Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

07.04.2011 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Benzinstreit: ADAC zeigt Mineralölkonzerne an:

Wenn Super nicht mehr super ist

Seit der Einführung von "E10" verschwindet herkömmliches Super-Benzin mit 95 Oktan immer mehr von den Tankstellen. Autofahrer, die nicht E10 tanken, müssen auf 98 Oktan-Benzin zurückgreifen. Dieses ist teurer und wird laut dem ADAC an Tankstellen nun... Artikel lesen

Anzeige

Nachrichten

OLG Koblenz:

Kein Haftungsausschluss bei Fahrsicherheitstraining

Ein Teilnehmer an einem Fahrsicherheitstraining kann nach einem Unfall auch dann Schadensersatz beanspruchen, wenn er zuvor erklärt hat, dass er auf eigene Gefahr an dem Training teilnimmt. Dies entschied das OLG Koblenz mit einem am Donnerstag... Artikel lesen

Nachrichten

OLG Hamm zu Geschwindigkeitsüberschreitung:

Frei­spruch wegen feh­lender Radar­fotos

Trotz Radarfotos sprach das AG Herford zwei Autofahrer von dem Vorwurf der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit frei. Die Rechtsbeschwerden der StA Bielefeld beim OLG Hamm blieben erfolglos - obwohl das OLG Hamm durchaus eine... Artikel lesen

Nachrichten

Gesetzgebung:

Ausbildungsprüfung für Feuerwehr-Fahrer in Planung

Am Mittwoch hat der Verkehrsausschuss des Bundestages einstimmig beschlossen, das StVG zu ändern und für Fahrer von schweren Feuerwehrfahrzeugen eine spezielle Ausbildungsprüfung einzuführen. Artikel lesen

Hintergründe

EU-Kommission prüft Feuerwehrführerschein:

Vier Stunden Übung bis zum Ernst­fall

Nach 240 Minuten Training darf ein Inhaber der Führerschein-Klasse B einen Feuerwehrwagen im Einsatz in Bayern fahren. Ausbilden darf ihn ein Fahrlehrer, der keiner ist.  Die Bundesregierung will den Feuerwehrführerschein noch ausbauen, aber nun... Artikel lesen

Nachrichten

KG Berlin:

Absch­leppen darf 219,50 Euro kosten

Die Kundin eines Supermarkts musste für die Rückgabe ihres abgeschleppten Fahrzeuges 219,50 Euro zahlen. Hiergegen wehrte sie sich in zwei Instanzen. Das KG Berlin bestätigte nun die Rechtmäßigkeit der Abschleppkosten. Artikel lesen

Hintergründe

Faschingsumzüge und Verkehrsrecht:

Gesetzliche Grenzen der Narrenfreiheit

In der "fünften Jahreszeit" ist alles möglich und alles ist erlaubt - so denken viele. Entsprechend oft ist von teils schweren Unfällen bei Umzügen zu lesen. Damit gerade die organisierte Narretei nicht zum Alptraum wird und am Aschermittwoch nicht... Artikel lesen

Hintergründe

BVerwG-Urteil über Verkehrssünder:

Verzicht auf den Lappen tilgt keine Punkte

Normalerweise ist man froh, wenn der Kontostand eine beträchtliche Höhe aufweist. Das gilt aber nicht für das vom Kraftfahrt-Bundesamt geführte Verkehrszentral-Register in Flensburg. Die Punkte dort will jeder schnellstmöglich wieder los werden. Ob... Artikel lesen