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Winterreifen: Eine Neuregelung sorgt für Verwirrung

Seit Anfang Dezember gibt es in Deutschland eine gesetzliche "Winterreifenpflicht". Tatsächlich sind die Vorgaben der neuen Regelungen weitaus weniger strikt, als man annehmen könnte. Allerdings bleiben auch viele Fragen offen, die letztlich nur durch die Rechtsprechung geklärt werden können. Ein Überblick von Prof. Dr. Dieter Müller.

Die neue Vorschrift des § 2 Abs. 3 a Straßenverkehrsordnung (StVO) gilt zwar für den gesamten öffentlichen Verkehrsraum, laut ihrem Satz 1 jedoch nur bei Vorliegen von Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eisglätte und Reifglätte.

Bei den genannten Begriffen handelt es sich allerdings um unterschiedliche Aggregatzustände von Wasser und nicht – wie in Satz 3 irrtümlich bezeichnet – um "solche Wetterverhältnisse". Eine auf Ziel und Zweck bezogene Auslegung der Vorschrift wird die genannten fünf Aggregatzustände als eine Klassifizierung der Fahrbahnbeschaffenheit werten müssen.

Zumindest Reifglätte tritt überall in Deutschland auch außerhalb der Winterzeit im Frühling und im Herbst auf, insbesondere auch in Bergregionen.  Von einer auf den Winter begrenzten "Winterreifenpflicht" kann daher keine Rede sein kann. Da trifft es sich gut, dass die Jahreszeit "Winter" im neuen Verordnungstext gar nicht erst auftaucht.

Die Rechtsfolge des Abs. 3a, bei den genannten Fahrbahnverhältnissen Kraftfahrzeuge nur mit M(atsch) + S(chnee)-Reifen zu fahren, ist demnach nicht auf den Winter begrenzt. Ein Autofahrer verhält sich aber in jedem Fall rechtmäßig, wenn er Straßen mit den genannten fünf Fahrbahnverhältnissen meidet; dann darf er auch im tiefsten Winter weiterhin mit Sommerreifen fahren.

Winterreifen nicht für jeden Fahrzeugtyp verpflichtend

Die neue Pflicht gilt für fast alle Kraftfahrzeuge im Sinne der Definition des § 1 Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz. Ausnahmen benennt der Abs. 3a in Satz 3 für Nutzfahrzeuge der Land- und Forstwirtschaft sowie für Einsatzfahrzeuge der in § 35 Absatz 1 genannten Organisationen, soweit für diese Fahrzeuge bauartbedingt keine M+S-Reifen verfügbar sind. Die Fahrer dieser Kraftfahrzeuge müssen gem. Abs. 3a Satz 3 bei keiner Witterungslage M + S-Reifen aufziehen. Dabei dürfte die mangelhafte Verfügbarkeit von M + S-Reifen bei Einsatzfahrzeugen allerdings nur für Spezialanfertigungen wie zum Beispiel Polizeifahrzeuge mit Wasserwerfern gelten.

Eine weitere Ausnahme regelt Abs. 3a Satz 2 für Fahrer von Kraftfahrzeugen der Klassen "M2, M3, N2 und N3 gemäß Anlage XXIX der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung". Diese Fahrzeuge dienen der Personen- und Güterbeförderung und müssen nur auf ihren Antriebsachsen M + S-Reifen aufgezogen haben. Ob eine Mischbereifung von Sommerreifen mit M + S-Reifen an anderen Kraftfahrzeugen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit erfüllt, dürfte – obwohl nicht ausdrücklich geregelt – zu bejahen sein, weil die ausdrücklich benannte Ausnahme nur für Antriebsachsen von Lkw gilt.

