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Nicht genug Schutz für Prostituierte?: "Die Gefahren können uns nicht egal sein"

Interview von Maximilian Amos

01.07.2017

Am Samstag tritt das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Den einen geht es zu weit, andere hätten sich noch mehr Regulierung gewünscht. Notfalls auch gegen den Willen der Sexarbeiterinnen, meint Gregor Thüsing.

LTO: Herr Prof. Thüsing, Sie waren Sachverständiger in der Anhörung zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG). Sie haben den Entwurf mit sehr deutlichen Worten kritisiert und weitergehende Regelungen zum Schutz der Prostituierten gefordert, wie auch Teile der Union. Sind Sie inzwischen mit dem Gesetz versöhnt, das am Samstag in Kraft tritt?

Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M. (Harvard)

Prof. Dr. Gregor Thüsing: Nein, nicht wirklich. Die wesentlichen Defizite des Gesetzes bestehen noch heute. Es geht einfach nicht weit genug, wir müssen mehr für den Schutz von Prostituierten tun.

Dabei sind die Lücken erschreckend. So können beispielsweise die Ordnungsbehörden weiterhin nicht einschreiten, wenn z.B. Frauen sich auch noch im achten Monat der Schwangerschaft prostituieren müssen - das Kindeswohl bleibt außen vor.

Da die Mehrheit der Prostituierten als Selbständige gerade nicht dem Anwendungsbereich des § 3 Abs. 2 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) unterfällt, bedürfte es der expliziten Regelung eines vorübergehenden Beschäftigungsverbotes, Die gesundheitlichen Gefahren einer Prostitution während der Schwangerschaft – für die Frau wie für das Kind – sind offensichtlich. Das kann uns als Gesellschaft und das kann dem Gesetzgeber nicht egal sein.

"Sinnvoll: Zuverlässigkeitsprüfung, strafbewehrte Kondompflicht"

LTO: Wie beurteilen Sie denn die Neuerungen, die das Gesetz bringt?

Thüsing: Einige wesentliche und wichtige Neuerungen gibt es, und sie dienen unzweifelhaft dem Ziel einer besseren Rechtsstellung der weiblichen und männlichen Prostituierten.

Zukünftig soll jeder Betreiber einer Prostitutionsstätte ein Betriebskonzept vorlegen müssen, das einer Zuverlässigkeitsprüfung unterzogen wird. Damit sollen menschenunwürdige Arbeitsbedingungen, ausbeuterische Geschäftskonzepte wie zum Beispiel Flatrate-Modelle und alle Modelle, die der sexuellen Selbstbestimmung der Prostituierten zuwiderlaufen, ausgeschlossen werden. Das ist gut so. Ebenso gut ist, dass das Gesetz für solche Praktiken ein Werbeverbot vorsieht.

Und wichtiger noch: Prostituierte in Deutschland müssen sich künftig alle zwei Jahre bei den Kommunen anmelden und jedes Jahr eine Gesundheitsberatung absolvieren. Mit einer Geldstrafe müssen künftig auch Freier rechnen, wenn sie gegen die Pflicht zur Benutzung eines Kondoms verstoßen. Dadurch sollen Prostituierte besser vor übertragbaren Krankheiten geschützt werden. Auch das ist ein Schritt in die richtige Richtung.

"Besser keine Anmeldung ohne Einsichtsfähigkeit"

LTO: Von denen sehen Sie aber weiterhin zu wenige?

Thüsing: Es bleiben tatsächlich viel zu viele Defizite. § 5 Abs. 2 des Gesetzes etwa hätte dahingehend ergänzt werden müssen, dass eine Anmeldebescheinigung dann nicht erteilt wird, wenn einer Prostituierten offensichtlich die zum eigenen Schutz erforderliche Einsicht fehlt. Die vielfältigen Gefahren, die im Umfeld der Prostitution auftreten können, – wie die gesundheitliche Gefährdung, aber auch die Ausbeutung der Prostituierten sowie der Menschenhandel – erfordern die Einsichtsfähigkeit der Prostituierten hinsichtlich der Tragweite ihrer Tätigkeit.

LTO: Eine solche Regelung sah der Referentenentwurf ja ursprünglich vor. Kritiker sehen darin aber eine Konterkarierung des eigentlichen Gesetzeszwecks, die Selbstbestimmung von Prostituieren zu stärken.

