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Internationale Leihmutterschaften: "Vielleicht wird das Kind nie nach Deutschland einreisen können"

Interview mit Prof. Dr. Tobias Helms

21.11.2012

Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamten will die Leihmutterschaft in Deutschland erlauben, die Haager Konferenz bastelt an einer internationalen Lösung. Derweil engagieren jährlich hunderte kinderlose deutsche Paare Leihmütter im Ausland. Dabei kann das Kind im schlimmsten Fall in einem ausländischen Heim landen, erklärt Tobias Helms im LTO-Interview.

LTO: Herr Professor Helms, in ausländischen Filmen sind Leihmutterschaften ebenso selbstverständlich wie bei Prominenten vor allem in den Vereinigten Staaten. Warum ist eine Leihmutterschaft in Deutschland verboten?

Prof. Dr. Tobias HelmsHelms: Die deutsche Rechtsordnung kennt den Begriff der Leihmutter gar nicht, und es gibt auch keine verbindliche juristische Definition. Gemeint ist mit der Leihmutterschaft heutzutage aber üblicherweise der Fall, dass eine Frau, also die Leihmutter, eine befruchtete Eizelle übertragen bekommt. Meist stammen die Eizellen von der Wunschmutter und die Samen vom Wunschvater. Jedenfalls stammt das geborene Kind genetisch regelmäßig nicht von der Leihmutter ab.
Das Embryonenschutzgesetz verbietet künstliche Befruchtungen bei Leihmüttern, das Adoptionsvermittlungsgesetz untersagt ihre Vermittlung. Diese Gesetze stammen aus den Jahren 1989 und 1991, sind also schon etwas älter. Der Gesetzgeber hatte damals vor allem zwei Befürchtungen: Eine Sorge war, dass ein auf diese Weise geborenes Kind unter Identifikationsproblemen leiden könnte, sobald es erfährt, dass seine Mutter es nicht zur Welt gebracht hat.

Noch stärker war die Angst, dass es bei Leihmutterschaften zu menschenunwürdigen Konflikten kommen könnte. In erster Linie dachte man dabei an Leihmütter, die ihr Kind doch nicht an die Wunscheltern herausgeben möchten. Ferner hatte der Gesetzgeber Fälle im Blick, in denen die Leihmutter ein behindertes Kind zur Welt bringt, das die Wunscheltern dann möglicherweise gar nicht haben möchten.

LTO: Haben diese Befürchtungen sich in anderen Ländern bewahrheitet?

Helms: Zumindest die Konstellation, dass eine Leihmutter das Kind dann doch nicht hergeben möchte, gibt es im Ausland immer wieder, und die sorgen dort auch für entsprechendes Aufsehen. Die Staaten, in denen die Leihmutterschaft erlaubt ist, gehen mit solchen Fällen unterschiedlich um. In einigen Ländern gibt es für die Wunscheltern tatsächlich einen Anspruch auf Herausgabe des Kindes. Aber selbst wenn es einen solchen Anspruch nicht gibt, sind Konflikte natürlich vorprogrammiert.

"Vergleich der Leihmutterschaft mit der Adoption hinkt"

LTO: Befürworter einer Leihmutterschaft fordern die Streichung des hierzulande geltenden Verbotes und ziehen dabei gerne Parallelen zur Adoption, die ja erlaubt ist. Überzeugt Sie diese Argumentation?

Helms: Ich denke, der Vergleich mit der Adoption hinkt. Dort ist die Situation so, dass es ein fürsorgebedürftiges Kind gibt, für das man Eltern finden muss – dort steht also das Kindeswohl im Mittelpunkt. Bei der Leihmutterschaft hingegen geht es primär um den Kinderwunsch der Eltern.

Ein weiterer Unterschied ist, dass die Leihmutter ein Kind bekommt, das im Regelfall mindestens von einem der Wunscheltern abstammt. Dies ist in manchen Ländern sogar Zulässigkeitsvoraussetzung für eine Leihmutterschaft.

