Hintergründe

17.01.2011

Hintergründe

Safe-Harbor-Abkommen in der Kritik:

Den sicheren Hafen gibt es nicht

Amazon und Apple haben sie, Google und Facebook ebenso. "Sie", das ist die Pflicht, sich an das so genannte Safe-Harbor-Abkommen zu halten. Doch der Nutzen der internationalen Datenschutzvereinbarung wird zusehends hinterfragt -  so auch kürzlich... Artikel lesen

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14.01.2011 | von Martin W. Huff

Hintergründe

Justiz:

Bochumer Richter muss doch am Com­puter arbeiten

Ein als Registerrichter tätiger Amtsrichter wird nicht in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt, wenn er gesetzlich verpflichtet ist, seine richterlichen Aufgaben am Computer zu erledigen. Das hat nun der BGH klargestellt – und damit nicht nur... Artikel lesen

Hintergründe

Fachkräftemangel:

Das Zuwan­de­rungs­recht als wirt­schaft­li­cher Brems­k­lotz

Innerhalb der Bundesregierung stehen sich Befürworter und Gegner einer erleichterten Zuwanderung für qualifizierte Arbeitnehmer ohne erkennbare Kompromissbereitschaft gegenüber. Es ist zu befürchten, dass sich daran auch in absehbarer Zeit nichts... Artikel lesen

Hintergründe

EGMR zur Sicherungsverwahrung:

"Es geht eben nicht nachträglich!"

Seit über einem Jahr beschäftigt Deutschland sich mit der Sicherungsverwahrung, zum 1. Januar ist das Gesetz zur Neuregelung in Kraft getreten. Nun hat der EGMR erstmals explizit die nachträgliche Anordnung von Freiheitsentziehung für rechtswidrig... Artikel lesen

13.01.2011

Hintergründe

Magische Kräfte als Vertragsleistung:

Kein Zahlungsanspruch für das Geschäft mit der Hoffnung

Wahrsager und Kartenleger haben Hochkonjunktur, vor allem Menschen in schwierigen Situationen nehmen ihre Dienste in Anspruch und zahlen dafür viel Geld. Dabei bräuchten sie das nicht: Laut BGH muss für angeblich magische Tätigkeiten nicht bezahlt... Artikel lesen

13.01.2011 | von Dr. Hauke Hansen, LL.M. und Daniel Hövel

Hintergründe

Abofallen im Internet:

Online-Abzocke mit "kos­ten­losen" Ange­boten ist strafbar

Zehntausende Internetnutzer sind in den vergangenen Jahren auf die immer größer werdende Anzahl von Abofallen im Internet hereingefallen. Ernsthafte Konsequenzen hatten die Betreiber bislang nicht zu befürchten. Das OLG Frankfurt hat nun allerdings... Artikel lesen

12.01.2011 | von Alexander Knauss

Hintergründe

Schrottimmobilien:

BGH bestä­tigt anle­ger­f­reund­liche Recht­sp­re­chung

Nicht erst seit der Subprime-Krise im Jahr 2007 beschäftigen Schrottimmobilien Investoren und Gerichte. Der BGH hat nun erneut bestätigt, dass die Finanzierungsbank unter Umständen für eine arglistige Täuschung von Vermittlern oder... Artikel lesen

12.01.2011

Hintergründe

Dioxinskandal:

Gif­tige Eier im Visier der Justiz

Noch steht nicht genau fest, wie die Verunreinigungen in die Futtermittel gelangen und damit letztlich auf dem Tisch des Verbrauchers landen konnten. Verdächtigt wird ein Unternehmen aus Uetersen in Schleswig-Holstein. Die Staatsanwaltschaften... Artikel lesen