Gesetz zum Schutz von Pflegekindern beschlossen: Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rium will "vom Kind aus denken"

12.04.2017

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Pflegekindern beschlossen. Damit soll vor allem die Beziehung der Kinder zu ihren leiblichen Eltern besser geregelt werden.

 

Pflegekindern, deren leibliche Eltern sich nicht um sie kümmern können, soll künftig ein besserer Kontakt zu diesen ermöglicht werden. Eine erzwungene Rückkehr, unter der die Kinder später leiden könnten, soll es aber nicht geben. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat.

Rund 70.000 Kinder in Deutschland lebten 2015 in Pflegefamilien, beispielsweise weil ihre leiblichen Eltern sich aufgrund von Drogensucht nicht um sie kümmern konnten. Nach dem Entwurf des Bundesfamilienministeriums sollen ihre Interessen künftig eine zentralere Rolle spielen, wenn es darum geht, wie viel Kontakt sie zu ihren leiblichen Eltern haben sollen oder ob sie zu diesen zurückkehren. Das Prinzip des neuen Gesetzes sei es, "vom Kind aus zu denken", teilte das Ministerium mit.

Nach geltender Rechtslage haben die Eltern die Möglichkeit, ihre Kinder zurückzuverlangen, wenn sie wieder im Stande sind, für sie zu sorgen. Dies kann aber häufig den Interessen der Kinder zuwiderlaufen, glaubt Familienministerin Manuela Schwesig (SPD), wie sie gegenüber der Passauer Neuen Presse sagte: "Ich finde es kaum zu ertragen, wenn Pflegekinder zurück in ihre Herkunftsfamilien müssen und dort wiederholt schwere Gewalt erleben und in manchen Einzelfällen sogar sterben. Das darf nicht passieren".

Keine erzwungene Rückkehr in Herkunftsfamilien

Eine erzwungene Rückkehr der Kinder zu deren Nachteil soll daher in Zukunft nicht mehr vorkommen. Zugleich sollen die Kinder aber auch die Möglichkeit bekommen, vom Zeitpunkt der pflegeweisen Unterbringung an mit ihren leiblichen Eltern in Kontakt zu bleiben. Bei der Unterbringung soll im Übrigen geplant werden, ob das Kind nur vorübergehend oder dauerhaft in der Pflegefamilie bleiben soll. Familiengerichte sollen die Möglichkeit erhalten, den dauerhaften Verbleib des Pflegekindes anzuordnen.

Zum Schutz der Kinder soll auch eine bessere Zusammenarbeit von Jugendämtern und anderen mit ihnen befassten Stellen beitragen. Ärzte, Lehrer und andere Betreuungspersonen können eine wichtige Informationsquelle sein, wenn es um Fälle möglicher Misshandlung geht, scheuen aber oft eine allzu frühe Meldung an das Jugendamt. Auch die Kooperation der Ämter mit Ermittlungsbehörden und Justiz soll gestärkt werden, um Kinder besser vor Gewalt zu schützen. Zudem soll es eine bessere Beratung für die Kinder und Jugendlichen geben.

Eine weitere Rolle in dem Gesetzesvorhaben spielt der Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften. Deren Träger werden danach zur Erstellung von Gewaltschutzkonzepten verpflichtet, welche durch die Länder überprüft werden.

Aushebelung von Schutzstandards für geflüchtete Kinder?

Ob diese Regelung wirklich zugunsten der geflüchteten Kinder geht, wird von Sozial- und Hilfsorganisationen wie Paritätischer Gesamtverband, Deutscher Kinderschutzbund und Pro Asyl bezweifelt. Den Länder werde damit die Möglichkeit gegeben, "die Standards bei der Aufnahme und Betreuung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen abzusenken" erklärte Heinz Hilgers, Präsident des Kinderschutzbundes.

