• Feuilleton, 09.01.2015

    Millionen Menschen verlassen ihr Heimatland aus Furcht vor Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat, aufgrund von politischer Verfolgung oder Diskriminierung. Sie hoffen auf ein besseres Leben in Sicherheit und Frieden. Gleichzeitig gehen hierzulande Rechte als "Pegida" oder "HoGeSa" auf die Straße. Grund genug, das eigene Wi...

  • Nachrichten, 25.04.2017

    Wegen unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrungen bei Asylbescheiden haben Asylbewerber nun ein Jahr Zeit, Klage gegen ihre ablehnenden Bescheide einzulegen. Vielleicht entzerrt das die angespannte Lage bei den Verwaltungsgerichten ein wenig. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat ablehnenden Asylbescheiden unrichtige Rec...

  • Nachrichten, 01.04.2011

    Ausländern muss ihre Stellung als Flüchtling und Asylberechtigter wieder entzogen werden, wenn sie nach ihrer Anerkennung Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Das BVerwG wies damit die Revision eines Mannes aus Ruanda gegen den Widerruf seiner Anerkennung zurück. Auch Handlungen nach der Anerken...

  • Hintergründe, 14.01.2016

    Straffällige Asylsuchende sollen "nach Köln" schneller ausgewiesen werden können. Und dann? Ein Überblick, bemüht um Sachlichkeit. Wer ein paar Tage nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof die Begriffe Verschärfung und Asylrecht in eine Suchmaschine eingibt, erhält eines schon mal nicht: Links auf ernsthafte Zusammenstellung...

  • Nachrichten, 02.01.2017

    Der große Ansturm ist vorerst vorbei, die meisten Notunterkünfte sind geschlossen. Die Justiz beschäftigt die Flüchtlingssituation allerdings mehr denn je: Bis Mitte Dezember wurden im vergangenen Jahr 10.391 Asyl-Klagen erhoben. Aufgrund der Einreise Zehntausender Flüchtlinge ist die Zahl der Asyl-Streitfälle vor niedersächsisc...

  • Nachrichten, 11.11.2014

    Deserteure könnten Asyl beanspruchen, wenn sie durch den Militärdienst in die Begehung von Kriegsverbrechen verwickelt werden könnten und bei Verweigerung eine Strafverfolgung oder Bestrafung befürchten, meint Generalanwältin Sharpston. Fraglich ist jedoch, ob der EuGH ihrem Antrag folgen wird. Der Gerichtshof der Europäischen U...

  • Nachrichten, 31.01.2017

    Erst Pässe fälschen, mit denen islamistische Kämpfer in den Irak reisen können, dann Asyl fordern: Das geht nicht, entschied der EuGH. Schon derartige Handlungen könnten die Anerkennung als Flüchtling ausschließen. Die Fälschung von Pässen und die Unterstützung von Freiwilligen bei Reisen in den Irak zur Vorbereitung terroristisc...

  • Nachrichten, 17.11.2016

    Dem amerikanischen Deserteur Andre Shepherd wird kein Asyl in Deutschland gewährt. Das VG München hat entschieden, dass er vor seiner Flucht von einem Bayerischen US-Stützpunkt andere Maßnahmen hätte ergreifen können. Der desertierte US-Soldat Andre Shepherd ist mit seinem Asylantrag vor dem Verwaltungsgericht (VG) München ...

  • Nachrichten, 29.09.2015

    Nur Sachleistungen, kein Geld im Voraus, längere Zeiten in der Erstaufnahme, mehr sichere Herkunftsstaaten: Die Regierung setzt in der Flüchtlingskrise stark auf neue Restriktionen. Diverse Vereinigungen, darunter der DAV, üben Kritik. Die Bundesregierung reagiert mit zahlreichen Änderungen und Verschärfungen im Asylrecht auf die r...

  • Nachrichten, 26.02.2015

    Rückschlag für den amerikanischen Deserteur Andre Shepherd: Nach einem Urteil des EuGH wird er wohl kaum noch Aussichten auf Asyl in Deutschland haben. Die Luxemburger Richter stellten klar, dass eine drohende Freiheitsstrafe oder die Entlassung aus der Armee nach EU-Recht keine Asylgründe seien. Nun muss das Münchener VG entscheid...

  • Nachrichten, 04.03.2014

    Ein Elternpaar aus Baden-Württemberg kämpft in den Vereinigten Staaten um Asyl für sich und die fünf Kinder. 2008 war die Familie in die USA gezogen, das streng gläubige Ehepaar wollte den eigenen Nachwuchs nicht in die Schule schicken. Doch in Amerika zeigt man sich wenig verständnisvoll. Deutsche Schulverweigerer sind vor dem Obe...

  • Hintergründe, 30.10.2013

    Der Spionageskandal ist erneut entflammt und immer mehr Stimmen fordern Asyl für den Mann, der das beispiellose Vorgehen der USA publik gemacht hat. Die Bundesregierung gibt sich zwar bestürzt, aber juristisch seien ihr die Hände gebunden. Doch die angeblichen Hürden sind überwindbar – sich nur hinter ihnen zu verstecken, heißt pol...