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Alle Artikel zum Thema

Hintergründe

Autonome Autos

Wer haftet für Roboter?

Googles autonomes Auto auf der Teststrecke

Das Google-Car hat gezeigt, dass die Pkw der Zukunft mit mehr und mehr autonomen Funktionen ausgestattet sein werden. Das stellt das Recht vor erhebliche Herausforderungen, was die zivil- und strafrechtliche Haftung betrifft. Eric Hilgendorf gibt ein paar Antworten und weist auf eine kuriose Auswirkung autonomer Systeme hin, die Autofahrern das Leben doch eigentlich einfacher machen sollten. mehr

Hintergründe

Gläserner Autofahrer

Datenschutzinfos im Cockpit-Display

Mediasystem im Auto

Sekunden nach einem Auto-Unfall soll künftig automatisch die Notrufstelle informiert werden. Viele befürchten, dass die Daten in Zukunft auch direkt an Werkstatt und Fahrzeughersteller weitergeleitet werden. Der Bundesjustizminister überlegt, dafür das Datenschutzrecht anzupassen. Er übersieht dabei, dass das "vernetzte Auto" schon nach heutiger Rechtslage ein reguliertes Produkt ist, meint Michael Kamps. mehr

Nachrichten

Dobrindt stellt Maut-Pläne vor

Infrastrukturabgabe soll 2016 kommen

Autobahn

Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) hat am Montag seine Pläne für eine Pkw-Maut vorgestellt. Wie schon im Vorfeld angekündigt, sollen inländische Halter über einen Freibetrag in der Kfz-Steuer entlastet werden. Die EU-Kommission sieht "viele positive Elemente" in dem Konzept. mehr

Nachrichten

OLG Oldenburg zu Kfz-Werkstatt

6.250 Euro wegen falscher Beratung

Insgesamt 197 Tage lang nutzte eine Frau ihren VW T4 auf Anraten ihrer Werkstatt nicht wegen eines angeblich Motorschadens. Erst ein gerichtlich bestellter Sachverständiger stellte fest, warum das Auto wirklich Öl verlor. mehr

Nachrichten

OLG Hamm zu Parkverbot ohne Rechtsgrundlage

Falschparker muss trotzdem zahlen

Weil ein Autofahrer auf einem Parkplatz parkte, der mit einem Parkschild und einem Zusatzschild als Elektroladestation ausgewiesen war, bekam er ein Knöllchen in Höhe von zehn Euro. Das wollte der Mann jedoch nicht zahlen - schließlich sei die Beschilderung ohne Rechtsgrundlage aufgestellt worden. Das OLG Hamm beschloss nun, dass dies keine Rolle spiele. Das Parkverbot müsse trotzdem beachtet werden. mehr

Nachrichten

BFH zu Werbungskosten

Schäden durch Falschbetankung nicht absetzbar

Wer sein Auto falsch betankt, kann die Kosten für die Reparatur anschließend nicht von der Steuer absetzen. Derartige Kosten seien bereits mit der Entfernungspauschale abgegolten, entschied der BFH in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil. mehr

Nachrichten

LG Heilbronn zur Verkehrssicherungspflicht

Autofahrer erhält Schadensersatz wegen Schlagloch

Schlagloch

Die Stadt Heilbronn muss einem Autofahrer Schadensersatz zahlen, nachdem dieser mit seinem Cabrio in ein Schlagloch fuhr und dadurch ein Reifen beschädigt wurde. Der 48 Jahre alte Jurist aus der Stadt in Baden-Württemberg erhält 300 Euro, weil die Stadtverwaltung das Schlagloch nicht ordentlich geflickt hat. Das entschied das LG Heilbronn am Donnerstag. Was das Urteil für andere Kommunen bedeutet, ist noch offen. mehr

Hintergründe

"Tippen tötet"

Was am Steuer verboten ist

Frau mit Handy am Steuer

Mit der Plakataktion "Tippen tötet" will die Landesverkehrswacht Niedersachsen vor den Gefahren der Handy-Nutzung am Steuer warnen. Was genau ist eigentlich verboten? Ändert eine Handy-Halterung etwas? Und was, wenn der Wagen eine Start-Stopp-Automatik hat? Verkehrsrechtler Adolf Rebler mit Rechtswissen, das Leben retten kann. mehr