LTO: Wie halten es eigentlich andere europäische Staaten mit der Leihmutterschaft?

Helms: International dominiert nach wie vor das Verbot. Aber die Anzahl der Länder, die liberaler gegenüber der Leihmutterschaft eingestellt sind, nimmt zu. In Europa gibt es unter diesen liberal eingestellten Ländern verschiedene Modelle. In Belgien, den Niederlanden und Großbritannien beispielsweise ist die nicht-kommerzielle Leihmutterschaft erlaubt.

In Belgien und in den Niederlanden kann die rechtliche Zuordnung des Kindes zu den Wunscheltern aber nur über die Adoption erfolgen, während in Großbritannien für die Fälle der Leihmutterschaft ein vereinfachtes Verfahren zur Übertragung der Elternstellung geschaffen wurde.

Am einfachsten ist es insoweit in Griechenland, wo sich die Wunscheltern die Leihmutterschaft vorher gerichtlich genehmigen lassen und dann nach der Geburt automatisch zu den rechtlichen Eltern werden. In Russland und anderen post-sowjetischen Ländern ist sogar die kommerzielle Leihmutterschaft erlaubt.
Wenn die Leihmutterschaft entdeckt wird: "Die Eltern müssen ins Ausland oder das Kind ins Heim"

LTO: Wie sieht die rechtliche Lage aus, wenn deutsche Paare in einem dieser Staaten von einer fremden Frau ein Kind gebären lassen?

Helms: Das kann sehr schwierig werden – für die Eltern und für das Kind. Man muss unterscheiden zwischen zwei Situationen. Wenn das Kind bereits nach Deutschland eingereist ist und sich hier aufhält, stellt sich die Frage, wer aus deutscher Sicht die rechtlichen Eltern sind. Ohne jetzt in die Details des internationalen Abstammungsrechts zu gehen: Wenn die Leihmutter verheiratet ist, sind aus deutscher Sicht die Leihmutter und ihr Mann die rechtlichen Eltern. Da kann nur eine Adoption Abhilfe schaffen, die zumindest dann erfolgreich sein wird, wenn das Kind schon länger in der Obhut der Wunscheltern lebt. Ist die Leihmutter nicht verheiratet, kann der deutsche Wunschvater nach den allgemeinen Regeln das Kind anerkennen und mit Zustimmung der Leihmutter der rechtliche Vater werden.

Sehr viel schwieriger ist es, wenn das Kind sich noch im Ausland befindet – die Leihmutterschaft also vor der Einreise entdeckt wurde. Dann geraten die Kinder zwischen die Stühle: Die ausländischen Behörden halten die deutschen Eltern für die rechtlichen Eltern, während die deutsche Rechtsordnung die Leihmutter und ihren Ehemann als rechtliche Eltern ansieht. Dann gibt es auch keine Einreisemöglichkeit für das Kind. Die Wunscheltern müssen dann entweder im Ausland bleiben oder das Kind wird in einem ausländischen Heim untergebracht.

LTO: Kann in der Situation nicht eine internationale Adoption stattfinden?

Helms: Das ist in diesen Fällen sehr schwierig, da die deutschen Behörden bei solchen Konstellationen von einer bewussten Umgehung des hiesigen Verbotes ausgehen und daher keine große Bereitschaft besteht, durch eine Adoption dieses Vorgehen nachträglich abzusegnen. Und die ausländischen Behörden wundern sich, da aus ihrer Sicht die Wunscheltern ja bereits die rechtlichen Eltern sind.

"Die Richter sind in einer Zwickmühle"

LTO: Das ist ja eine äußerst unbefriedigende Lage. Kann da nicht der deutsche Gesetzgeber entsprechend reagieren?

