In wenigen Tagen wird es voraussichtlich wieder soweit sein: Die Bundeskanzlerin und die Minister leisten ihren Amtseid. Was es mit solchen politischen Eiden auf sich hat und ob sie justiziabel sein sollten. Von Martin Rath.
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Im Februar und März 1868 fanden die Wahlen zum Zollparlament statt. Ein Verfassungsorgan, das 150 Jahre später völlig in Vergessenheit geraten ist. Zu Unrecht, wie Martin Rath findet.
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Es gibt viele launige Jahrestage. Am heutigen Sonntag soll ein "Welttag des Schachtelsatzes" begangen werden. Martin Rath stellt eine fast unerhört anmutende Frage: Haben Juristen vielleicht ein unnötig unfreundliches Verhältnis zum Schachtelsatz?
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Noch 2018 wird über zentrale Fragen der psychiatrischen Behandlung gestritten. So liegt etwa die Fixierung derzeit in Karlsruhe. Dabei hatten bereits 1958 Juristen und Mediziner ihr Verhältnis zu den "Nervenleiden" neu zu bestimmen.
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Was war noch mal der "Millionärsparagraph"? Und was hat es mit dem "Reflexschaden" auf sich? Wie gut kennen Sie sich im Recht der unerlaubten Handlungen (noch) aus? Testen Sie Ihr Wissen im neuen Quiz zum Deliktsrecht II. Mehr lesen
Nach dem Reichstagsbrand wurde der Berliner Anwalt Hans Litten inhaftiert. Am 5. Februar 1938 starb er im KZ Dachau. Das Andenken an den couragierten Hitler-Gegner wird bis heute gepflegt – wohl oft, ohne ihm ganz gerecht zu werden.
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In Kriegs- und Nachkriegszeiten drohten drakonische Strafen für illegale Schweineschlachtung. Nicht etwa aus veganer Tierliebe, sondern wegen "Gefährdung der allgemeinen Bedarfsdeckung". So hart war das Wirtschaftsstrafrecht.
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Im Januar 1948 standen Richter vor der Frage, ob und wie sie den Begriff "gesundes Volksempfinden" auslegen sollten. Um diesen etwas toxischen Rechtsbegriff wurde erneut 40 Jahre später gestritten – und dabei um Political Correctness.
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