Dem trat das Familienministerium sogleich entgegen: "Es ist falsch, dass mit der vorgeschlagenen Neuregelung ein Zwei-Klassen-Recht in der Kinder- und Jugendhilfe eingeführt werden soll", heißt es in dem Statement. Den Ländern solle lediglich ein stärkeres Mitspracherecht gegeben werden.

Im Übrigen müssten unbegleitete minderjährige Flüchtlinge "wie bisher genau die geeignete Leistung erhalten, die sie benötigen. Die Zugänge für unbegleitete ausländische junge Menschen zu Schutzmaßnahmen und Unterstützungsleistungen bleiben unverändert".

mam/LTO-Redaktion/dpa

Zitiervorschlag

Gesetz zum Schutz von Pflegekindern beschlossen: Bundesfamilienministerium will "vom Kind aus denken". In: Legal Tribune Online, 12.04.2017, http://www.lto.de/persistent/a_id/22644/ (abgerufen am: 01.05.2017)

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Kommentare
  • 13.04.2017 05:28, Zukunft Homunkuli

    Und weiter auf dem Weg der Entfremdung zwischen Eltern und Kind!
    Dafür Stärkung der Fremdbestimmung. In den englischen Kolonien waren es ja wenigsten die Kinder der Eingeborenen die zwangsweise in die Heime der Kolonialherren eingesperrt wurden um die eigen Lebensweise, Sprache und Kultur zu vergessen bei uns sind es die ... Mann oh Mann ... stimmt auch bei uns sind es ja die Eingeborenen!
    Bleibt die Frage wem dienen Minister für alles außer weiße Männer, und jetzt wohl auch außer Weiße.

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  • 13.04.2017 05:36, Nachtrag Homunkuli

    Das Gesetz bleibt wenigsten dem Grundsatz treu 5000 € pro Monat und Mufl und ca. 100 € pro Monat und Deutschen.
    Schließlich müssen nur die Mufl "genau die geeignete Leistung erhalten, die sie benötigen" .... naja eben für alles außer Weiße!

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  • 13.04.2017 16:04, Claudia

    Na dann kann die Kinderklautruppe Jugendamt ja richtig zuschlagen. Angesichts dessen, dass die Kinder in ihrer familienfeindlichen Politik ja eher das Bedürfniss nach Kinderkrippen haben zwecks der BiLdung, anstatt nach ihren wie sie es nennen Herkunftseltern, zwecks der Bindung, kann sich jeder ausmalen was dabei rauskommen wird.

    Das die Jugendämter willkürlich Kinder aus Familien nehmen, über 100x am Tag und das Geschäft mit den Kindern damit immer hin 40 Milliarden an Steuergeldern jährlich verschlingt und Arbeitsplätze sichert, wissen sie Frau Schwesig ganz genau. Und genau diese Kinderseelenschäder sollen dann noch entscheiden ob die geklauten Kinder dauerhaft bei Pflegeeltern bleiben sollen? So kann man dem kriminellen Dieb natürlich auch schützen.

    Erbärmlich hier den KinderSchutz und die KinderRechte vorzuschieben, während sie selbst dabei wegsehen wie jählich tausende Kinder und Familien zerstört werden und das von der Institution Jugendamt, die ihre FamilienZerstörungsPolitik als Handlanger mit abnickenden Familienrichtern, die den Begriff Richter nicht verdient haben. Sie sind eine Gefahr für jedes Kind in Deutschland! Übrigens es gibt nur Eltern. Der Begriff HerkunfstEltern ist schon eine Beleidigung und Abwertung gegenüber allen Eltern. Die Elternrechte sind natürliche Rechte und keine vom Staat gegebene, welche sie hier Abschaffen wollen indem sie die Kinder gegen ihre Eltern benutzen, als seien die Eltern Kinderschänder und sie der Retter der Kinder!

