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Schulleiterin heftig beleidigt - Unterrichtsausschluss: Besser keine F.-Wörter

14.12.2015

So geht’s nicht: Schwere Beschimpfungen einer Schulleiterin führen zum Unterrichtsausschluss -  zumindest, wenn derartiges fast schon an der Tagesordnung ist. Ein 14-Jähriger ist mit seinem Eilantrag gegen die Maßnahme gescheitert.

Ein 14-jähriger Schüler der Klasse sieben ist mit seinem Eilantrag gegen einen durch die Schulleiterin angeordneten sofortigen fünfzehntägigen Ausschluss vom Unterricht gescheitert. Er hatte im Klassenchat beim Kurznachrichtendienst WhatsApp die Schulleiterin beleidigt. Das Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart lehnte seinen Antrag ab (Beschl. v. 01.12.2015, Az. 12 K 5587/15).

Der Antragsteller hatte im November im WhatsApp-Chat über die Schulleiterin gesagt, "Fr v muss man schlagen <zuschlagende Faust>" und "Ich schwör Fr v soll weg die foatze" und "Also du hast ja nur gesagt das fr v scheise ist", "ja ich weis gebe ich auch zu aber nicht das ich sie umbringen möchte". Mündlich hatte er gegenüber einem Mitschüler geäußert, "die kleine Hure soll sich abstechen".

Gegen den daraufhin von der Schulleiterin per Bescheid verfügten sofortigen fünfzehntägigen Unterrichtsausschluss legte der Antragsteller Widerspruch beim Regierungspräsidium Stuttgart ein und beantragte außerdem beim Verwaltungsgericht, den sofortigen Vollzug des Unterrichtsausschlusses auszusetzen.

Screenshots beweisen Störung des Schulfriedens

Ohne Erfolg, entschied das VG. Der Schüler habe durch die Äußerungen im Chat und mündlich ein schweres und wiederholtes Fehlverhalten gezeigt, das zu einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte der Schulleiterin sowie zu einer schweren Störung des schulischen Friedens geführt habe. Dass der Antragsteller diese Äußerungen nicht selbst getätigt haben will, erscheine der Kammer nach den vorliegenden Screenshots ganz fernliegend, auch weil sie in jeder Hinsicht zu früherem, vergleichbar schwerem Fehlverhalten passten. So sei der Schüler bereits im April 2015 vom Unterricht ausgeschlossen worden, weil er in der Mittagspause eine Aufsichtsperson als "Hurenfotze" bezeichnet hatte.

Das Fehlverhalten des Antragstellers wiege auch deshalb besonders schwer, weil es sich - schon bei Studium der vielen Klassentagebucheinträge seit Klasse fünf - an zahlreiche Vorfälle und Erziehungsmaßnahmen anschließe, die offenbar allesamt hinsichtlich des schulischen Verhaltens des Antragstellers weitgehend folgenlos geblieben seien. Das offenbar immer wiederkehrende Fehlverhalten des Antragstellers (Angrinsen der Lehrkräfte, permanente Provokation, Nichterscheinen zum Nachsitzen etc.) müsse eine Schule nicht dauerhaft hinnehmen. Auch zum Schutze des Schulfriedens dürfe vielmehr konsequent durchgegriffen werden, wie dies im angegriffenen Bescheid getan worden sei. Die gleichzeitig verfügte Androhung des Ausschlusses aus der Schule sei bei dieser Sachlage ebenfalls rechtmäßig und insbesondere verhältnismäßig.

Gegen diesen Beschluss ist die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gegeben, die innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Entscheidung eingelegt werden kann.

tap/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Schulleiterin heftig beleidigt - Unterrichtsausschluss: Besser keine F.-Wörter . In: Legal Tribune Online, 14.12.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17849/ (abgerufen am: 19.09.2019 )

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Kommentare
  • 14.12.2015 12:38, Wolfgang Ksoll

