Agentur sichert sich "I BIMS" und "VONG": Was ist das für 1 Ein­tra­gung, so vong Mar­ken­recht her?

von Arno Lampmann

04.11.2017

Eine Werbeagentur hat sich die Bezeichnungen "I BIMS" und "VONG" als Marke schützen lassen. Der Versuch, die Vong-Sprache für sich zu monopolisieren, wird wohl keinen Erfolg haben, erklärt Arno Lampmann.

 

Seit Juni dieses Jahres ist eine Werbeagentur aus dem westfälischen Lünen stolze Inhaberin der Markenrechte an den Zeichen "I BIMS" und "VONG". Geschützt sind die Bezeichnungen jeweils für Taschen und Koffer, Geschirr, Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen (Klasse(n) Nizza 18, 21 und 25).

Gegenstand der Markenanmeldung sind mit "I bims" und "vong" 2 wichtige Elemente der so genannten "Vong"-Sprache, einer zur Zeit angesagten Kunstsprache. Diese beinhaltet zahlreiche absichtliche Grammatik- und Rechtschreibfehler und die meist überflüssige Konstruktion "vong … her". ("Halo, I bims! Das Wetter ist schön vong Sonne her").

Das Internetphänomen nimmt die Verbreitung sentimentaler Bilder in sozialen Medien aufs Korn, die, oft mit nachlässig formulierten und sinnentstellenden Begleittexten versehen, mit wenig Aufwand nach vielen Aufrufen und Likes haschen ("Immer wenn 1 Träne stirb wird auch 1 Lächeln gebohrn").

Einen eindeutigen Urheber hat die Sprache nicht. Das Phänomen geht aber hauptsächlich zurück auf die von Sebastian Zawrel im Dezember 2015 gegründete Facebookseite "Nachdenkliche Sprüche mit Bilder". Nebenher vertreibt er einige Merchandising-Artikel zum Thema, wie zum Beispiel Tassen mit entsprechenden Aufdrucken bei Amazon. Kurioserweise ist Zawrel aktuell einer der Adressaten der zweifelhaften Löschungsaufforderungen der frischgebackenen Markeninhaberin aus Lünen: Amazon hat einige seiner Verkaufsseiten offline genommen, weil die dort angebotenen Artikel angeblich Markenrechte verletzten.

Ist 1 Markenanmeldung 1 gute Idee vong Pfiffigkeit her?

Versuche, sich aktuelle Trends durch entsprechende Markenanmeldungen wirtschaftlich zunutze zu machen, gibt es immer wieder. So versuchte Mario Barth im Jahr 2011 mit der Eintragung der Sprüche "Nicht quatschen, machen" oder "Nichts reimt sich auf Uschi" Eindruck auf konkurrierende T-Shirt-Verkäufer zu machen - letztlich ohne Erfolg.

2013 gingen findige Geschäftsleute aus den als Marken angemeldeten Zeichen "Sheldon Cooper", "Barney Stinson", "Walter White" und "Geek Nerd" gegen Merchandising-Händler vor – sämtlich Begriffe, die Fans US-amerikanischer Serien nur allzu bekannt sein dürften. Auch diese Maßnahmen waren schließlich erfolglos.

Das Scheitern der markenrechtlichen Bemühungen hat einen guten Grund. Solche Markeneintragungen sind rechtlich so gut wie wertlos. Denn ihnen mangelt es an einem nennenswerten Schutzumfang, mit dem Dritte von der Benutzung der Bezeichnungen rechtlich abgehalten werden könnten. Die Tatsache, dass ein bestimmtes Zeichen für eine bestimmte Klasse als Marke eingetragen wurde, bedeutet nämlich nicht automatisch, dass das konkrete Zeichen von niemandem und in keiner Weise mehr genutzt werden darf.

Zitiervorschlag

Arno Lampmann, Agentur sichert sich "I BIMS" und "VONG": Was ist das für 1 Eintragung, so vong Markenrecht her?. In: Legal Tribune Online, 04.11.2017, https://www.lto.de/persistent/a_id/25377/ (abgerufen am: 24.11.2017)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 04.11.2017 14:27, Inspector Javert

    Ihr Larrys, richtigen weise heist dem natürlich: Was ist das für 1 1tragung, so vong Markenrecht her.

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    • 09.11.2017 08:52, Jochen

      I denk, „richtig“ und „falsch“ gibt es beim VONG nicht, vom Definition her.

  • 04.11.2017 18:09, @topic

    Auf die Idee, sich die Vergewaltigung der Sprache patentieren zu lassen, kann auch nur ein Jurist kommen... Unser Berufsstand ist manchmal echt ekelhaft.

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    • 06.11.2017 10:17, Jemand_NRW

      Woher entnehmen Sie denn die Information, dass ein Jurist auf die Idee gekommen sei?

    • 06.11.2017 11:34, Urs

      Was hatt denn die SchrittMedia GmbH mit einem Juristen zu tun? Erstere hat die Marke angemeldet.

  • 04.11.2017 18:44, Nixblicker

    Was ist das für eine komische "Sprache"? Soll das witzig sein oder ist das ein Insider? Ich blix nix.

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  • 04.11.2017 21:02, 1LauchMarcS

    @Inspector Javert
    Lol. Ja, 1 As sessor hat Humor, ist 1 splasher weil er NAIS mit Sprachen playen kann wie in Call of dörty. 1Rulerjurist vong der Vielfaltness her, k? Aba schwer den n00bs hier zu explainen. I bims jetzt wieda lernen für mein nices As-sessor-examen: 1 übelst miese 1iehungsklage vong Zwangsvollstreckigkeit destroyt mi m1 Samstagabend-lazyness.

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    • 04.11.2017 23:15, FinalJustice

      was das für 1 life amk? beste

    • 07.11.2017 11:04, B.

      Ey, das is' voll peinlich, Ihr Loser!

      /s

    • 08.11.2017 13:59, Humanist

      Naja, was soll man auch von den ganzen neuen Jurastudenten erwarten, die das Abi mittlerweile hinterher geworfen bekommen? Damals nur Hauptschule, heute Abi.

  • 12.11.2017 17:42, Jurastudenten?

    @Humanist: wüsste nicht was die Vong-Sprache mit Jurastudenten zu tun hat. Was sich jedenfalls geändert hat, sind die Anforderungen in den Examina. Oder mussten Sie früher 1 Strafurteil/Revision und Kautelarklausuren schreiben? Hatten Sie für 1 Aktenvortrag auch nur 1 Stunde Vorbereitungszeit?...
    Früher war nicht alles schwieriger und härter..vong der Einfachheit her

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