Sämtliche Fahrer von ein- und zweispurigen Kraftfahrzeugen, die unter keine der ausdrücklich erwähnten Ausnahmeregelungen fallen, müssen zukünftig ihre Kraftfahrzeuge mit M + S-Reifen ausrüsten, wenn sie sich auf Fahrbahnen bewegen wollen, die eine witterungsbedingt winterliche Fahrbahnbeschaffenheit aufweisen. Auch Motorräder, Mopeds, Mofas oder andere Krafträder, die nicht wie zum Beispiel Enduros mit sehr grobstolligen Reifen ausgestattet sind, dürfen künftig bei den genannten Fahrbahnverhältnissen nur noch mit M + S-Reifen im öffentlichen Verkehrsraum gefahren werden. Ebenso gilt die Verpflichtung ihrem Wortlaut nach für "Exoten" auf den Straßen, also etwa für selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Oldtimer oder auch motorgetriebene Rollstühle.

Das Problem der M + S - Reifen

Die neue Vorschrift fordert bei den genannten Fahrbahnverhältnissen die Ausrüstung mit M + S-Reifen und bezieht sich dabei auf eine Definition des EU-Rechts, die dadurch zum Bestandteil der neuen Vorschrift wird. Laut der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 sind M + S-Reifen solche, "bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, daß sie vor allem in Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen.

Das Profil der Lauffläche der M + S-Reifen ist im allgemeinen durch größere Profilrillen und/oder Stollen gekennzeichnet, die voneinander durch größere Zwischenräume getrennt sind, als dies bei normalen Reifen der Fall ist."

Allein die Reifenbezeichnung "M + S" ließe einen Autofahrer nicht rechtmäßig handeln, wenn er zum Beispiel mit seinem mit Sommerreifen ausgerüsteten Kraftfahrzeug durch den Schnee fährt.

Haftung bei falschen Reifen

Die Überwachung der neuen Vorschrift obliegt der Polizei. Sie darf Kraftfahrer zur Kontrolle ihrer Reifen entweder anhalten oder etwaige Verstöße im Rahmen einer Unfallaufnahme feststellen.

Verstöße können allerdings nicht vor Ort durch Verwarnung geahndet werden, weil für das Grunddelikt ein Bußgeld in Höhe von 40 Euro gilt. Polizeibeamte müssen jeden Verstoß zur weiteren Bearbeitung an die Bußgeldbehörde weiterleiten. Dafür müssen Beweise für einen Verstoß vor Ort dokumentiert werden, indem pro Reifen mindestens zwei Fotos angefertigt werden - eines von der Reifenbezeichnung, bei der der Schriftzug "M + S" fehlt und ein zweites Bild von der Lauffläche des Reifens, die kein typisches M + S-Profil aufweist.

Problematisch wird die Verschuldenszuordnung bei Verkehrsunfällen mit Unfallbeteiligten. Dann müsste jeweils geklärt werden, ob die fehlerhafte Bereifung ursächlich für den Verkehrsunfall und/oder dessen Folgen war. Dies wird im Regelfall nur mit kostspieligen Gutachten durch Unfallsachverständige zu leisten sein.

Offen ist, wie Versicherungen auf die neue Vorschrift reagieren werden. Mit einiger Sicherheit werden sie im Falle der ursächlichen Unfallbeteiligung eines verkehrswidrig mit Sommerreifen ausgestatteten Kraftfahrzeugs ihre Haftung vermindern.

Ministerium gibt Auslegung vor

Vollkommen neu ist, dass ein Bundesverkehrsminister bereits vor dem Inkrafttreten einer neuen Verkehrsvorschrift deren Auslegung allgemein publiziert, wie dies in der Pressemitteilung vom 26. November 2010 geschehen ist.

Danach stellt die Vorschrift unter anderem klar, dass ausschließlich das Fahren mit Winterreifen vorgeschrieben ist. Wer sein Fahrzeug bei Schnee und Eis mit Sommerreifen lediglich parkt, muss keine Konsequenzen fürchten. Zudem sollen als Winterreifen alle M+S-Reifen gelten, worunter auch Ganzjahresreifen fallen.