    Und wie geht es dann weiter? Wir schmeißen den Jugendlichen von der Schule, versauen ihm das Leben. Dann stopfen wir ihn irgendwann wegen irgendwas in den Knast, wo er dann unrettbar versaut wird, wie die Bengel neulich in Frankreich. Dann haben wir ihn so "erzogen", dass er reif für den IS ist. Und wenn er dann nach Syrien gegangen ist und Terror macht, dann schmeißen wir Bomben aus Rache feige und hinterhältig auf Frauen und Kinder feige und hinterhältig aus der Luft. Die Waffenindustrie boomt (weltweit nimmt sie ab, in Deutschland steigt sie). Und wenn dann Millionen vor unseren Bomben in Syrien flüchten, klopfen wir uns stolz auf die Schulter und sagen: nein, Beleidigungen dürfen wir von schwer erziehbaren Kindern nicht dulden (wenn der jetzt mit 14 raus geflogen ist, waren die anderen Sachen schon, als er noch juristisch Kind war. Da muss der Staat mit voller Härte ran. Das "Mea Culpa" der Katholiken gibt es im säkularisierten Schwabenland nicht mehr. Unser Erziehungssystem ist super und die unflätigen Wörter hat er alle selbst erfunden und nicht etwa auf der Schule gelernt.
    Das ist das Land, wo die Polizei Demonstranten , die Grundrechte wahrnehmen, mit dem Wasserwerfer die Augen aus schießen. Also hatte der Bube doch nur friedliebende, sanfte Vorbilder in seiner Kindheit von seinem geliebten Staat. Und das so kurz vor Weihnachten! Jugendarbeit im Bande-Württemberg.

    • 14.12.2015 13:06, Erzieher

      Mal abgesehen von Ihrer Paranoia: Lieber dann den Schulfrieden so beeinträchtigen, dass alle Schüler nichts lernen, weil sie von diesem Bängel belästigt / gemobbt werden oder weil die guten Lehrkräfte weggehen.

      Tut die Schule nichts, wird sie kritisiert (nach dem Motto "Wie kann sich eine Schule sowas gefallen lassen?"), da sie auch ein Vorbild für die anderen Kinder sein muss (Kinder muss man Grenzen setzen). Setzt sie nun Grenzen, dann wird sie auch kritisiert.

      Bei dem Antragsteller sind Hopfen und Malz verloren, wenn dem jetzt keine Grenzen gesetzt werden.
      Und bei Ihnen merkt man, dass Sie paranoid sind und von Erziehung keine Ahnung haben.

    • 14.12.2015 13:38, Wolfgang Ksoll

      "Hopfen und Malz verloren"
      "paranoid"

      Genauso in dem Ton macht man Kinder kaputt. Und dann glotzt man blöd, wenn sie sich als Terroristen rächen.

      Zur Sache:
      Die als Beleidigung von den weltfremden Beamten in Schule und Gericht empfundenen Sprüche sind normale Umgangssprache bei Kindern.
      Weltoffenere Menschen hätten sich draußen in der freien Welt umsehen können: https://www.youtube.com/results?search_query=fick+dich
      Wenn man aber im Gestern verharren will und Kinder nicht begeistern sondern nur bestrafen will, dann bleibt man natürlich zurück. Oderredet unsinnige Verschwörungstheorien.

    • 14.12.2015 17:21, Iudex non+calculat...

      Bei sehr oberflächlicher Betrachtung kann man zu der von Ihnen vertretenen Meinung gelangen.

  • 14.12.2015 13:54, Emm

    Es gibt bestimmt Schule für "troubled" Schüler, oder? Ich finde die Entscheidung völlig in Ordnung. "One bad apple spoils the rest".

    • 22.12.2015 12:45, Uff

      Na Sie sind ja ein Paradebeispiel für (nicht) angekommenen Integrations und Inklusionswillen in der deutschen Gesellschaft.

  • 14.12.2015 21:05, Hannes T.

    Ich kann auch eine grausam dumme Kausalkette aufbauen: Lehrerin wird beleidigt und kann sich nicht wehren, alle Schüler sehen die Hilflosigkeit. Sie lernen, dass man sich mit Gewalt durchsetzen kann, gegen jeden. Der Staat wird schwach, sie schließen sich alle einer extremistischen Gruppe an. Nun darf im Schwabenlsnd gar nicht mehr demonstriert werden, denn diese Kinder sind nun erwachsen und kennen keine Grundrechte. Es fallen keine Bomben in Syrien. Wir haben uns unser eigenes Syrien geschaffen.