Helms: Zunächst muss man sagen, dass ja auch die deutschen Gerichte die ausländische Rechtsauffassung akzeptieren könnten. Zumindest dann, wenn nach den Regeln unseres internationalen Abstammungsrechts eigentlich die ausländische Rechtsordnung anwendbar ist, könnte die rechtliche Zuordnung des Kindes zu den Wunscheltern akzeptiert werden, die deutsche Justiz müsste sich schließlich nicht auf einen Verstoß gegen den ordre public berufen.

Die Richter sind dabei natürlich in einer Zwickmühle. Wenn sie sich bei der Bewertung der abstammungsrechtlichen Lage großzügig geben, laden sie dazu ein, das deutsche Verbot der Leihmutterschaft im Ausland zu umgehen. Aber das Ergebnis kann nicht sein, dass die Kinder bestraft werden, die trotz des Verbotes geboren werden. Der Konflikt kann also letztlich nicht anders gelöst werden, als dass die Gerichte versuchen, die beste Lösung für die Kinder zu finden. Obergerichtliche und höchstrichterliche Entscheidungen stehen noch aus.

Und was die von Ihnen angesprochene Frage der Gesetzgebung angeht: Derzeit gibt es eine Initiative der Haager Konferenz für internationales Privatrecht. Diese versucht, eine Lösung für die Fälle der internationalen Leihmutterschaft zu erarbeiten. Bis jetzt gibt es nur Vorüberlegungen, aber man hat die Brisanz des Problems erkannt. Da die Thematik aber sehr heikel ist, wird eine Einigung schwierig werden. Trotzdem wird der deutsche Gesetzgeber erst einmal abwarten, ob die Haager Konferenz nicht doch eine Lösung findet.

LTO: Würden sie Paaren mit Kinderwunsch derzeit von einer Leihmutterschaft im Ausland abraten?

Helms: Ja, auf jeden Fall. Die rechtlichen Risiken sind gravierend und die Wunscheltern bewegen sich bei ausländischen Leihmutterschaften in einer rechtlichen Grauzone mit ungewissem Ausgang.

LTO: Herr Professor Helms, ich danke Ihnen für das Gespräch.

Prof. Dr. Tobias Helms hat an der Phillips-Universität zu Marburg die Professur für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung inne. Er hat das Thema der Leihmutterschaft bislang vor allem rechtsvergleichend erforscht.

Die Fragen stellte Jens Kahrmann.

Zitiervorschlag

Prof. Dr. Tobias Helms, Internationale Leihmutterschaften: "Vielleicht wird das Kind nie nach Deutschland einreisen können" . In: Legal Tribune Online, 21.11.2012 , https://www.lto.de/persistent/a_id/7599/ (abgerufen am: 16.08.2019 )

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Kommentare
  • 22.11.2012 12:05, Hagen

    Und was ist in dem Fall, dass die Leihmutterschaft vor der Einreise entdeckt wurde, aber die Leihmutter unverheiratet ist. Kann dann der deutsche Mann die Vaterschaft mit Zustimmmung der Leihmutter anerkennen und mit dem Kind einreisen?

  • 22.11.2012 17:18, Stina

    Zumindest bei der kommerziellen Leihmutterschaft ist doch der eigentliche Grund für das Verbot in Deutschland, dass man Austragung und Abgabe des Kindes gegen Geld als Verkauf und nicht mit der Menschwürde vereinbar ansieht. Mir stellt sich auch die Frage, wie man kommerziell/nichtkommerziell eigentlich abgrenzen möchte: Ist eine Aufwandsentschädigung trotzdem erlaubt? Und wie möchte man verhindern, dass Frauen sich nicht schon wegen der Aufwandsentschädigung als Leihmutter zur Verfügung stellen, wie es ja auch bei Samenspendern der Fall ist? In vielen Fällen ist die Leihmutter ja auch die genetische Mutter des Kindes. Bei einer Leihmutterschaft im Ausland kann nicht sichergestellt werden, dass das Kind je erfahren kann, wer die genetische Mutter ist, was aber ein Grundrecht darstellt. Das Wissen, dass die genetische oder zumindest austragende Mutter sich nur aufgrund des Geldes zur Verfügung gestellt hat, halte ich für die eigentliche Bedrohung der Identität des Kindes. Ich bin durch eine anonyme Samenspende gezeugt worden und empfinde diesen Aspekt, dass mein genetischer Vater vermutlich nur aufgrund des Geldes gespendet hat und sich überhaupt nicht für mich interessiert, als sehr schmerzhaft. Der alleinige Kinderwunsch von Eltern kann nicht ausschlaggebend sein, um Handel oder Dienstleistungen mit Keimzellen zu erlauben.