Findet sich für diese ministerielle Auslegung, wonach die Ausrüstung eines Kraftfahrzeugs mit Ganzjahresreifen den Tatbestand eines ordnungswidrigen Verhaltens nicht erfüllt, eine Stütze im Gesetz? Ja, wenn Ganzjahresreifen mit dem Schriftzug "M + S" gekennzeichnet sind und sie zusätzlich die Anforderungen der EG-Richtlinie über die Reifenbeschaffenheit erfüllen. Fehlt auch nur eines er beiden Kriterien, handeln die betreffenden Autofahrer verkehrswidrig.

Der Autor Prof. Dr. Dieter Müller ist Fachbereichsleiter für Verkehrswissenschaften an der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), wissenschaftlicher Leiter des Instituts für Verkehrsrecht und Verkehrsverhalten Bautzen und Autor zahlreicher Publikationen zum Verkehrsrecht.

 

Mehr im Internet:
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

Neuregelung im Bundesgesetzblatt

Zitiervorschlag

Dieter Müller, Winterreifen: Eine Neuregelung sorgt für Verwirrung . In: Legal Tribune Online, 08.12.2010 , https://www.lto.de/persistent/a_id/2115/ (abgerufen am: 14.11.2019 )

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 09.12.2010 07:13, Adolf Rebler

    Eine sehr intelligente und äußerst interessante Darstellung der neuen Rechtslage. Auch wenn die neu gefasste Bestimmung in der StVO wesentlich konkreter ist als die bisherige Vorschrift, bleiben noch viele Fragen offen. Ein Stückchen mehr Klarheit wird man vielleicht dann erhalten, wenn es der EU gelingt, einheitliche Qualitätsstandards für "den Winterreifen" festzulegen.

  • 13.12.2010 19:56, Arnulf Mainzer

    Ich sehe viel Arbeit auf die Gerichte zukommen, weil die Regelung schlampig gefertigt wurde. Hier einige Deitails, die der Bundesverband der Motorradfahrer herausgearbeitet hat und die kaum vom Tisch gewischt werden können:

    "Die geänderte StVO ist nach unserer Auffassung jedoch in Hinsicht der „Winterreifenpflicht“ auf Motorräder aus folgenden rechtsfehlerhaften Verweisen nicht anwendbar:

    § 2 Abs. 3a StVO lautet in der neuen Fassung:

    „Straßenbenutzung durch Fahrzeuge. Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen).“

    Die aufgeführte Richtlinie 92/93/EWG ist nicht anwendbar für Motorräder. Die Richtlinie 92/93 des Rates vom 31. März 1992 handelt über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage.

    Die Verordnung regelt klar ihren Geltungsbereich: „Der Rat der Europäischen Gemeinschaften -
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100a, auf Vorschlag der Kommission (1), in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament (2), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (3), in Erwägung nachstehender Gründe: hat folgende Richtlinie erlassen:
    Artikel 1, Im Sinne dieser Richtlinie
    - sind "Fahrzeuge" alle Fahrzeuge im Sinne der Richtlinie 70/156/EWG des Rates.
    Richtlinie des Rates vom 6 . Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger

    ( 70/156/EWG ).“
    Die Richtlinie 70/156 des Rates lautet: “Der Rat der Europäischen Gemeinschaften - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100, auf Vorschlag der Kommission , nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 1 ), nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 2 ), in Erwägung nachstehender Gründe: hat folgende Richtlinie erlassen:

    Kapitel I Begriffsbestimmungen, Artikel 1:
    Als Fahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie gelten - mit Ausnahme von Schienenfahrzeugen sowie landwirtschaftlichen Zug - und Arbeitsmaschinen - alle zur Teilnahme am Strassenverkehr bestimmten Kraftfahrzeuge mit oder ohne Aufbau, mit mindestens vier Rädern und einer bauartbedingten Hoechstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h , sowie ihre Anhänger.“

    Damit erfasst der § 2 Abs. 3a StVO nicht motorisierte Zweiräder.