Thüsing: Die Kritiker liegen falsch. Die Prostitution sollte damit nicht durch "diskriminierendes Sonderrecht" abgestempelt werden – wie der Deutsche Juristinnenbund in seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf bemängelt hat –, sondern die Rechte der Prostituierten sollen stärker geschützt werden. Eine Diskriminierung gegenüber anderen beruflichen Tätigkeiten wäre das zusätzliche Verlangen der Einsichtsfähigkeit nur dann, wenn es keinen sachlichen Grund für diese unterschiedliche Handhabung gäbe.

Einen solchen gibt es aber: Die Entscheidung zur Ausübung der Prostitution berührt die sexuelle Selbstbestimmung. Die Person, die sich zur Ausübung der Prostitution entschließt, entschließt sich, sich geschlechtlich hinzugeben. Dies kann zugleich auch die sexuelle Selbstbestimmung gefährden – und hat nun einmal eine andere Tragweite als die Entscheidung, einer Tätigkeit als Bankkauffrau nachzugehen.

Um jene Gefährdung der sexuellen Selbstbestimmung einzudämmen und den eigenen Schutz der sexuellen Selbstbestimmung der Prostituierten sicherzustellen, muss der Staat seiner Schutzpflicht nachkommen und entsprechende Rahmenbedingen für die Ausübung der Prostitution zu schaffen. Es würde kein Sonderrecht zweiter Klasse, keine Diskriminierung geschaffen und es wäre auch keine Diffamierung des Gewerbes. Es ist einfach der Wunsch, diese belastende Tätigkeit nur den Personen zuzumuten, die dazu bewusst "ja" gesagt haben und eben auch bewusst "ja" sagen konnten.

Zitiervorschlag

Maximilian Amos, Nicht genug Schutz für Prostituierte?: "Die Gefahren können uns nicht egal sein" . In: Legal Tribune Online, 01.07.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/23339/ (abgerufen am: 04.08.2020 )

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Kommentare
  • 01.07.2017 13:21, Wer für für Sex bezahlt,

    hat in meinen Augen die Achtung vor sich selbst, den Frauen, seinen Stolz und seine Ehre verspielt. Man kann auch einfach aufhören, jede Scheiße aus dem Supermarkt in sich reinzustopfen, Kraftsport betreiben, vernünftige Nahrung zu sich nehmen und dann wird jeder Mann sehen, dass die Damenwelt von allein auf einen zu kommt. Auch jene, die man früher für unerreichbar hielt.

    • 01.07.2017 15:36, F...

      Kann man. Bei Prostituierten hat man allerdings den Vorteil, dass man für genug Geld auch sehr ausgefallene Dinge machen kann, die vielleicht nur ein geringer Prozentsatz der Damenwelt, die von allein auf einen zukommt, mitmacht.
      Außerdem kann man, wenn man nur schnell "abspritzen" will, beispielsweise nach einem anstrengenden Arbeitstag, oder nach dem Krafttraining (das den Testosteronspiegel erhöht und bei hoher Intensität auch geil macht), einfach zu einer Prostituierten gehen und ohne viel Zeit und Aufwand eben dies tun.
      Zudem spart man sich den ganzen anderen Stress, den Beziehungen mit Frauen, die nicht unbedingt der optimale Partner sind, mit sich bringen. Man muss auch keine Kompromisse machen und keine Rücksicht nehmen.
      Gibt schon einiges, was für den Besuch von Prostituierten spricht, dagegen eigentlich nur die gesellschaftliche Moral, die man antrainiert bekommt.

      Ich bin trotzdem grundsätzlich Ihrer Meinung, seh das aber nicht so eng und denke, dass es eine Menge rational nachvollziehbarer Gründe gibt, Prostituierte zu besuchen.

    • 01.07.2017 22:59, Wolf-Dieter

      Schätzchen, wenn die Prostitution eine ehrbarer Beruf ist (ist sie), dann ist der Kunde ebenfalls im Prinzip ehrbar.

      Ich bin gelegentlcher Puff-Kunde. Ich tue es, weil es korrekt ist.

      Willkommen im neuen Jahrtausend. Die Luft ist frisch hier.

    • 04.07.2017 22:58, Carlos Obers

      Die kostspieligste Liebesbeziehung ist die Ehe – nicht die liebevollste, lustvollste, haltbarste. Die sogenannte freie Liebe mit Abstechern nach Paris, New York, Madrid funktioniert unter gutverdienenden Ehebrechern. Die Liebe zwischen Hure und Gast erweist sich (nach meiner Erfahrung) als die moralischste: ein Vertrag wie bei einem Restaurant-Besuch. Keine Lügen keine falschen Erwartungen. Nur: Man muss bezahlen wollen und wirklich lieben und achten können.