  • 22.11.2012 19:28, Peter

    Wenn Du nicht durch eine anonyme Samenspende gezeugt worden wärest, dann gäbe es Dich heute nicht.

    Wäre Dir das lieber?

    Schmerzhaft hin oder her. Das Leben doch ein Geschenk für Dich gewesen, oder nicht?

  • 23.11.2012 16:01, Stina

    Dieses Argument - sorry - nervt echt und ich weiß auch nicht, was das mit dem Rest meines Kommentars zu tun hat. Es gibt mich nun mal. Müsste ich dann auch dankbar sein, wenn meine Mutter vergewaltigt worden wäre? Und wieso soll ich dankbarer sein als normal gezeugte Menschen? Ich habe durch so eine Art von Zeugung doch nicht weniger Rechte. Ich denke aufgrund meiner eigenen Erfahrungen nicht, dass man mit dem Argument "Die Eltern wünschen sich doch so sehr ein Kind" erlauben sollte, die Zeugung oder Austragung eines Menschen gegen Geld anzubieten, denn das macht diesen Menschen zum Produkt.

    • 15.08.2014 12:03, olaf

      Die Kommentare von Stina bringen hier doch eine bisher nicht vertretene Sichtweise hinein, die meines Erachtens die gewichtigeren Argumente - die Unveräußerlichkeit der Menschenwürde - vorträgt. Das sind kluge Fragen, die sich die Eltern auf Leihmuttersuche stellen sollten. Ihre Würde als Paar ist nicht abhängig vom Status der Elternschaft, die Würde ihres Kindes aber schließt das Recht auf Wissen um die eigene Herkunft ein. Vielleicht ist es ein Trost für Stina, dass auch wesentlich mehr der angeblich "ordentlichen" Kinder von Vätern gezeugt wurden, die "sich nicht dafür interessierten, was mit ihrem Sperma passiert" (Untersuchung zu "Kuckuckskindern" sind schwer). Zeugung garantiert auch im "ordentlichen Fall" nicht das Interesse des Vaters am Kind. Selbst die Austragung eines Embryos muss nicht mit Interesse am Kind einhergehen, wie die Leihmutterschaft zeigt. Die Entscheidung einer empfangenden Mutter, sich befruchten zu lassen, dürfte allerdings mit Interesse verbunden sein. deswegen gibt es auch Unterschiede zwischen Kindern als Produkt von Vergewaltigungen und künstlichen Befruchtungen. Deine Mutter, Stina, wollte dich mit Sicherheit, offenbar auch so sehr, dass sie jetzt Deine Fragen aushalten wird,

      Olaf

  • 20.02.2013 14:12, Stefanie Becker

    Es ist wirklich nicht einfach das Leihmutterschaftsprogramm im Ausland zu machen. Es kostet viel Energie, Zeit und Geld auch. Mein Mann und ich haben Leihmutterschaft in der Ukraine gemacht. Das war eine Herausforderung für uns. Zum Glück haben wir eine gute Klinik ausgesucht. BioTexCom hat uns bei der Ausfertigung der Dokumente unterstützt. Obwohl wir einen ganzen Monat auf die notwendige Dokumente gewartet haben, haben wir doch letztlich den Pass für unsere kleine bekommen. Jetzt sind wir schon zu Hause, aber ich denke mir, wir konnten Zeit und Geld sparen, wenn nur man die Leihmutterschaft zu Hause, hier in Deutschland machen konnte…