    Nachrichtlich sei erwähnt, dass Motorradreifen in der Richtlinie 97/24 unter teilweisem Bezug auf die Richtlinie 92/61 behandelt werden. Beide Normen werden im neuen § 2 Abs. 3a StVO aber weder erwähnt noch über Verweise mit einbezogen." (Quelle: http://bvdm.de/index.php?id=257)

    Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen mit Ausnahme des Rates an jeden Motorradfahrer, sich die Stellungnahme auszudrucken und bei Bedarf dem kontrollierenden Polizisten zur Kenntnis zu geben. Denn so sinnvoll die Regelung im Kern ist, diesen Willen des Gesetzgebers, dass die Vorschrift nämlich auch für Motorräder gelten soll, kann ein normaler Durchschnittsbürger dem Gesetz nicht entnehmen. Es wäre somit ungültig, wenn denn ein Motorradfahrer Grund zur Klage hätte. Auf der anderen Seite kann es aber auch nicht Sinn der Übung sein, dass solch ein Gesetz sagen wir vor dem Ende dieses Winters kassiert wird. Einzig die Polizei kann durch die praktische Umsetzung bzw. Anwendung den Schaden abwenden in der Hoffnung, dass der Gesetzgeber zum kommenden Winter 2011/12 und rechtzeitig ein Gesetz beschließt, das auch vor Gericht Bestand hat.

    Hierzu gehört dann aber auch die Frage der Unmöglichkeit. Ist es denn überhaupt möglich, die Mehrzahl der Motorräder mit Winterreifen auszurüsten? Was, wenn ein Reifen zwar objektiv den Anforderungen an einen Winterreifen genügt, der Reifenhersteller diesen aber nicht als solchen kennzeichnet?

  • 14.12.2010 07:59, Kai Schäffer

    Das M+S-Reifen vorgeschrieben seien, ist ein weitverbreiteter Irrtum, dem selbst Behörden unterliegen.
    Die StVO verweist lediglich auf einen Absatz der EG-Rili, der Reifen beschreibt, die als M+S-Reifen gelten - das Symbol tragen müssen sie dafür aber nicht.

    Und damit es noch mehr Arbeit für die Juristen gibt: Die genannte Rili gilt nur für vierrädrige KFZ. Gemäß dem Analogieverbot kann der genannte Passus als zB für Zweiräder gar keinen Regelungsgehalt entfalten.

    Nebenbei: Unserer österreichischen Nachbarn haben Zweiräder von der Winterreifenpflicht ausgenommen. Aus gutem Grund: Es gibt schlicht für weit über 90% dieser Fahrzeuge keine (obwohl die Fahrer gerne welche hätten).

  • 14.12.2010 08:35, Peter Konrad

    Es gibt unter klassisch irdischen physikalischen Verhältnissen *drei* klassische Aggregatzustände. Nicht fünf. Drei. Und sie heißen auch nicht Schneematsch oder Reifglätte, sondern fest, flüssig und gasförmig.

    Das haben sogar Siebtklässler schon lange vor ihrer ersten Chemiestunde kapiert.

    Von daher mag man der Gesetzesformulierung sicher eine unscharfe Verwendung von Begrifflichkeiten (und auch sonst allerlei) vorwerfen, aber an der Stelle muss man sich schon was anderes einfallen lassen. (Und es wird weniger griffig sein als "Aggregatzustände". Schade, ist aber so.)

  • 14.12.2010 08:49, Joachim Koenen

    Im Artikel wurden die Wasserwerfer bereits als mögliche Kandidaten für Einsatzfahrzeuge ohne erhältliche M+S Reifen genannt. Es dürften jedoch auch die Polizeimotorräder unter diese Ausnahmen fallen. Da wird es dann echt kurios, wenn ein Polizist mit Motorrad auf einen Motorradfahrer mit einem baugleichen Motorrad und den gleichen Reifen trifft und dann ein Bußgeldverfahren einleitet.

