Nachrichten

OLG Koblenz:

Stolperfalle Fußmatte: Ladenbesitzer haftet nicht

Einigen sind sie nützlich, andere bringen sie zu Fall: Fußmatten sind vielerorts zu finden, Stürze nicht immer zu vermeiden. Die Klägerin war gestolpert, der Inhaber eines Lebensmittelgeschäftes sollte den Schaden nach dem Sturz ersetzen. Wie am... Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Kein Schmerzensgeld für Radfahrer nach Kollision mit LKW

Ein Radfahrer, der außerhalb der Fußgängerfurt und bei roter Ampel versucht, noch vor einem herannnahenden LKW die Straße zu überqueren und dabei mit dem Fahrzeug kollidiert, hat in der Regel keinen Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld.... Artikel lesen

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OLG Koblenz:

70.000 Euro Detektivkosten nicht erstattungsfähig

Nach einem am Donnerstag bekanntgewordenen Beschluss des OLG Koblenz kann der in einem Verfahren Obsiegende nicht ohne Weiteres vom unterlegenen Prozessgegner verlangen, dass dieser angefallene Detektivkosten ersetzt.  Waren diese unangemessen hoch,... Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Kein Haftungsausschluss bei Fahrsicherheitstraining

Ein Teilnehmer an einem Fahrsicherheitstraining kann nach einem Unfall auch dann Schadensersatz beanspruchen, wenn er zuvor erklärt hat, dass er auf eigene Gefahr an dem Training teilnimmt. Dies entschied das OLG Koblenz mit einem am Donnerstag... Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Elterliche Sorge keine Frage der räumlichen Nähe

Mutter und Vater bleiben Inhaber der elterlichen Sorge, auch wenn sie in Afghanistan leben und dort nur schwer zu erreichen sind. Die Ausübung der elterlichen Sorge kann auf Dritte übertragen werden, entschied das OLG Koblenz. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Badeente als Erotikspielzeug

Das OLG Koblenz hat in einem wettbewerbsrechtlichen Beschwerdeverfahren entschieden, dass spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, vom Verbraucher nicht zwangsläufig als Hygieneartikel angesehen werden müssen. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Keine Haftung des Klinikpersonals nach missachteter Anweisung

Klinikpersonal darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass die Anweisung an einen Patienten, nicht selbstständig aufzustehen, beachtet wird. Dies gilt vor allem dann, wenn der Patient ausreichend über das richtige Verhalten für den Heilungsprozess... Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Pau­schale Wer­bung mit Flu­g­reise wett­be­werbs­widrig

Der Veranstalter eines werblichen Preisausschreibens darf nichtpauschal mit einer Flugreise als Hauptgewinn werben. Das entschieddas OLG Koblenz in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Webhosting-Vertrag von Internetanbieter unwirksam

Fehlender Widerspruch ist grundsätzlich keine Zustimmung. Das entschied das OLG Koblenz in einem am Montag bekannt gewordenen Urteil. Das Gericht erklärte unter anderem eine Klausel in einem sogenannten Webhosting-Vertrag für unwirksam. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Antrag auf Verfahrenskostenhilfe führt zur Offenlegung der Vermögensverhältnisse

Ein getrennt lebender Ehegatte, der Verfahrenskostenhilfe für ein familienrechtliches Verfahren gegen den anderen Ehegatten beantragt, muss hinnehmen, dass das Familiengericht seine Angaben zu Einkommen und Vermögen dem anderen Ehegatten zur... Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Kom­mune haftet nicht bei ein­zelnen Glat­t­eis­s­tellen

Eine Gemeinde ist zum umfassenden Streuen nur bei allgemeiner Glättebildung verpflichtet. Dies entschied das OLG Koblenz. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Rubbellose an Minderjährige verkauft

Das OLG Koblenz befasst sich mit dem mutmaßlichen Verkauf von Rubbellosen an Minderjährige. Eine 16-jährige Testkäuferin soll nach Angaben des Klägers an zwei Lottoannahmestellen im Kreis Ahrweiler Rubbellose erworben haben. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Keine persönliche Haftung bei Behandlungsfehlern von Bundeswehrärzten

Die in den Zentralkrankenhäusern der Bundeswehr beschäftigten Ärzte haften für eventuelle Behandlungsfehler nicht persönlich. Ausnahmen gelten jedoch bei einer vorsätzlichen Schädigung. Artikel lesen

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OLG Koblenz:

Schmerzensgeld ohne Zeugenvernahme

Das Pfälzische OLG Zweibrücken hat einer Frau wegen Vergewaltigung ein Schmerzensgeld von 20.000 Euro zugesprochen, ohne sie oder andere Personen als Zeugen zu vernehmen. Artikel lesen

22.07.2010 | von Uwe Wolf

Feuilleton

Hitzewelle:

Nackte Waden vor Gericht

Tropische Temperaturen treiben zurzeit viele Männer in die kurzen Hosen. Das Phänomen macht auch vor den Gerichten nicht halt: Hitzeempfindliche Zeugen erscheinen in Shorts vor dem Richtertisch. Wie einschlägige Urteile belegen, reagiert die Justiz... Artikel lesen