  • 09.04.2013 15:36, Anne

    Wir haben auch die Leihmutterschaft in der Ukraine gemacht. Zuerst haben wir uns natürlich viel Sorgen gemacht. Was machen wir falls keine Kinderpass bekommen und nicht nach Deutschland ausreisen können. Ich habe viele schlaflose Nächte verbracht mit den schrecklichen Gedanken, aber nach der Geburt unseres Kindes, haben wir ziemlich schnell einen Kinderpass bekommen. Leihmutterschaft im Ausland ist schwer aber möglich

  • 19.06.2013 14:25, Dore

    Ich hoffe in kurzer Zeit wird Leihmutterschaft in Deutschland legalisiert werden. Es gibt so viele unfruchtbaren Paare, die eigene Kinder nur durch Leihmutterschaft oder Eizellspende bekommen können. Unsere Regierung macht es unmöglich in Deutschland Leihmutterschaft zu machen, dafür muss man ins Ausland fahren. Wir wollten zuerst Leihmutterschaftsprogramm in USA machen, doch es kostet eine Menge Geld. Dieser Schritt braucht viel Kraft und Mühe. Fremdes Land, man fühlt sich unsicher und bestürzt, doch wir werden es machen. Kürzlich habe ich über eine ukrainische Klinik BioTexCom gelesen (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/leihmutterschaft-kaeufliches-elternglueck-12201752.html) Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt, dass diese Klinik sich mit Leihmutterschaft und Eizellspende beschäftigt und schon ganz viele Kunden aus Deutschland hatte. Botschaft stellt den Kindern Reisepässe aus. Dieser Artikel gibt uns Hoffnung, wir versuchen unseren Kinderwunsch in dieser Klinik zu erfüllen.

  • 15.08.2013 15:51, Marie

    Leihmutterschaft und Eizellspende unsere letzte Chance, doch es klappt nicht ganz einfach. Wir haben 6 Versuchen in Spanien hinter uns, es klappt einfach nicht. Das hat sich herausgestellt, das Spanien nicht frische sondern gefrorene Eizellen bei der Befruchtung verwendet, deswegen ist es so kompliziert ein positives Ergebnis zu erreichen. In dem Artikel http://newseurope.info/?p=12513, auf den ich mich letztlich gestoßen habe, steht, dass Ukraine hohe Leistungen bei der Befruchtung zeigt, da sie nur frische Eizelle einsetzen. Wir möchten mit meinem Mann Eizellspende und Leihmutterschaft in der Ukraine versuchen zu machen, doch haben Angst wegen nicht immer schöne Geschichten über die Ukraine

  • 02.09.2013 15:28, Kathi

    Ich habe auch schon vieles positives über Reproduktionsmedizin in der Ukraine gelesen. Wegen Spanien bin einverstanden, sie verwenden nur die gefrorenen Eizellen, das habe ich auch selber überlebt.

  • 10.04.2014 13:35, Benni

    Hallo zusammen,
    wir haben uns mit meiner Frau für Leihmutterschaft und Eizellenspende entschieden. Haben uns gedacht Spanien konnte beste Variante dafür sein. Doch Spanien bracht uns nur Enttäuschung. Wir hatten fünf Versuchen da gemacht, eine Menge Geld bezahlt und kein Resultat bekommen. Um Leihmutterschaftsprogramm zu machen müssten wir 80 000 Euro bezahlen. Für uns war nicht einfach so eine Summe zusammensammeln. Nach fünftem Versuch haben wir Information über den Zustand der Eizellen in der Klinik angefragt, da hat sich herausgestellt, dass die eingefrorenen Eizellen bei jedem unseren Versuch eingesetzt wurden. Sie haben das so erklärt, dass es wenig Frauen in Spanien gibt, die bereit sind ihre Eizellen zu spenden. Deswegen frieren sie die Eizellen ein oder kaufen die gefrorenen Eizellen im Ausland. Letztlich haben wir einen Artikel gefunden http://newseurope.info/?p=12513, über ukrainische Kliniken der Reproduktionsmedizin. Den Artikel hat uns Hoffnung gegeben. Da steht, dass die Kliniken nur die frischen Eizellen einsetzen. Wir möchten unser Glück noch in der Ukraine versuchen.- dort doch bei der BioTexCom eine Garantie für Kind geben…