    Aber wir können auch bei der Evolution anfangen Herr Ksoll. Obwohl ich ein fröhlicher Mensch bin wünsche ich Ihnen, dass sie wie ein Lehrer oder Polizist jeden Tag beleidigt und angegriffen werden.

  • 14.12.2015 21:15, Wolfgang Ksoll

    Machen Sie sich doch einfach sachkundig, statt nur das Lied der staatlichen Gewalt gegen Kinder zu singen. Z.B. hier:
    https://de.wikipedia.org/wiki/Schulische_Integration

    • 14.12.2015 22:19, Hannes T.

      Wikipedia ist ja bekanntlich eine der besten Quellen um sachkundig zu werden.

      Darf ich Sie so verstehen: Ein Schüler darf beleidigen und schwere Straftaten androhen ohne Folgen? Ansonsten würde er kriminell werden, in eine JVA gehen und sich weiter kriminalisieren?

      Haben Sie einen Vorschlag wie ein Lehrer der Angst hat mit einem solchen Schüler umgehen soll?

  • 14.12.2015 22:21, Felix

    Herr Ksoll,

    zwar etwas pathetisch ihre Ausführungen, aber im Grunde stimme ich Ihnen zu.
    Die Frage ist doch tatsächlich die, wie es zukünftig mit dem Kind weitergehen soll; denn durch kurzweilige "präventive" Disziplinarmaßnahmen, ist dem Kind doch nun wirklich nicht geholfen.
    Hier spiegelt sich vollkommene Hilf- und Ratlosigkeit der Betroffenen wieder. Hinsichtlich heutiger Verhältnisse ist solches Verhalten eher als harmlos anzusehen. Nochmals verwiesen auf wirkliche soziale Brennpunkte und mit diesen verglichen.
    Scheinbar scheint mit diesem Kind etwas nicht in Ordnung zu sein, so dass Hilfe notwendig ist. So will man das Kind noch öffentlich demütigend an den Pranger stellen, um es zur Besserung zu bringen. Na gute Nacht!
    Besser sollte eine Aussprache seitens der Schule herbeigeführt werden, um die Situation zu analysieren und eine gescheite Lösung gefunden werden, die auch längerfristig von Bestand sein kann.
    Vermutlich eine Lehrerin, die diesen Schüler nicht ausstehen kann, sich für den Schüler ohnehin nicht interessiert und ihr sein Schicksal völlig gleich ist.
    Das Wohl eines jeden Schülers obliegt zu gleichen Teilen in der Verantwortung einer Schule.
    Maßnahmen, die posteori noch nie funktioniert haben, sondern eher das Gegenteil bewirken, begründen für mich ein generelles Fehlversagen der Verantwortlichen.
    Den Initiatoren solches Schwachsinns sollten eigentlich mal eine "Denkpause" bekommen.

    • 15.12.2015 11:48, Iudex non+calculat...

      Hier spiegelt sich vollkommene Hilf- und Ratlosigkeit der Betroffenen wider, nicht wieder. Zu den Betroffenen zählen aber auch diejenigen, die die vorliegend getroffene Maßnahme kritisieren, aber keine Alternativen aufzeigen. Dabei dürfen Sie davon ausgehen, dass Kevin oder Ali nicht bereit sind, an einem deeskalierenden Gespräch teilzunehmen (da ihr Unterbewusstsein ihnen nämlich sagt , dass sie diesem intellektuell nicht gewachsen sind). Mir liegt es fern, irgendwelche Lehrer zu verteidigen, aber interessant ist auch, dass hier primär das vermeintliche Versagen der Schule angeprangert wird, obgleich die Ursachen für derartiges Fehlverhalten natürlich ganz woanders gesetzt werden...

  • 15.12.2015 01:07, Hannes T.

    Nehmen wir an dass die Lehrerin Angst hat vor diesen Drohungen und andere Lehrer auch. Dies wäre keine absolut untypische Situation.
    Gehen wir davon aus, dass Lehrer, so wie sie es gelernt haben sollten, das Gespräch gesucht haben, mehrfach. Was schlagen Sie vor nun zu tun?

