Eigentlich sollte am 24. Oktober der Prozess gegen Sänger Gil Ofarim wegen angeblicher Antisemitismusvorwürfen starten – doch nun sagt das LG alles ab. Wann es neue Termine geben wird, ist noch offen.
Die Anwälte des Musikers Gil Ofarim behaupten, dass die aufsehenerregende Zulassung der Anklage in der vergangenen Woche unwirksam sei. Es sei noch nicht über einen Befangenheitsantrag entschieden worden. Das LG weist die Kritik zurück.
Seit fast einem Jahr macht der Vorfall um Gil Ofarims viral gegangenens Video über angebliche Antisemitismusvorwürfe Schlagzeilen. Seine Anwälte kritisieren nun nachdrücklich das Vorgehen der Justiz und fürchten einen "Schauprozess".
Vor einem Jahr erhob Sänger Gil Ofarim Antisemitismus-Vorwürfe gegen einen Hotelmitarbeiter. Angeblich sei er aufgefordert worden, seine Davidstern-Kette abzunehmen. Nun lässt das LG die Anklage wegen falscher Verdächtigung gegen ihn zu.
Nachdem die Verhandlung über die Versetzung des Richters und Ex-Afd-Abgeordneten in den vorzeitigen Ruhestand doch nicht im September stattfand, gab das Gericht nun einen neuen Termin bekannt. Ob dann auch das Urteil fällt, ist unklar.
Das Dienstgericht wird doch nicht am 22. September über die Versetzung des Richters und Ex-Bundestagsabgeordneten der AfD Jens Maier in den Ruhestand verhandeln. Damit kommt das Gericht einem Antrag von Maiers Anwalt nach.
Im Fall des Musikers Gil Ofarim hat das LG Leipzig über die Zulassung der Anklage wegen eines Befangenheitsantrages noch nicht entschieden. Ermittelt wird wegen eines Videos, in dem Ofarim über antisemitische Vorfälle in einem Hotel berichtete.
Ein Video des Musikers Gil Ofarim, indem er von antisemitischen Vorfällen in einem Leipziger Hotel berichtet, sorgte vergangenes Jahr für Aufsehen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben – allerdings gegen Ofarim selbst.
Der ehemalige AfD-Politiker Jens Maier wird nun doch vorerst als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren. Das wollte das Justizministerium eigentlich verhindern.
Das Amtsgericht hatte Frauke Petry noch freigesprochen, das Landgericht hat sie nun aber wegen Subventionsbetrugs verurteilt. Ihr Ehemann und Verteidiger Pretzell kündigte Revision an.
Allein am LG Leipzig sind derzeit 15 EncroChat-Verfahren anhängig. Das Gericht reagierte und richtete eine neue große Strafkammer ein. Ab dem 01. Oktober 2021 soll sie vollständig besetzt sein.
Ein sächsischer Referendar wurde zu einer Bewährungsstrafe von über einem Jahr verurteilt. Das bestätigte nun auch die zweite Instanz. Damit droht dem Mann das Ausscheiden aus dem Referendariat. Und es laufen weitere Ermittlungen.
Wegen schweren Landfriedensbruchs wurde ein Rechtsreferendar zu einem Jahr und vier Monaten auf Bewährung verurteilt – das Ende seiner juristischen Ausbildung? Eine Vorentscheidung wird bald das LG Leipzig treffen.
Ein Mitbetreiber des illegalen Streaming-Portals Kinox.to ist zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt worden. Der 29-Jährige soll der technische Geschäftsführer gewesen sein.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.