    Sie und Kinderbedürfnisse in den Mittelpunkt stellen? Jemand der fremde Menschen, willkürlich fremde Kinder übergibt dafür reichlich entlohnt während er für die Herkunftsfamilien nichts übrig hat, der nimmt sich nicht den Bedürfnissen der Kinder an, sondern betreibt Kinderhandel. PflegeEltern, hört sich so lieblich an, denn diese NICHT ELTERN pflegen doch, was die leiblichen Eltern wohl nicht taten, also eben dieses HerkunftsEltern- Pack!

    HerkunftsEltern so bezeichnen sie also die leiblichen Eltern von Kindern, für deren Bedürfnise sie sich angeblich einsetzten? Eines der obersten Bedürfnisse von Kindern ist, das ihre Eltern, ihre IdentifikationsPersonen nicht abgewertet werden, weil man die Kinder damit ebenfalls abwertet. Kann man wissen, muss man aber nicht. Mütter sind übrigens Mütter und keine Bauchmama's wie PflegeKinder ihre Mütter sehr oft nennen, weil es ihnen so beigebracht wird, während der staatlich praktizierten Eltern- Kind- Entfremdung!

    Was passiert eigentlich mit den dann entfremdeten und entwurzelten Kindern, wenn sie volljährig sind und die PflegeEltern kein Geld mehr bekommen? Kümmern sie sich um diese dann auch noch, oder ist dann das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen, weil nicht mehr "Kind" und damit kein KindesWohl mehr zu schützen wäre. Wie sie mit erwachsenen Bürgern und deren Wohl umgehen wissen wir ja bereits. Stehen diese jungen Erwachsenen dann alleine da, oder bleibt "Stief-Väterchen Staat" das Alpha und das Omega, welcher sich den hocheitsanspruch über die Kinderbetten unter dem Deckmantel Kinderrechte herbeilügt und das genau Gegenteil davon praktiziert.

    PflegeEltern sind nichts anderes als Diensteister, mit Zeitvertrag bis zur Volljährigkeit. Das Leben geht aber auch auch danach weiter. Jedoch für die willkürlich vom Jugendamt geklauten und entfremdeten Kinder, ohne ihre Familien. Und genau so ist es gedacht. Eine Generation die eben nicht Teil der kleinsten Zelle der Gesellschaft (die Familie) sind und den Staat als ihre Familie ansehen. Das hat jede Diktatur schon gekonnt, also keine Erfindung von ihnen Frau Schwesig. Nur diesesmal geschickter verschleiert und verpackt. Spätestens wenn noch mehr Herkunfts-Eltern merken das sie die leiblichen Eltern und deren Elternrechte abschaffen wollen, indem sie sich anmaßen über deren Kinder zu bestimmen, wird ihnen das gewaltig auf die Füße fallen. Wer hat uns doch gleich verraten? Wichtig die SOZIALdemokraten und die sind nichts anderes als die angeblichen SOZIALpädagogen beim Jugendamt. Sozial soll drin sein und assozial ist wirklich drin. **Dieser Kommentar wurde auf der FB Seite von Frau Schwesig gelöscht und wurde erneut auch dort eingestellt**

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    • 17.04.2017 05:46, Ante Maric

      Liebe Claudia,
      hast nicht so richtig verstanden worum es geht, oder?
      Vielleicht bist Du ja auch selbst eine Herkunftsmutter, die ihr Kind nicht versorgen konnte.
      Ich bin jedenfalls dankbar, dass mir das Jugendamt die Möglichkeit gab, bei Pflegeeltern aufzuwachsen.

    • 19.04.2017 14:09, Hartmut Tiemann

      Hallo Claudia, ich gehörte auch zu der von Ihnen sogen. Kinderklautruppe vom Jugendamt; deshalb nur eine kurze Empfehlung: Hören Sie endlich auf, die Schuld für ihr persönliches Dilemma bei anderen zu suchen. Konzentrieren Sie sich besser auf sich selbst und Ihre Herkunftsfamilie.

