Atomausstieg: Thüringens Justizminister fordert Gesetz

01.04.2011

Holger Poppenhäger (SPD) erklärte am Freitag in Erfurt, dass eine längere Rechtsunsicherheit allen Beteiligten nicht zuzumuten sei.

Thüringens Justizminister reagierte mit seiner Forderung auf den Vorstoß des Energiekonzerns RWE, der Klage gegen die vorläufige Abschaltung des hessischen Meilers Biblis A eingereicht hat.

Die Energiekonzerne warnte Poppenhäger vor einem Imageschaden. Die Mehrheit der Bevölkerung spreche sich inzwischen für die Energiewende
aus.

Von den Betreibern der Atomkraftwerke forderte er den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für die Dauer der Restlaufzeiten. Käme es zu Störfällen wie in Tschernobyl oder in Japan, seien Schäden nach Expertenmeinung derzeit nur unzureichend abgesichert. "Ein unhaltbarer Zustand", erklärte der SPD-Politiker. "Hier wird der Preis von Atomstrom ebenso künstlich klein gerechnet wie bei den Kosten der Endlagerung von Atommüll."

dpa/tko/LTO-Redaktion

Mehr auf LTO.de:

Atomkraft: RWE Power wehrt sich gegen Moratorium

Streit um Kernkraftwerke: Warum die Atomenergie Grundrechte verletzt

Atompolitik in Deutschland: "Kein Jurist teilt die Position der Regierung"

Zitiervorschlag

Atomausstieg: Thüringens Justizminister fordert Gesetz . In: Legal Tribune Online, 01.04.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/2935/ (abgerufen am: 20.04.2024 )

Infos zum Zitiervorschlag
Jetzt Pushnachrichten aktivieren

Pushverwaltung

Sie haben die Pushnachrichten abonniert.
Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.

Filter öffnen
Rubriken
oder
Rechtsgebiete
Abbestellen