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Alle Artikel zum Thema

Hintergründe

EuGH entscheidet über Schutz von Apple Stores

Geburtsstunde einer neuen Markenform

Apple-Store in New York

Aussehen und Einrichtung der offiziellen Apple-Stores sind markant. Aber genießen sie deshalb auch markenrechtlichen Schutz? Und wie soll dieser überhaupt aussehen? Mit diesen Fragen hatte der EuGH sich am Donnerstag in einem Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts zu befassen. Das durchaus komplizierte Verfahren erläutert Markus Ruttig. mehr

Nachrichten

LG Mannheim weist Klage von Patentverwerter ab

Apple und HTC gewinnen im Streit um Mobilfunkpatent

Das LG Mannheim hat am Freitag die Klagen des Patentverwerters IPCom gegen Apple und HTC abgewiesen. Der Käufer eines Bosch-Patents für den Mobilfunk scheiterte mit seiner Milliarden-Forderung, hat aber bereits Berufung angekündigt. mehr

Nachrichten

Apples Patentstreit

LG Mannheim entscheidet Ende Februar

In einem milliardenschweren Prozess vor dem LG Mannheim ringen Apple und der deutsche Patentverwerter IPcom um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine Überholspur sichert. Das Urteil soll Ende Februar verkündet werden. mehr

Nachrichten

Apple gegen Apfelkind

Kalifornier nehmen Widerspruch zurück

Markenlogos von Apple und Apfelkind

Ein Bonner Café hatte sich einen roten Apfel, in dem die Silhouette eines Kinderkopfes abgebildet ist, als Marke eintragen lassen. Hieran störte sich der Hard- und Softwarehersteller und legte Widerspruch ein. Inzwischen hat er diesen nach Angaben des DPMA zurückgenommen. mehr

Nachrichten

LG Berlin zum Datenschutz

Mehrere Klauseln von Apple rechtswidrig

Im Streit mit Apple um den Datenschutz hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen einen Erfolg vor dem LG Berlin errungen. Acht vom IT-Unternehmen verwendete Vertragsklauseln wurden mit am Dienstag bekannt gewordenem Urteil für unwirksam erklärt, da sie wesentliche Grundgedanken des deutschen Datenschutzrechts verletzen. mehr

Nachrichten

BPatG: Niederlage für Apple

Wischen-zum-Entsperren-Patent ungültig

Das BPatG hat Apples Patent zum Entsperren eines Touchscreens für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt. mehr

Nachrichten

Apple gegen Samsung

LG Düsseldorf setzt Verfahren aus

Apple steht in Düsseldorf eine Niederlage gegen den Konkurrenten Samsung bevor. Das kalifornische Unternehmen will fünf Modelle der Samsung Galaxy Tablet-Computer wegen zu großer Design-Nähe nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. mehr

Nachrichten

OLG Karlsruhe zu Werbeprämien

Hersteller von Brillengläsern darf Augenoptikern kein iPad versprechen

Das OLG Karlsruhe hat einem weltweit führenden Hersteller von optischen Gläsern untersagt, den Abnehmern seiner Brillengläser ein iPad als Prämie gegen den Nachweis einer Umsatzsteigerung anzubieten oder anzukündigen. Dies teilte die antragsstellende Wettbewerbszentrale am Dienstag mit. mehr

Nachrichten

AGB mit Mängeln

Verbraucherzentrale verklagt Google und iTunes

Aus Sicht der Verbraucherschützer sind große Teile der Nutzungsbestimmungen der Betreiber von App-Vertriebsportalen rechtswidrig. Der Verband hat nun nach eigenen Angaben zehn Abmahnungen versandt und gegen Google und iTunes vor dem LG Berlin Klage erhoben. mehr

Nachrichten

Patentstreit vor dem OLG München

Apple unterliegt Samsung

Das kalifornische Unternehmen muss im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das OLG wies den Antrag von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. mehr

Nachrichten

OLG Düsseldorf zum Kampf der Tablet-Giganten

Samsungs "Galaxy Tab 7.7" darf nicht mehr vertrieben werden

In zwei Eilverfahren der Firma Apple Inc., zum einen gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, um das "Galaxy Tab 10.1 N" und zum anderen gegen die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, um das "Galaxy Tab 7.7" hat der 20. Zivilsenat des OLG am Dienstag den Vertrieb des "Galaxy Tab 7.7" in der Europäischen Union (außer Deutschland) verboten, den Vertrieb des "Galaxy Tab 10.1. N" aber erlaubt. mehr

Nachrichten

High Court zum Patentkrieg um Tablet-PC

Samsung nicht so cool wie Apple

Samsung und Apple streiten sich in vielen Ländern um die Patente an ihren Tablet-PCs. Der britische High Court entschied nun, dass das Galaxy-Tab keine Kopie des iPads sei. Das ist aber noch nicht alles. Nach einem Bericht der FTD muss Apple für sechs Monate auf seiner britischen Webseite sowie in Werbeanzeigen eine entsprechende Erklärung verbreiten. mehr

Nachrichten

LG Düsseldorf

Apple scheitert mit Verbotsantrag gegen Samsung Tablet-PC

Die 14c. Zivilkammer des LG Düsseldorf hat am Donnerstag den Eilantrag der Apple Inc. zurückgewiesen, auch für das im Design gegenüber seinem Vorgängermodell veränderte "Galaxy Tab 10.1 N" der Samsung Electronics GmbH ein europaweites Verkaufsverbot auszusprechen. mehr

Hintergründe

Patentkrieg Samsung vs. Apple

ETSI-FRAND rettet das iPhone 4S

iPhone 4S

Die Kontrahenten im Patentkrieg stehen sich in vielen Ländern gegenüber. Zuletzt hat das LG Den Haag es abgelehnt, den Vertrieb des iPhone 4S vorläufig zu stoppen. Für Apple-Fans eine gute Nachricht. Für Patentinhaber weniger, meint Anette Gärtner mit Blick auf das Argument des Gerichts: Samsung müsse über die Erteilung einer Patentlizenz zu fairen Konditionen verhandeln. mehr

Legal Voices - die LTO-Presseschau

Legal Voices – Die tägliche LTO-Presseschau

Sarrazin bleibt – iPhone speichert – Islamist geht

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Es war nur ein SPD-Parteigericht, doch die Entscheidung im Fall Sarrazin wurde mit Spannung erwartet. Am Ende wurden die Ausschlussanträge ergebnislos zurückgezogen - was heute viele Medien kommentieren. Außerdem geht es diesmal um fehlenden Datenschutz bei Apple-Geräten und Maßnahmen gegen radikale Moslems. mehr

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Rechtsquiz zum Umweltrecht II

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