Berlin möchte die Bedingungen im Vollzug an die Lebensrealität in Freiheit anpassen. Zusätzlich zu fernsehen, Radio hören und telefonieren sollen alle Berliner Häftlinge künftig auch das Internet nutzen dürfen.
Häftlinge werden künftig in Berliner Gefängnissen im Internet surfen können. Nach eigenen Angaben will Berlin als erstes Bundesland den Vollzug digitalisieren. Anfang Dezember ist das Projekt laut Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) in der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen im Stadtteil Lichtenberg angelaufen. Schrittweise soll das System dann in den anderen Gefängnissen installiert werden. Voraussichtlich bis Oktober 2023 soll es dann allen Häftlingen in Berlin zur Verfügung stehen, wie es hieß.
"Das Land Berlin kommt damit seinem Auftrag zur Resozialisierung von Gefangenen nach und gleicht die Lebensverhältnisse in Haft denen in Freiheit an", erklärte die Senatorin. Viele Informations- und Bildungsangebote seien nur noch digital verfügbar. Soziale Netzwerke und öffentliche Chats oder Foren sollen aber vorerst gesperrt bleiben, hieß es von der Justizverwaltung.
Bisher konnten Gefangene und Sicherungsverwahrte fernsehen, Radio hören und telefonieren. Nun sollen sie Internetseiten von Medien und berufliche Bildungsangebote nutzen dürfen. Auch Mails sollen sie verschicken können. Für die Nutzung müssen die Gefangenen laut Justizverwaltung zahlen. Kostenlos soll dagegen ein sogenanntes JVA-Basis-Paket sein. Das beinhaltet etwa Informationen der Anstalt, einen Terminkalender oder eine Kontaktdatenbank und einige Internetseiten, die der Resozialisierung dienen sollen.
Für die Einführung des digitalen Haftraummediensystems wurde mit dem Hamburger Unternehmen Telio Communications GmbH ein Konzessionsvertrag geschlossen.
Laut Justizverwaltung befinden sich derzeit rund 3.530 Menschen in den sieben Haftanstalten Berlins. Für Frauen gibt es demnach insgesamt 146 Haftplätze. Im Gefängnis in Lichtenberg sind derzeit 86 Frauen.
dpa/ku/LTO-Redaktion
Resozialisierung durch digitale Angebote: . In: Legal Tribune Online, 07.12.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/50397 (abgerufen am: 30.08.2024 )
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