Nachrichten

BGH zum Leasing

Kunden müssen Restwertausgleich zahlen

Beim Autoleasing müssen Unternehmen ihre Kunden nicht ausdrücklich auf mögliche Nachzahlungen bei der Rückgabe des Wagens hinweisen. Das ergibt sich aus einem Urteil des BGH von Mittwoch. Die Richter gaben damit der Volkswagen-Leasing GmbH recht, die zwei ihrer Kunden verklagt hatte. mehr

Feuilleton

Recht und Technik

Die Erfindung der Autofalle

Kaiser Wilhelm II. (stehend) in seinem Automobil

Autofahrer, die mit rasanten 20 Stundenkilometern deutsche Innenstädte unsicher machten und das Federvieh der Bauern im Straßengraben zurückließen, und umgekehrt Gefahr liefen, gelyncht oder per Drahtseilanschlag aus der Welt geschafft zu werden: Die Erfindung der Geschwindigkeitskontrolle ist noch das harmloseste Element des frühen Verkehrsrechts, erzählt Martin Rath. mehr

Nachrichten

BVerwG zu Abschleppmaßenahme

Behörden müssen am Taxenstand nicht warten

Mitarbeiter des Ordnungsamtes können grundsätzlich auch direkt abschleppen lassen, wenn ein Fahrzeug unberechtigt auf einem Taxenstand parkt. Denn hier herrscht absolutes Halteverbot, betonte das BVerwG. In solchen Fällen sei es verhältnismäßig, auch ohne Wartezeit abschleppen zu lassen. mehr

Nachrichten

Online-Noten für Autofahrer

Juristen uneins über Portal "fahrerbewertung.de"

Screenshot: www.fahrerbewertung.de

Auf dem Internetportal fahrerbewertung.de kann man Kfz-Kennzeichen eingeben und anonym das Verhalten des Autofahrers im Straßenverkehr bewerten. Ob die Einstufung als "Raser" oder Angaben wie "Telefoniert mit dem Handy am Steuer" sowie die Vergabe von Noten für das Fahrverhalten rechtlich zulässig sind, beurteilen Juristen unterschiedlich. Gefährlich oder nur das Offensichtliche feststellend? mehr

Nachrichten

BGH zur Verkehrssicherungspflicht für gesunde Bäume

Kommunen müssen nicht für Schäden zahlen

Schaden am Auto durch herabfallende Äste

Muss die Stadt zahlen, wenn ein gesunder Baum einen Ast verliert? Oder gar alle Straßenbäume fällen, bei denen ein Risiko besteht? Im Streit Baum gegen Auto siegte in Karlsruhe: der Baum. Städte und Gemeinden haften danach nicht für Schäden durch herabfallende Äste gesunder Straßenbäume. Dies entschied der BGH in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. mehr

Nachrichten

OLG Karlsruhe zur Schadensbehebung

Versicherung haftet nicht für horrende Mietwagenkosten

Eine Versicherung ist nicht verpflichtet, nach einem Unfall horrende Kosten für einen Ersatzwagen zu übernehmen. Das OLG Karlsruhe entschied in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil, dass "unangemessen ausgedehnte Mietwagenkosten" nicht einfach voll auf den Schädiger abgewälzt werden können. Die Richter wiesen damit eine Schadensersatzforderung von über 100.000 Euro zurück, die ein Rettungsdienstunternehmen gestellt hatte. mehr

Nachrichten

ADAC-Skandal

Rangfolge beim "Gelben Engel" manipuliert

Jetzt ist es amtlich: Der ADAC hat bei der Wahl zum "Lieblingsauto der Deutschen 2014" Ergebnisse verfälscht: Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte & Touche kommt in ihrem am Montag veröffentlichten Prüfbericht zu dem Schluss, das der Automobilklub nicht nur an den Teilnehmerzahlen gedreht hat. mehr

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Rechtsquiz zu skurrilen deutschen Gesetzen und Verordnungen

Wer hat's erfunden – EU, Bund, Land oder Kommune? Aus wessen Feder stammen die Regelungen über Feldgeschworene und den Westlichen Maiswurzelbohrer? Wer hat definiert, was Käse und was Kölsch ist? Testen Sie Ihr Wissen fernab von BGB, VwVfG und StGB! Sie werden staunen, wie häufig es nicht die EU war, die ja gerne immer als Erste verdächtigt wird, wenn es besonders skurril wird.

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