Justiz

12.02.2018

Der Berliner Jura-Professor Gerhard Wagner zeigt, dass deutsche Zivilgerichte vor allem für große Handelsverfahren nicht gut genug aufgestellt sind. Der Frankfurter OLG-Präsident Roman Poseck erklärt, was sich in der Praxis ändern muss. Artikel lesen

08.02.2018 | von Annelie Kaufmann

Darf ein Richter auch dann ermahnt werden, wenn er gründlich arbeitet – aber besonders langsam? Thomas Schulte-Kellinghaus hat nun doch eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Er hofft auf ein Machtwort, bevor er pensioniert wird. Artikel lesen

02.02.2018

Die deutschen Sozialgerichte sollen nach dem Willen des Bundesrates entlastet werden. Dazu beschloss er am Freitag einen Gesetzesentwurf, der Vereinfachungen im Prozessrecht vorsieht. Artikel lesen

26.01.2018

Die Bundesanwaltschaft hat eine Studie zu ihrer Vergangenheit in Auftrag gegeben. Sie soll unter anderem klären, wie die Behörde mit den aus dem Dritten Reich resultierenden persönlichen und politischen Belastungen umgegangen ist. Artikel lesen

26.01.2018

Der 56. Deutsche Verkehrstag in Goslar geht zu Ende. Die Experten berieten in den vergangenen Tagen unter anderem über höhere Bußgelder, die Strafbarkeit der Unfallflucht und Cannabis am Steuer. Artikel lesen

25.01.2018 | von Annelie Kaufmann

Bayern oder Saarland? Je nach Bundesland fällt das Gehalt von Richtern und Staatsanwälten sehr unterschiedlich aus. Das gilt besonders für Berufsanfänger, um die alle Länder konkurrieren. Artikel lesen

19.01.2018

Das OLG Hamm hat seine neuen Leitlinien zum Unterhaltsrecht veröffentlicht. Sie sollen eine möglichst einheitliche Rechtsprechung gewährleisten. Artikel lesen

18.01.2018

Am AG Miesbach hat ein Richter das Kreuz in seinem Gerichtssaal abgehängt. Nach wütenden Reaktionen verteidigt er seine Entscheidung. Artikel lesen

18.01.2018 | von Annelie Kaufmann

Während in Berlin weiter um die Regierungsbildung gestritten wird, nimmt das Programm der Großen Koalition in Niedersachsen Formen an. Was heißt das für die Justiz? Artikel lesen