    • 05.07.2017 11:09, Na aber...

      Mit den beschriebenen "Tips" zur "Balz" wird man(n) aber wohl eher nur ein sehr oberflächliches Klientel von Frauen bezirzen. Gut, wenn es die Alternative zum Bordellbesuch sein soll, ist das vermutlich gar nicht mal die schlechteste Idee. Man sagt den geistig tieffliegenden ja nach, dass sie im Bett überproportional hochqualitativ sein sollen, um mal ein schäbiges Sprichwort sprachlich aufzuwerten.

      Aber gut ... wenn man außer optischen Reizen (wenn man denn die Ergebnisse der Muckibude reizvoll findet, was sicherlich auch nicht in jedem Fall so ist) wenig zu bieten hat ... dann mag das eine Alternative sein.

      Oder zusammenfassend: "Jeder bekommt den (Sexual-)Partner, den er verdient."

  • 02.07.2017 13:23, Arndt Dieters

    Das ist ja skandalös, was der Professor da oben von sich gibt. Zitat: "... dass eine Anmeldebescheinigung dann nicht erteilt wird, wenn einer Prostituierten offensichtlich die zum eigenen Schutz erforderliche Einsicht fehlt".

    Das heißt nichts anderes, als das diese Menschen der Meinung der Obrigkeit und ihrer einblasenden Professoren zu folgen haben. Falls sie das nicht tun, kann ihnen "die Einsichtsfähigkeit fehlen" und damit die Entscheidung vorgeschrieben werden.

    Was unterscheidet einen totalitären Staat von dem, was der Professor hier verlangt? Früher wurden "Hexen", denen "offenbar die Einsicht fehlte" so lange gefoltert, bis die Einsicht "da war".

    Ich bin entsetzt darüber, was in den gesetzgebenden Gremien bei uns mittlerweile vor sich geht.

    • 22.07.2017 13:47, Anatoli Düsentrieb

      Ihr habt alle keine Ahnung. Ich hab einen Düsentrieb. Ich schreibe weiter nichts.

    • 04.09.2017 12:32, Harry

      Finde dies auch sehr fragwürdig. Was bezeichnet den ''Einsichtsfähigkeit''? Wer stellt sie fest und wie.
      Natürlich möchte man Menschen vor Lebensfehlern bewahren. Man hat jedoch kein Recht jene daran hindern etwas zu tun nur weil man glaubt zu wissen was das beste für sie wäre. Der Staat erst Recht nicht.
      Freiheit bedeutet auch Fehler zu machen, Risiken einzugehen und vielleicht zu scheitern. Man kann die Menschen nicht vor sich selbst schützen.
      Wäre diese Regelung nicht auch ein bedenklicher Präzedenzfall? Welche Gesetze kämen noch die uns vor uns selbst beschützen sollen?
      Oder Beamte feststellen sollen, ob uns erlaubt wird Entscheidungen in unserem Leben treffen.

  • 02.07.2017 13:34, Arndt Dieters

    Schade, dass mein vorangegangener, nicht genehmer Kommentar so schnell wieder verschwunden ist.

    • 04.07.2017 13:07, GibCSUKeineChance

      Mein Kommentar auch, anscheinend sitzt heute mal eine weibliche Praktikantin am Rechner, die alles zensiert was ihr nicht gut gefällt. Aber das gute ist die Wahrheit läßt sich auf Dauer nicht unterdrücken. Und das Recht muß dem Unrecht nicht weichen. Freiheit oder CSU!

  • 02.07.2017 22:34, anna

    ekelhafte Kommentare hier teilweise. Der eine schreibt "Wenn man nur kurz abspritzen will kann man das bei einer Prostituierten tun". Wenn man kurz abspritzen will, mein Lieber, kann man sich auch einen runterholen, dafür braucht man nicht den Körper eines anderen Menschen benutzen! Das ist menschenverachtend. Frauen sind keine Löcher in die man einfach mal kurz reinspritzt, sondern Menschen!
    Man erkennt immer wieder: Freier sehen Frauen nicht als gleichwertige Menschen sondern als mietbare Gebrauchsgegenstände. Freier sollten bestraft werden, wie in Frankreich.
    Frauen sind keine Ware.
    Und das hat nichts mit Moral zutun sondern mit Menschenwürde!

