Hintergründe

14.02.2011

Hintergründe

Nachehelicher Unterhalt:

Ver­fas­sungs­richter kippen Berech­nungs­me­thode des BGH

Wenn Geschiedene wieder heiraten, darf bei der Bemessung des Unterhalts des Ex-Ehegatten das Einkommen des neuen Partners nicht berücksichtigt werden. Die Rechtsprechung des BGH zu den "wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen" mit der... Artikel lesen

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14.02.2011

Hintergründe

Freispruch für Klaus Landowsky:

Vor­läu­figer Schluss­punkt im Ber­liner Ban­kenskandal

Das LG Berlin ist den übereinstimmenden Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung gefolgt und hat alle Angeklagten vom Vorwurf der Untreue freigesprochen. Das mag angesichts des hauptstädtischen Haushaltslochs verwundern, ist aber konsequent... Artikel lesen

14.02.2011 | Ass. jur. Tim Hoesmann

Hintergründe

Hitler-Fotografien:

Vom Recht an den Bil­dern des Bösen

Die Ausstellung "Hitler und die Deutschen" in Berlin zeigt eine Fülle von Fotos des Diktators. Beginnend mit ersten Aufnahmen aus den frühen 20er Jahren bis hin zu den letzten Bildern vor der zerbombten Reichskanzlei wird das politische Leben Hitlers... Artikel lesen

11.02.2011 | von Dr. Lars Maritzen, LL.B MLE

Hintergründe

BGH-Urteil zu Beihilfen für Ryanair:

Etap­pen­sieg für Luft­hansa und Air Berlin

Lübeck-Blankensee oder Frankfurt-Hahn sind sicher keine zentralen Verkehrsknotenpunkte in Deutschland. Für die Geschäftsstrategie von Ryanair haben sie aber große Bedeutung. Nur bei solchen Regionalflughäfen besteht Verhandlungspotential, um... Artikel lesen

11.02.2011 | Dr. Marc Maisch

Hintergründe

Datenschutz bei Google Analytics:

Kritik an digi­talen Fähr­ten­le­sern

Webanalysedienste ermöglichen eine Auswertung des Surfverhaltens im Internet. Landesdatenschutzbehörden befürchten eine Zunahme der Sammlung und Vermarktung detaillierter Interessen- und Persönlichkeitsprofile bis hin zum "gläsernen Nutzer". Am... Artikel lesen

10.02.2011

Hintergründe

OLG München zu "Tatort"-Vorspann:

Kult allein garan­tiert noch keinen Geld­segen

Allsonntäglich flimmert bei Millionen Deutschen die wohl bekannteste Krimiserie über die Mattscheibe. Ihr Intro hat sich trotz großer Beliebtheit für die Schöpferin nicht ausgezahlt. Jahrzehnte später ist sie nun mit einer Klage auf Nachvergütung... Artikel lesen

10.02.2011 | Dr. Michal Deja

Hintergründe

Diskussion um Streikrecht:

Euro­päi­sche Schüt­zen­hilfe für pro­tes­tie­rende Staats­diener

Deutschen Beamten ist das Streiken grundsätzlich strikt verboten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat signalisiert, dass dies wohl mit der Gewähr europäischer Grundrechte unvereinbar ist. Nicht nur die deutschen Gerichte geraten nun... Artikel lesen

09.02.2011

Hintergründe

BGH:

Karlsruhe eröffnet mehr Wettbewerb auf Gleisen

Mit dem Beschluss, dass S-Bahn-Leistungen auszuschreiben sind, beendet der BGH den lange schwelenden Streit um ein mögliches vergaberechtliches Sonderregime für Auftragsvergaben im Personennahverkehr. Die Entscheidung bringt frischen... Artikel lesen