  • 30.08.2014 20:16, Lilu

    Die Kinder, die von ukrainischen Leihmüttern geboren sind, können doch nach Deutschland einreisen. Außerdem bekommen sie unbedingt deutsche Staatsangehörigkeit. Dafür sorgen die Leihmutter-Agenturen in der Ukraine. Sie gewährleisten solche Dienstleistung den deutschen Wunscheltern in jedem Fall.

  • 17.09.2014 09:37, Beata

    In vielen Ländern gibt es solches Problem. Die Eltern sitzen jahrelang mit den Kindern im Ausland und können nach Deutschland nicht einreisen. Ein Mann hat 2 Jahre in Indien verbracht, bis dahin er bekam er passende Erlaubnis. Zum Glück entstehen solche Probleme in der Ukraine nicht. Klinik Biotexcom arbeitet eng mit der deutschen Botschaft zusammen. Eine Leihmutter muss auf Sorgerecht verzichten, dann bekommen die biologischen Eltern dieses Recht. In diesem Fall bekommt das von einer ukrainischen Leihmutter Kind obligatorisch deutsche Papiere.

  • 24.09.2014 11:50, Elvis

    Probleme mit Einreisen der von einer Leihmutter geborenen Kinder ins Deutschland sind heute sehr häufig. In einer deutschen Zeitschrift wurde über Drama einer deutschen Familie in Indien beschrieben. Ein Ehepaar aus Bayern wartet seit mehr als zwei Jahren darauf, mit seinen Zwillingen, die eine indische Leihmutter zur Welt brachte, nach Deutschland ausreisen zu dürfen.

  • 23.03.2017 10:04, Maria

    Wenn es Leihmutterschaft nicht wäre, hätten wir dann keine Kinder. Dank einer Klinik Biotexcom in der Ukraine haben wir unser Wunder bekommen.Leider kann ich selbst nicht Kinder austragen, deshalb brauchten wir eine Frau, die es für uns machen konnte. Dank ihrer Hilfe wurde unser Herzenswunsch erfüllt. Und endlich werden wir Eltern!

    • 27.03.2017 15:57, Hallo Maria

      ich habe gesehen, dass dein Kommentar ziemlich aktuell ist; Könntest du mir einige Fragen beantworten??

    • 24.02.2018 21:54, Kati

      Hallo,
      habe großes Intesesse an einem persönlichen Gespräch mit dir! Wir überlegen auch,ob wir ins Ausland gehen!
      Bitte melde dich bei mir!
      lg

  • 25.06.2017 10:29, Cindy

    Hallo,
    Habe Fragen zu diesem Thema...seit Tagen bin ich dabei mit damit auseinander zu setzen. Ich bin 41 und würde gerne die Leihmutterschaft für meinen Bruder und meine Schwägerin übernehmen. Also hätte ich ja schon eine Eizellenspenderin und sie eine Leihmutter. Dies müsste doch das ganze etwas vereinfachen oder?

  • 02.11.2018 11:36, Sabine

    Hallo, kontaktieren Sie (asngweh@gmail.com), wenn Sie an einer Kinderadoption interessiert sind. Mein Mann und ich haben uns von hier aus privat angenommen. Vielen Dank

    Sabine