  • 16.12.2010 18:57, Bernhard Esser

    Wie sieht das aus, Europcar als Leihwagenfirma vermietet einen PKW und verlangt trotz dem neuen Gesetz weiterhin 12,60 EUR für die Winterreifen? Sollte man eigentlich abmahnen, oder?

  • 16.12.2010 20:43, Arnulf Mainzer

    Ob Abmahnen die Lösung ist, glaube ich nicht. Aber wie wäre das: Wetterbericht beachten, einen Wagen mit Sommerreifen mieten und ihn nach Toreschluss auf der Straße abstellen (Schlüssel und Papiere in den Briefkasten werfen). Am nächsten Tag, bei Dienstbeginn, wird die Mietwagenfirma das Auto auf ihren Hof holen. Nur dumm, wenn es in der Nacht geschneit hat und "zufällig" ein Polizist seine Runde dreht. Der Lerneffekt dürfte sich nach einigen wenigen Wiederholungen einstellen. ;)

  • 22.12.2010 23:34, Arnulf Mainzer

    Hagel besteht aus Eiskörnern und tritt vorwiegend im Sommer auf. Hinsichtlich der Straßenverhältnisse unterscheidet sich ein "knackiger Hagelschauer" nicht grundsätzlich von Schnee und Eis auf der Fahrbahn. Denkt man das zuende, ... Winterreifenpflicht also auch im Sommer, jedenfalls bei Hagel??? Wäre ich ein Polizist mit Ambitionen auf eine rasche Beförderung, würde ich es einfach einmal probieren.

    Dem steht allerdings entgegen, dass der Winterreifen unter sommerlichen Witterungsbedingungen schlechter abschneidet als ein Sommerreifen. Was nun? Was will der Gesetzgeber eigentlich? Da könnte doch der Verdacht der Wegelagerei aufkommen. Könnte. Verdacht. Ich will ja nichts unterstellen.

  • 22.11.2016 15:20, Marcus

    Und am besten immer die Luft kontrollieren.

    Geht am besten mit einem Kompressor: http://www.kompressor-tests.com

    Gruß
    Marcus

    • 13.01.2017 11:12, Sandro

      Nicht Nur der Kompressor ist wichtig für den richtigen Reifendruck, sondern auch das entsprechende Zubehör ist entscheidend.
      Einfache Möglichkeit zur Kontrolle und Befüllung des Reifendrucks an Autoventilen, Fahrrädern, Motorrädern und sonstigen Fahrzeugen.

      Hier gibt es zum Beispiel Reifenfüller: http://www.druckluft-reifenfueller.de

      Beste Grüße,
      Sandro

  • 08.03.2017 21:52, Jens

    Gutes Profi Werkzeug gibts es hier: http://www.profi-werkzeugportal.de

  • 22.08.2017 15:31, Daniel

    Je nach persönlichen Budget reicht hier auch bereits ein mini Kompressor. Dieser bietet den Vorteil, dass er kompakt und klein ist. Aufgrund des geringen Gewichts, kann er auch problemlos überall mitgenommen werden.

    Nachteil ist sicherlich der fehlende Kessel, wodurch nur eine begrenzte Menge an Luft zur Verfügung steht.

    Ob nun eine mini Kompressor oder doch eher klassischer Druckluftkompressor mit Kessel. Unter http://kompressor-kaufen24.com findet man sicherlich hilfreiche Infos, die vor dem Kompressor kaufen "Gold wert" sein können.

    Gruß
    Daniel

  • 24.10.2018 16:08, Uwe

    Jo, wird jetzt dieses Wochenende auch bei mir Zeit di Reifen zu wechseln auf Winter.

    Hab mir hier schon nen guten Liuftkompressor bestellt: https://www.kompressorcheck.de

    Gruß
    Daniel