Novartis: Chef­ju­rist tritt nach Lob­bying-Affäre zurück

17.05.2018

Felix Ehrat, der Group General Counsel von Novartis, wird den Pharmakonzern zum 1. Juni verlassen. Hintergrund ist ein umstrittener Vertrag mit Essential Consultants, dem Lobbying-Unternehmen von Trump-Anwalt Michael Cohen.

Die Zusammenarbeit von Novartis und dem Unternehmen des US-Anwalts Michael Cohen, der auch Donald Trump vertritt, war vergangene Woche bekannt geworden. Nun gab es mit dem am Mittwoch verkündeten Rücktritt des Chefjuristen personelle Konsequenzen.

Wie der Pharmakonzern selbst mitteilte, hat Novartis im Februar 2017, kurz nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, einen Ein-Jahres-Vetrag mit Essential Consultants geschlossen und dafür insgesamt 1,2 Millionen US-Dollar bezahlt.

Unterzeichnet hatten den Vertrag der damalige Novartis-CEO Joseph Jimenez und Felix Ehrat als Group General Counsel. Der Schweizer Jurist Ehrat sagte nun: "Obwohl der Vertrag rechtlich in Ordnung war, war er ein Fehler." Als Mitunterzeichner werde er die persönliche Verantwortung übernehmen, um die öffentliche Debatte zu diesem Thema zu beenden.

Man hatte geglaubt, dass Cohen den Konzern darüber beraten könne, was die Trump-Regierung in gesundheitspolitischen Fragen vorhabe, beispielsweise zu Obamacare, heißt es in einer Stellungnahme des Pharmaunternehmens. Nach einem ersten Treffen mit Cohen im März 2017 war diese Erwartung aber offensichtlich enttäuscht: Man sei zu dem Schluss gekommen, dass Cohen die "erwarteten Dienstleistungen" nicht erbringen könne und habe daher entschieden, ihn nicht weiter zu beschäftigen. Allerdings habe der Vertrag nicht vorzeitig gelöst werden können, so dass Novartis wie vereinbart jeden Monat 100.000 Dollar an Cohen bezahlte, bis die Vereinbarung im Februar auslief.

Offiziell wird Ehrat in den Ruhestand treten; er war seit 2011 General Counsel und Mitglied des Executive Committee von Novartis. Als seine Nachfolgerin wurde Shannon Thyme Klinger benannt, die derzeit Chief Ethics, Risk and Compliance Officer ist. Sie kam 2011 zum Unternehmen, zuvor arbeitete sie unter anderem für die Kanzleien Mayer Brown und Alston & Bird.

ah/LTO-Redaktion

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Novartis: Chefjurist tritt nach Lobbying-Affäre zurück . In: Legal Tribune Online, 17.05.2018 , https://www.lto.de/persistent/a_id/28671/ (abgerufen am: 11.12.2018 )

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