Verkehrsrecht - Urteile, Gesetzesänderungen, Nachrichten

12.12.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Alkohol im Wischwasser:

Scheibe klar, aber Lappen weg

Ein guter Durchblick ist für Autofahrer lebenswichtig. Nun haben tschechische Wissenschaftlern herausgefunden, dass gutgemeintes Scheibenreinigen während des Fahrens zu Promillewerten führen und unter Umständen so den Füherschein kosten kann. Doch... Artikel lesen

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Nachrichten

VG Berlin:

Auch bei Querschnittslähmung ist Fahrtenbuch zulässig

Nach einem erheblichen Verkehrsverstoß kann auch einem Querschnittsgelähmten ein Fahrtenbuch auferlegt werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des VG Berlin, welches am Mittwoch bekannt wurde. Artikel lesen

Nachrichten

OLG Zweibrücken:

Kein Fahr­verbot bei lange zurück­lie­gendem Ver­kehrs­ver­stoß

Ein Fahrverbot darf nicht mehr verhängt werden, wenn der Verkehrsverstoß zu lange zurückliegt. Das entschied das rheinland-pfälzischen Richter in einem am Dienstag bekanntgewordenen Beschluss. Denn in diesem Fall könne es seinen Zweck als "Denkzettel... Artikel lesen

06.12.2011 | Adolf Rebler, Dr. jur.

Hintergründe

Winterreifen:

Pflicht ist Pflicht – oder nicht?

Nach einer populären Formel ist Winterreifenzeit von Oktober bis Ostern. Dennoch erwischt der Winter jedes Jahr viele Autofahrer eiskalt. Nach den üblen Unfallerfahrungen wegen falsch bereifter PKW wurde dann Ende 2010 die Winterreifenpflicht in der... Artikel lesen

25.11.2011

Hintergründe

Stuttgart 21:

Das Volk ist am Zug – allerdings auf dem falschen Gleis

Am Sonntag stimmen die Bürger Baden-Württembergs über das Referendum "Stuttgart 21" ab. Ein in der Geschichte des Landes einmaliger Vorgang – der eigentlich gar nicht stattfinden dürfte, ist die Volksabstimmung doch unzulässig. Ein Kommentar von... Artikel lesen

25.11.2011

Hintergründe

EU-Pläne zum Schienennetz:

DB-Chef Grube will die Kontrolle behalten

Bahnchef Grube verlangt von Brüssel eine gesetzgeberische Initiative, um sein integriertes Holdingmodell, die Kontrolle von Schienennetz und Transport aus einer Hand, zu verteidigen. Damit versucht er, eine aktuelle Entwicklung um 180 Grad zu seinen... Artikel lesen

Nachrichten

BVerwG:

Keine Haftungsbeschränkungen für Kosten eines Feuerwehreinsatzes bei Schiffsunfall

Das BVerwG in Leipzig entschied am Mittwoch, dass der Eigentümer eines Schiffes seine Haftung für Kostenerstattungsansprüche eines Feuerwehreinsatzes nicht beschränken kann. Dies seien dann keine Kosten zur Abwendung eines Sachschadens im Sinne des... Artikel lesen

Nachrichten

VG Berlin:

Berlinerin nimmt Klage gegen Tempo 30 vor Schulen zurück

Im Prozess um die Rechtmäßigkeit von Tempo-30-Zonen vor Schulen und Kitas hat der Anwalt der Klägerin am Dienstag die Klage zurückgenommen. Die Klägerin sah sich durch die Geschwindigkeitsbegrenzungen in ihren Grundrechten als Autofahrerin verletzt. Artikel lesen