angekommen. Doch was kann strategische Rechtskommunikation bewirken?
Artikel lesen
