Das Grundgesetz wird 75. Die Jubiläumswoche ist prall gefüllt mit festlichen wie nachdenklichen Beiträgen. Was macht das Grundgesetz aus und worauf wird es in den nächsten Jahren ankommen? LTO hat in der Welt des Rechts nachgehakt.
Das Grundgesetz trat am 23. Mai 1949 um 24 Uhr in Kraft. Dieses Ereignis jährt sich am Mittwoch zum 75. Mal. Eigentlich ein Grund zum Feiern, doch es ist ein ungemütlicher Geburtstag. Er fällt ins "Superwahljahr", das eine Stärkung autoritärer Kräfte zur Folge haben könnte.
Dazu hat LTO in der Welt des Rechts nachgefragt. Wir haben Videobotschaften eingesammelt und zu einem etwas anderen Geburtstagsvideo zusammengebastelt. Mit dabei:
Chan-jo Jun, Rechtsanwalt / Jessica Flint, Rechtsanwältin / Till Steffen, Bundestagsabgeordneter (Grüne) / Philipp Amthor, Bundestagsabgeordneter (CDU) / Bettina Limperg, Präsidentin Bundesgerichtshof / Arne Semsrott, Journalist und Aktivist / Frank Bräutigam, Leiter ARD-Rechtsredaktion / Martina Flade, Richterin und Influencerin / Maximilian Steinbeis, Journalist und Gründer Verfassungsblog / Alexander Thiele, Professor für Öffentliches Recht / Jonathan Schramm, Pressesprecher Bucerius Law School / Stefanie Otte, Richterin und Präsidentin Oberlandesgericht Celle / Michael Kubiciel, Professor für Strafrecht / Franz C. Mayer, Professor für Öffentliches Recht / Stefan von Raumer, Rechtsanwalt und Vizepräsident Deutscher Anwaltverein
Aber keiner würde doch "auf die Idee kommen", das Grundgesetz anzugreifen – "es verteidigt sich quasi von selbst", sagt Rechtsanwalt Chan-jo Jun zu seiner Kollegin Jessica Flint. Die erwidert: "Darauf können wir uns heutzutage aber nicht mehr verlassen. Der Angriff kommt!"
In diesem Sketch stellen die beiden Anwälte vor der Kulisse einer Herr-der-Ringe-Schlacht gleich klar, worum es am 75. Jahrestag der zunächst west- und später gesamtdeutschen Verfassung auch geht: Wie kann man das Grundgesetz schützen - und wer muss das tun?
"Alle Bürgerinnen und Bürger müssen die Werte des Grundgesetzes verteidigen. Das Buch und das [Bundesverfassungs]Gericht schaffen das nicht allein", meint ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor ist klar: Das Grundgesetz "zu verteidigen, ist keine Frage von Opportunität, sondern eine Frage der Pflicht für Demokraten".
Warum das so ist, was das Grundgesetz ausmacht, aus welcher Richtung es unter Druck steht und viele weitere Antworten finden Sie in dem Video.
mk/kus/LTO-Redaktion
LTO-Videobotschaften zum 75. GG-Geburtstag: "Keine Demokratien ohne Demokraten" . In: Legal Tribune Online, 23.05.2024 , https://www.lto.de/persistent/a_id/54612/ (abgerufen am: 16.06.2024 )
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