LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz
 

OLG Frankfurt: Terrorverdächtiger verurteilt

09.05.2011

Der Deutsch-Syrer Rami M. erhielt am Montag in Frankfurt eine Haftstrafe von vier Jahren und neun Monaten. Er hatte im Prozess vor dem OLG gestanden, dem Terror-Netzwerk Al-Quaida rund ein Jahr lang angehört zu haben.

M. war vorgeworfen worden, im Sommer 2009 in einem Terror-Camp in
Pakistan für Kampfeinsätze im Dschihad ausgebildet worden zu sein. Die Verteidigung hatte im Prozess vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt eine Haft von viereinhalb Jahren gefordert, die Bundesanwaltschaft plädierte auf sechs Jahre. Das festgelegte Strafmaß lag nun knapp über dem Antrag der Verteidigung (Urt. v. 09.05.2011, Az. 5-2 StE 2/11 - 8 - 2/11).

Der Deutsch-Syrer hatte sich nach eigener Aussage radikalisiert, weil er sich von deutschen Polizisten diskriminiert fühlte. Seine späteren Aussagen sollen dazu geführt haben, dass im vergangenen November der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Sicherheitsmaßnahmen in Deutschland drastisch verschärfte. Der Minister hatte dies mit der erhöhten Gefahr von Terroranschlägen auf Ziele in Deutschland begründet.

age/dpa/LTO-Redaktion

 

Mehr auf LTO.de:

Tötung von Osama bin Laden: Der Al-Qaida-Chef als Kriegsopfer

Einsatz im Inland: Soldaten gegen den Terror

Terrorismus: Verfassungsfragen um explosive Fracht

Zitiervorschlag

OLG Frankfurt: Terrorverdächtiger verurteilt . In: Legal Tribune Online, 09.05.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/3223/ (abgerufen am: 15.05.2021 )

Infos zum Zitiervorschlag