    Ihre Auffassung teile ich für den Normalfall. Aber es geht hier nicht um den Schüler der im Gespräch Einsicht zeigt.

    Was passiert, wenn der Lehrer sagt, "Kevin, ich möchte gerne mal mit dir reden", selbstverständlich ohne ihn zu blamieren. Kevin sagt nun "Halt die Fresse du *****, ich mache hier gar nichts" was dann? Der will nicht reden.

  • 15.12.2015 21:44, Felix

    Erstens kann nicht davon ausgegangen werden, dass K intellektuell reglementiert ist und zweitens einen Migrationshintergrund haben könnte. Mein Sohn war während der Unterstufe ähnlich problematisch und legte dennoch ein hervorragendes Abitur ab.
    Kein Einzelfall.
    Sicher liegt die Ursache im Kind selbst, aber in diesem Alter ist teils nicht immer selbstverständlich, dass derartigeProbleme, wenn aufkommend, vorab ideal elterlicherseits aufgefangen werden können. Ergo diese verlagern sich in die Schule und demnach ist die Schule in der Verantwortung, sich darum zu kümmern. Das bedeutet nicht K vom Unterricht auszuschließen. Vor allem dann nicht, wenn ein aufrichtiger Willen vorliegt seitens des K, zur Schule zu gehen.
    Es ist nicht davon auszugehen, dass "mehrfach" ausgiebige Gespräche geführt worden sind, wenn es heßt:

    "Gegen den daraufhin von der Schulleiterin per Bescheid verfügten sofortigen fünfzehntägigen Unterrichtsausschluss..."

    Als mögliche Maßnahme dem entgegen zu wirken, halte ich den vermehrten Einsatz von Schulpsychologen und gesondert mediatorisch geschulten Beratungslehrern für sinnvoll, um überhaupt ergründen zu können, warum sich K so verhält.
    Natürlich nehmen wir den Fall an, dass nicht Verhältnisse wie in Duisburg Marxloh vorliegen.
    Selbst habe ich vor einigen Jahren ein Elternpaar vertreten dessen Kind von einem Lehrer über einen längeren Zeitraum drangsaliert und öffentlich vor der Klasse wiederholend vorgeführt wurde.
    Der Lehrer schwieg während der gesamten Verhandlung. Während diverser Telefonate mit den Eltern gab er jedoch an, ihr Sohn habe sich nie benehmen können und er habe dem Kind lediglich sein Fehlverhalten aufzeigen wollen.
    Über Jahre musste ihr Sohn therapiert werden.
    Entschuldigen Sie, dass ich für sowas überhaupt kein Verständnis habe.

    • 16.12.2015 11:19, Iudex non+calculat...

      An andere Stelle ist zu lesen, welchen Inhalts die Beleidigungen, die dieser Schüler ausgestoßen hat, waren. Sie dürfen sich gerne selbst ein Bild darüber machen, welchem Kulturkreis dieser Schüler wohl entstammt. Der mangelnde Respekt ausgerechnet vor einer weiblichen Lehrkraft deutet zudem in eine bestimmte Richtung. Sie können natürlich gerne auch weiterhin die Augen vor diesem "schwierigen" Kulturkreis verschließen. Probleme werden dadurch aber nicht gelöst.

      Ferner ist an anderer Stelle zu lesen, dass zuvor unzählige Gespräche mit dem Schüler gegeben habe, die allesamt zu nichts geführt haben.

      Zudem sind die Schulen weder dazu da noch dazu in der Lage, die Versäumnisse der Eltern aufzufangen. Das dürfte mittlerweile eigentlich jedem klar sein.

  • 15.12.2015 23:04, Wolfgang Ksoll

    Es ist absurd, wenn wir einerseits geistig behinderte Kinder in Regelunterricht bringen zur Inklusion und andererseits meinen, Erziehungsarbeit mit Strafen machen zu können. Das ist von Lehrern und Richtern eine Realitätsflucht.

    • 16.12.2015 11:11, Iudex non+calculat...

      Wer ist "wir"?
      Die Realitätsflucht, die Sie beschreiben, begehen primär die Eltern.