    • 03.07.2017 09:25, AliceSchwarzerSteuerbetrüger

      Da kommen sie aus ihren Ecken gekrochen, die Feministen. Jeder weiß daß eine frau nur dann Frauenrechtlerin wird, wenn sie zu häßlich ist, oder Steuerschulden hat.
      Nichts gegen Steuerhinterziehung, ich bin sehr dafür, weil der Staat eh nur Blödsinn damit macht (noch mehr gewaltbereite CSU Schlägercops, denen die Bevölkerung gern die Grenzen aufzeigen möchte), aber wenn Alice Schwarzer sich breitbeinig in die Talkshows setzt und für Moral predigt, aber Wasser trinkt, dann weiß jeder, daß das nur ein netter Witz ist.

      Fakt ist, daß viele Frauen zu eingebildet sind und daher keinen Mann abkriegen, wodurch die Männer sich anderweitig umschauen.

      Klar, daß viele Frauen aus Geldgier diese Tätigkeit ausüben, oder sich in Afrika von gut gebauten jungen Männern in Männer-Zwangsbordellen nach Strich und Faden verwöhnen lassen.
      Aber zu hause auf die armen Männer schimpfen. ich war noch nie drin (wegen gravierender Hygienebedenken), aber ich habe gehört daß viele arme Männer dort hingehen nur um zu reden. Die Frauen nutzen das eiskalt aus. Manche Männer verlieben sich auch in die Dienstleistungserbringerin und werden von den Damen nach Strich und Faden ausgenommen.
      Meine bulgarische Steuerberaterin-Kollegin ruft mich jeden Tag an und labert mich eine Stunde voll mit ihren Männergeschichten. Als Anwalt könnte ich ihr ein Stundensatz von 180 Euro berechnen, aber ich mach es gratis, anders als die Frauen im Liebesnest, die dafür 100 Euro pro Stunde verlangen.
      Klar, daß die meisten Männern die Schnautze voll haben von deutschen Frauen.

    • 03.07.2017 12:35, GrafLukas

      Egal, wei man dazu steht: Kein Land kann Prostitution "ausrotten". Generelle Verbote führen in die Illegalität und schützen damit die Ausbeuter. Es wird immer Angebot und Nachfrage geben, und es besteht immer die Gefahr, dass Frauen gezwungen werden.

      Maßvolle Regulierung ist deshalb sinnvoll, wobei bei jedem Schritt wieder geprüft werden muss, ob nicht das Gegenteil erreicht wird. Was für Clubs und teure Escort-Agenturen Sinn ergibt, kann an der Realität für Straßenstrich und Hinterhof-Bordell komplett vorbei gehen.

    • 03.07.2017 14:01, Wolf-Dieter

      @anna - Wenn du dich im Ernst mit Moral und Menschenwürde beschäftigen würdest, würdest du den Mädels in der Frankfurter Elbestraße das Reden überlassen.

      Eins sag ich dir: wenn du denen erzählen willst, was gut für sie ist, werden sie dich auslachen, und zwar aus vollem Herzen!

    • 04.07.2017 17:44, LucyTV

      Anna, der hat dich auserkoren für alle Frauen, geschweige denn für uns Prostituierte zu sprechen.

      Ich bin Transvestit, Prostituierte mich genauso wie meine Freundinnen und Kolleginnen.

      Ob es dir passt oder nicht, ja, wer mal eben abspritzen mag darf zu uns.
      So ist der Deal. Bezahlt er unseren Preis ist für kurze Zeit unser Körper sein Lustobjekt. Die Grenzen bestimmen alleine wir, keine Anna, kein Professor und erst recht kein Gesetzgeber.

      Wenn der Kunde dann zufrieden geht, haben wir einen guten Job gemacht.
      Keine Pflichten, keine rechte danch.

      Aber eine Dienstleisterin die ihren Job mit Stolz und Herzblut ausgeführt hatte.

  • 03.07.2017 16:11, BRAK-STOP!

    Die osteuropäischen Frauen sind (leider) alle geldgeil, das mußte ich bitter erfahren, deshalb lassen wir ihnen doch den spaß. Ich weiß daß viele Männer die Frau vorher noch lecken, also was. Die Frau hat auch ihren Spaß, und kriegt das Geld. Und das BVerfG sagt: Berufsfreiheit. Also können sich die Feministen hier wieder in ihre Löcher zurückziehen, aus denen sie gekrochen kommen.

