Applerss

Im Streit mit Apple um den Datenschutz hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen einen Erfolg vor dem LG Berlin errungen. Acht vom IT-Unternehmen verwendete Vertragsklauseln wurden mit am Dienstag bekannt gewordenem Urteil für unwirksam erklärt, da sie wesentliche Grundgedanken des deutschen Datenschutzrechts verletzen. mehr

Das BPatG hat Apples Patent zum Entsperren eines Touchscreens für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt. mehr

Apple steht in Düsseldorf eine Niederlage gegen den Konkurrenten Samsung bevor. Das kalifornische Unternehmen will fünf Modelle der Samsung Galaxy Tablet-Computer wegen zu großer Design-Nähe nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. mehr

Das OLG Karlsruhe hat einem weltweit führenden Hersteller von optischen Gläsern untersagt, den Abnehmern seiner Brillengläser ein iPad als Prämie gegen den Nachweis einer Umsatzsteigerung anzubieten oder anzukündigen. Dies teilte die antragsstellende Wettbewerbszentrale am Dienstag mit. mehr

Aus Sicht der Verbraucherschützer sind große Teile der Nutzungsbestimmungen der Betreiber von App-Vertriebsportalen rechtswidrig. Der Verband hat nun nach eigenen Angaben zehn Abmahnungen versandt und gegen Google und iTunes vor dem LG Berlin Klage erhoben. mehr

Das kalifornische Unternehmen muss im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das OLG wies den Antrag von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. mehr

In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das "Galaxy Tab 10.1 N" und zum anderen gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das "Galaxy Tab 7.7" hat der 20. Zivilsenat des OLG am Dienstag den Vertrieb des "Galaxy Tab 7.7" in der Europäischen Union (außer Deutschland) verboten, den Vertrieb des "Galaxy Tab 10.1. N" aber erlaubt. mehr

Samsung und Apple streiten sich in vielen Ländern um die Patente an ihren Tablet-PCs. Der britische High Court entschied nun, dass das Galaxy-Tab keine Kopie des iPads sei. Das ist aber noch nicht alles. Nach einem Bericht der FTD muss Apple für sechs Monate auf seiner britischen Webseite sowie in Werbeanzeigen eine entsprechende Erklärung verbreiten. mehr

Die 14c. Zivilkammer des LG Düsseldorf hat am Donnerstag den Eilantrag der Apple Inc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgängermodell veränderte "Galaxy Tab 10.1 N" der Samsung Electronics GmbH ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. mehr

Die Kontrahenten im Patentkrieg stehen sich in vielen Ländern gegenüber. Zuletzt hat das LG Den Haag es abgelehnt, den Vertrieb des iPhone 4S vorläufig zu stoppen. Für Apple-Fans eine gute Nachricht. Für Patentinhaber weniger, meint Anette Gärtner mit Blick auf das Argument des Gerichts: Samsung müsse über die Erteilung einer Patentlizenz zu fairen Konditionen verhandeln. mehr