  • 21.04.2017 02:38, Friederike Klann

    Liebe Claudia,
    ich gebe Ihnen insoweit Recht, dass es ein Unding ist, dass "Pflegeeltern" tlw von Jugendämtern wirklich als Dienstleister angesehen werden. Denn das sind sie nicht (!) und werden es auch nie sein. Man kann keine Familie sein als JOB! Und ich stimme auch mit Ihnen überein, dass die rechtliche Betrachtungslage von Pflegeeltern so ist, dass sie 'ausgedient' haben mit Volljährigkeit der Kinder - zumindest von Seiten des Jugendamtes... aber hier gibt es ja mittlerweile auch die Careleaver usw., die eng mit Pflegeeltern zusammen arbeiten und sich mit den Kindern stark machen einen guten Start in die Selbständigkeit zu machen. Seit einigen Jahren gibt es glücklicherweise eine Lobby, die sich für Pflegekinder gründet. Aber diese Lobby gründet sich weniger von Ämterseite (denen sind rechtlich und politisch die Hände gebunden), sondern von Pflegeeltern und Hochschulen/der Forschung... Denn glücklicherweise kann man Liebe nicht abstellen! Und Pflegeeltern können eben nicht - anders als die deutschen Ämter - sagen "so, jetzt endet hier unsere Familie". Liebe kann man eben nicht über das SGB VIII definieren und limitieren.
    Aber wissen Sie: Nur weil ich das Blut meines Erzeugers in mir trage verpflichtet mich das nicht ihn für immer und bedingungslos zu lieben und schon gar nicht dankend oder respektvoll ihm gegenüber zu empfinden. Liebe ist eben keine Einbahnstrasse und Blut ist eben nicht alles. Seine Gene, für die er ja auch nichts kann, trage ich in mir... das ist meine Bürde. Aber so wie er mit mir nichts anfangen kann und ich ihm einfach egal bin - so schmerzlich es auch ist. Kinder suchen sich selbst ihre Bezugspersonen... da können andere nicht reinreden... auch das Jugendamt kann das nicht reglementieren (Resilienzforschung). Kinder sind fertige Persönlichkeiten und keine Marionetten.
    Insofern müsste eigentlich die logische Konsequenz auch sein, dass Pflegeeltern den rechtlichen Status der sozialen Familie anerkannt bekommen und z.B. auch die unkompliziertere Übertragung der Rechte (z.B. wenn ein Kind mind. 4 Jahre in der Familie lebt und eine Rückführung ausgeschlossen ist, dass dann nicht automatisch immer noch das Jugendamt Vormund für das Kind ist oder sogar die leiblichen Eltern selbst noch volle Rechte haben). Derzeit ist es möglich, dass Eltern ihre Kinder selbst abgeben (auch ohne Inobhutnahme), es nie Besuchskontakte gibt, Rückführungen ausgeschlossen sind und sie dennoch das volle Sorgerecht behalten. Wie kann das sein?
    Bitte vergessen Sie nie: Es gibt Mütter, die sind nicht in der Lage (z.B. aufgrund von eigenen Traumata oder schlimmen Erlebnissen) eine Bindung zu dem Kind aufzubauen. Sie übernehmen Verantwortung und möchten das Kind aber in liebevollen Händen wissen. Nicht jede Mutter hat diese romantischen Muttergefühle, wie Sie sie vielleicht haben. Und dafür dürfen diese Mütter nicht verurteilt werden! Es ist eine Chance für das Kind noch zu lernen geliebt zu werden und erwünscht zu sein.