    • 03.07.2017 16:26, Gilbert

      Das ist richtig, bei uns in der Groß-Kanzlei arbeiten 3 oder 4 dieser bulgarischen Schönheiten. alle sehen gleich aus: 1,55cm klein, große Augen, deutscher Uniabschluß nach 2006, deutsch sprechen sie fast perfekt, immer top gestylt und geschminkt, und immer dabei Markenartikel, z.B. die Michael Kosers Tasche oder Adidas oder BWM fahren, auch wenn kaum Geld da ist. Aber alle suchen einen reichen Mann. In Sofia gehen sie auch niemals ungeschminkt zum Mülleimer runtertragen, weil sie könnten ja da dem Mann ihres lebens begegnen oder die anderen Frauen würden sie sehen. Aber ich mag die Bulgarinnen.
      Also: Keiner kann mir erzählen die Frauen machen das nicht freiwillig.

  • 04.07.2017 09:16, Randnotiz:

    Demnächst gibt es also kein "All-you-can-fuck" mehr.

    • 04.07.2017 13:05, GibCSUKeineChance

      Zumindest nicht gegen Entgelt.

  • 05.07.2017 09:51, wow

    Wenn man die Kommentare liest, hofft man inständig, dass die Leserschaft von lto nicht den Querschnitt der Gesellschaft repräsentiert.

    Wieso wird "Prostituierte" eigentlich immer direkt mit "Frau" gleichgesetzt? Diesen Beruf üben auch Männer aus - und zwar nicht wenige.

    Sämtliche geschlechtsbezogenen Argumente sind für diese Fälle augenscheinlich falsch.

    Wie wäre es mit einer sachliche(re)n Debatte?


    Wer keine Prostituierten will, muss ja nicht hingehen. Lass doch die Leute machen, wozu sie Lust (und Geld) haben? IIch dachte immer, das sei hier ein freies Land?

  • 06.07.2017 15:00, Andreas

    Ich glaube Herr Prof. Dr. Gregor Thüsing meint es sicherlich nicht schlecht für die Prostituierten, allerdings scheint er keinerlei reale Erfahrungen mit dieser Branche zu haben denn wirkliche Vorteile bringt das Gesetz den Damen und auch "Gästen" nicht. Weiterhin "völlig in Ordnung" ist es das die Damen bei Minus 10 Grad am Straßenstrich ihre Dienste im Minirock anbieten dürfen :-(
    Wo ist denn da der "gesetzliche Schutz"? Geregelt ist lediglich, dass die Damen verpflichtet sind ihre Tagespauschale nach dem "Düsseldorfer Modell" an das Finanzamt abzuführen. Das Gesetz ist völlig schwammig, wirft viele Lücken auf und dient in Wirklichkeit nur einem Ziel: Die "Erfassung" der Damen um weiterhin mehr Steuern aus diesem Gewerbe abgreifen zu können.

  • 06.07.2017 17:27, Wieso immer die anderen

    Man sollte das komplett vom Kopf auf die Füße stellen. Wenn uns allen z. B. die Gesundheit der Prostituierten am Herzen liegt (was so sein sollte) dann könnte man auch die Freier in die Pflicht nehmen. Ohne aktuelles ärztliches Attest, frei von (Geschlechts-)Krankheiten zu sein, darf man nicht "rein" (Sorry für den Wortwitz).

    Das schützt die Prostituierten UND sogar den/die Freier, die nach dem Kunden drankommen.

    Dann muss man halt jedes Quartal zum "Freier-Tüv"...

    • 04.09.2017 12:42, Harry

      da wird dann auch die ''Einsichtsfähigkeit'' der Freier geprüft. Wenn sie durchfallen wird ihnen einfach untersagt Bordelle zu besuchen.
      Der nette Beamte wird Personen Informationen auch auf keinen Fall nach Außen tragen.

  • 04.09.2017 12:47, Harry

    Habe ich das richtig verstanden? Prostituierte müssen sich alle 1-2 Jahre persöhnlich bei Beamten vorstellig werden, zur Erfassung von Daten und der Erteilung der Erlaubnis?
    Wer garantiert die Sicherheit dieser Daten? Beamte würden natürlich nie tratschen oder es nach außen tragen, welcher Sohn / Tochter seinen Unterhalt mit Booty Calls verdiehnt.

    Welches andere Gewerbe hat ähnlich Strenge Auflagen?