Hintergründe

07.02.2011

Hintergründe

Fluggastdatenspeicherung:

Zu wenig Schutz für den glä­s­ernen Pas­sa­gier

Wer künftig ein Flugzeug betritt, soll nach dem Willen der EU-Kommission mit fast zwanzig Angaben zu seiner Person erfasst werden – zum Beispiel auch, ob Sonderwünsche für das Essen an Bord bestehen. Der Vorschlag treibt Datenschützer auf die... Artikel lesen

Anzeige

04.02.2011

Hintergründe

Proteste gegen Extremismusklausel:

Unver­hält­nis­mä­ßige Ein­schrän­kung einer guten Sache

Bevor sie Fördergelder verteilt, will sich die Bundesregierung von Projekten gegen Rechtsextremismus künftig eine politisch unbedenkliche Gesinnung bescheinigen lassen. Nicht nur im Bundestag wächst der Widerstand gegen die verfassungsrechtlich... Artikel lesen

04.02.2011 | von Dr. Barbara Deilmann und Dr. Sabine Otte, LL.M.

Hintergründe

Diskussion um Quote:

Französisches Modell kein Prototyp für Deutschland

In Frankreich gibt es seit kurzem eine gesetzliche Frauenquote für Verwaltungs- und Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen. Arbeitsministerin von der Leyen will diese Idee übernehmen. Die Kanzlerin hingegen hält eine starre Regelung für nicht... Artikel lesen

03.02.2011 | Pia Lorenz

Hintergründe

"Fall Mirco":

Ein Maul­wurf in den Reihen der Polizei

Die Familie kann endlich trauern, seit Mircos mutmaßlicher Peiniger festgenommen wurde und die Ermittler zur Leiche des Jungen führte. Den Fahndungserfolg trübt nun ein veröffentlichtes Foto des Verdächtigen, das aus der polizeilichen Datenbank... Artikel lesen

03.02.2011 | von Prof. Dr. Markus Ruttig

Hintergründe

Gebrauchtsoftware:

Bun­des­ge­richtshof befragt Euro­pa­richter

Vier Monate hat die Branche gespannt auf eine Entscheidung gewartet. Doch der BGH tut sich schwer mit  dem Fall Oracle gegen usedSoft. Nun hat Karlsruhe überraschend Fragen zur Zulässigkeit des Handels mit gebrauchter Software dem EuGH vorgelegt. Bis... Artikel lesen

03.02.2011

Hintergründe

EuGH zu Fußballübertragungen:

Bald Pay-TV aus Eng­land in der Kneipe um die Ecke?

Ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) könnte nicht nur die Freizeitgestaltung britischer Fußballfans, sondern auch die Finanzierung des europäischen Profifußballs insgesamt verändern. Frank Strankmann erklärt, warum die anstehende... Artikel lesen

02.02.2011 | Stephan Schäfer

Hintergründe

Irreführende Kennzeichnung von Lebensmitteln:

"Klar­heit und Wahr­heit" am Pranger

Auf einer staatlichen Internetseite sollen Verbraucher Produkte melden und öffentlich diskutieren können, von deren Kennzeichnung sie sich getäuscht fühlen. Angesichts massiver Kritik der Ernährungswirtschaft hat Bundesministerin Ilse Aigner das... Artikel lesen

02.02.2011

Hintergründe

Polizeispitzel in der linken Szene:

Under­cover und im Zwie­licht

Nach Medienberichten haben Polizeispitzel in gleich zwei Fällen politisch links orientierte Gruppierungen monatelang ausspioniert. Ein britischer Polizeibeamter soll dabei sogar Straftaten begangen haben. Anlass genug, das Dunkel um die Figur des... Artikel lesen