    Ich spreche jetzt konkret von Dauerpflege-Familien. Nicht alle Pflegeeltern sind übrigens Dauerpflegefamilien. Es gibt noch Bereitschaftspflegeeltern, die von vornherein nur über wenige Wochen oder Monate ein Kind bei sich aufnehmen und eine Rückführung geplant ist. Oder es gibt Pflegeverhältnisse in denen jährlich geprüft wird, ob eine Rückführung zu den leiblichen Eltern möglich ist. Es gibt eben mehr Formen als nur "Pflegeeltern im Allgemeinen"! Und Frau Schwesig spricht eindeutig von den Dauerpflegeeltern. Darüber hinaus hat jedes Kind übrigens ein gesetzliches Anrecht auf seine Herkunft... glücklichweise ist das heute so und so ist es z.B. auch gar nicht mehr möglich anonyme Adoptionen durchzuführen, wie es vor 30 Jahren u.U. noch Gang und Gebe war und die Kinder darunter leiden. Es gibt dazu eben gute Forschungsergebnisse, die eben auch von der Politk ernst genommen werden... Zumindest kommt es ja scheinbar im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf mal ins Gespräch.
    Und wie würden Sie mir denn vorschlagen soll ich meinen 'leiblichen' Vatern nennen? Da finde ich leiblicher Vater oder Herkunftsvater doch noch wertschätzender als nur "Erzeuger", oder? Er ist aber einfach nicht mein Vater, weil ein Vater ein Ohr für die Sorgen und Ängste des Kindes hat... Er gibt dem Kind Schutz und widmet ihm Zeit. Das hat mein Vater nicht getan - im Gegenteil... er legte mir bewusst sogar Steine in den Weg und gab mir die Schuld an seinem persönlichen Unglück (da war ich noch ein kleines Kind). Bin ich diesem Mann also verpflichtet oder soll ich mich blöd fühlen nur weil er mit meiner Mutter ein paar nette Jahre hatte und es dann selbst verbockt hat??? Ist das meine Verantwortung? Muss ich das gerade biegen, was ein erwachsener Mann nicht in der Lage ist dafür Verantwortung zu tragen?
    Und ich kenne heute viele Pflegekinder, die in ihren Familien erfahren, dass sie 2 Familien haben dürfen und beide "echt" und ohne hierarchische Wertung sind (keiner ist besser oder schlechter)... Ich kenne viele Pflegeeltern, die eng mit den leiblichen Eltern in Kontakt stehen und sich austauschen - gemeinsam und aus Liebe zu dem Kind. Niemand sagt, dass es einfach ist... Aber nur so haben die Kinder eine Chance. Es gibt für Kinder kein schlechter oder besser. Kinder möchten beide Eltern lieben dürfen und möchten vor allem geliebt werden und nicht instrumentalisiert werden für eigene Baustellen im Leben, um die sich jeder Erwachsene selbst kümmern sollte und es eben nicht auf den Schultern des Kindes ausgetragen werden darf. Und das gilt natürlich für beide Elternpaare! Denn anders als Sie es vielleicht glauben, wissen Pflegeeltern, dass Kinder sich nur angenommen fühlen, wenn man auch wertschätzend und respektvoll der Herkunftsfamilie gegenüber tritt (unterirdische Handlungen natürlich ausgeschlossen). Fortbildungen, Supervision und Beratung sind für Pflegeeltern mittlerweile selbstverständlich, wenn man ein offenes und professionell arbeitendes Jugendamt hat. Ansonsten fühlen sich die Kinder auch abgelehnt... Und weil das Pflegeeltern wissen, werden die heutigen Pflegefamilien immer bemüht sein die Kinder in keinen Loyalitätskonflikt zu bringen. Meistens geht so ein Konflikt, meiner Erfahrung nach, eher von der Herkunftsfamilie aus. Und deswegen begrüße ich z.B. auch, dass zukünftig Herkunftseltern Beratung bekommen können und nicht fallen gelassen werden... damit auch sie wissen wie die Kinder sich fühlen und wie man gemeinsam einen guten Weg für das Kind findet ohne es mit den eigenen Problemen belasten zu müssen... Denn das ist die eigentliche Herausforderung... das Kind zu sehen trotz und gerade wegen den eigenen Herausforderungen.

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