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Noerr / Eisenführ Speiser / Rechtsabteilung Cargill: Weltweites Patentlizenzsystem für neuen Bio-Kunststoff

11.08.2014

Noerr und die IP-Boutique Eisenführ Speiser haben die Sunflower Plastic Compound (SPC) bei der Gründung eines Joint Ventures und beim Abschluss eines komplexen weltweiten Patentlizenzsystems für Bio-Kunststoff mit dem Agrar-Konzern Cargill beraten.

Hans Radau

SPC ist Inhaberin der Patente für einen neuartigen Biokomposit-Kunststoff, der auf Schalen von Sonnenblumenkernen basiert. Das Material ist in der Herstellung wesentlich günstiger und nachhaltiger als rein erdölbasierte Kunststoffe, gleichzeitig sind seine technischen Eigenschaften mit herkömmlichen Kunststoffen vergleichbar.

Das Joint Venture aus SPC und Cargill wird eine Pilotanlage mit einem achtstelligen Investitionsvolumen errichten. Es wird auch die Produkte im deutschsprachigen Raum vermarkten und die Technologie weiter entwickeln. SPC und Cargill sind im Joint Venture gleichberechtige Partner. Gleichzeitig wird Cargill die neue Technologie als exklusiver Lizenznehmer der SPC weltweit nutzen und auswerten.

Wie Noerr und Eisenführ mitteilen, umfasste die Beratung komplexe gesellschafts-, patent-, kartell- und steuerrechtliche Fragen. Eine besondere Herausforderung sei die Gestaltung des innovativen weltweiten Patentlizenzsystems gewesen, welches die langfristige Verwertung und Weiterentwicklung der Technologie ermöglicht.

Die Europäische Kommission hat dem Vorhaben unter kartellrechtlichen Aspekten bereits zugestimmt.

Beteiligte Personen

Noerr für Sunflower Plastic Compound GmbH

Dr. Hans Radau, Federführung, Gesellschaftsrecht, Partner, London

Dr. Ralph Nack, Federführung, Lizenzrecht, Patentrecht, Partner, München

Dr. Christiane Zedelius, Vertriebskartellrecht, Partnerin, München

Helge Heinrich, Kartellrecht, Asscoiated Partner, Brüssel

Katharina Pehle, Patentrecht, Associate, München

Philipp Schröler, Patentrecht, Associate, Düsseldorf

Lita Schmitz, Kartellrecht, Associate, München

 

Eisenführ Speiser für Sunflower Plastic Compound GmbH

Klaus G. Göken, Patentrecht, Lizenzrecht, Patentanmeldungen, Strategieberatung

 

Rechtsabteilung Cargill

Stefan Horn, Leiter Recht, Cargill Deutschland

Myriam Elseviers, Senior IP Attorney, Cargill Europe BVBA

Beteiligte Kanzleien

Quelle: Noerr

Zitiervorschlag

Noerr / Eisenführ Speiser / Rechtsabteilung Cargill: Weltweites Patentlizenzsystem für neuen Bio-Kunststoff . In: Legal Tribune Online, 11.08.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/12845/ (abgerufen am: 26.09.2020 )

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