    • 16.12.2015 11:22, Wolfgang Ksoll

      Wir ist die Gesellschaft in Deutschland. Der Gesetzgeber hat vorgeschrieben, dass geistig behinderte Kinder in den Regelunterricht zu inkludieren sind. Andererseits will man dann verhaltensauffällig Kinder mit Strafe erziehen (Lehrer und Richter)? Die Realitätsflucht wird hier von den Lehrern und Richtern begangen. Ihre Strafe als Erziehungsmaßnahme auch bei geistig Behinderten ist dummes, perverses Zeug, dass der Realität des schulischen Lebens flieht. Es ist eine Flucht vor der Verantwortung gegenüber gesellschaftlichen Zielen. Es ist in hohem Maße unangemessen, sich mit Strafmaßnahmen bei möglicherweise unzurechnunsgfähigen geistig Behinderten durch setzen zu wollen. Tiefestes 19. Jahrhundert und an dem Verhältnissmäßigkeitsgebot unserer Verfassung vorbei. Und das durch Beamten. Das Staatsversagen frisst sich in das Gemeinwesen und zerstört es durch Verfassungsfeinde. Wie beim Legaso, den Schulen und den Bürgerämtern in Berlin. Ein Bekenntnis zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung wäre hier von den Tätern aus der Beamtenschaft dringend notwendig. Statt faulen Abhängens und sich vor den Problemen drückend.

    • 16.12.2015 12:19, Iudex non+calculat...

      Gutmenschen und Sozialromantiker scheitern leider sehr oft an der Realtiät. Teilweise bilden sie sich sogar ein, geistig behinderte Kinder seien von "Tätern aus der Beamtenschaft" bestraft worden.

    • 16.12.2015 12:37, Wolfgang Ksoll

      Statt zu polemisieren und zu beleidigen sollten Sie sich vielleicht doch noch sachkundig machen. Es ist bekannt, dass viele Lehre keine Böcke auf die Inklusion geistig behinderter Schüler haben und dann Pädagogik (wäre ja Arbeit) lieber durch Strafe ersetzen. Vor Gericht kann man ja dann auch in hohem Maße davon ausgehen, Menschen zu finden, die der Vergangenheit zugewendet sind.
      http://www.spiegel.de/schulspiegel/inklusion-viele-lehrer-wollen-keine-behinderten-schueler-a-1034438.html
      Aber der Gesetzgeber sieht es nun mal anders als die Totalverweigerer, die oft nur das Lehramt wählen der finanziellen Sicherheit wegen, nicht aber aus Leidenschaft für die Bildung von Kindern.

      Dass Sie aber trotz der wenigen irritierenden Nachrichten des Artikels den Knaben für zurechnungsfähig halten, der schon als juristisches Kind unter 14 auffällig wurde mit absurden Beschimpfungen, zeugt eher davon,dass Sie auch keine Böcke haben, sich mit der Realität auseinander zu setzen und lieber auf Biegen und Brechen versuchen mit staatlicher Gewalt Pädagogik zu ersetzen. Da diese Attitüde weit verbreitet ist, ist unser Bildungssystem eben im internationalen Vergleich bescheiden und wir fallen weiter und weiter zurück. Und irgendwann wird sie die Kanzlerin dann wi3eder erblöden und Bildung als "Neuland" bezeichnen wie sei es beim Internet nach 25 Jahren Internet in Deutschland getan hat.

  • 16.12.2015 12:45, Iudex non+calculat...

    Wenn alle die, die derartige Beleidigungen ausstoßen, mit geistig Behinderten gleichzusetzen wären, dann hätten wir die Inklusion schon seit vielen Jahrzehnten....

    Sie haben hier einen unnötigen Nebenkriegsschauplatz eröffnet. Aber wo wir gerade dabei sind: Ja, ich lehne Inklusion geistiger Behinderter Schüler ab, da diese weder für dies noch für die anderen Schüler noch für die Lehrer gut ist. Diese Meinung teilt wohl auch die überwiegende Bevölkerung, aber das ist Chefideologen und links-grünen Bildungsexperten natürlich vollkommen egal.