Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

06.05.2021

Dominic Ongwen, Kommandant der berüchtigten ugandischen Terrormiliz LRA, ist vom IStGH zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Ongwen wurde bereits im Februar für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen.

09.04.2021

Nachdem der Internationale Strafgerichtshof vor einem Monat Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen israelischer Soldaten und Behörden eingeleitet hat, reagiert Netanjahu mit klaren Worten: Den Haag habe keine Befugnis, heißt es.

03.03.2021

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, hat Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten eingeleitet. Das teilte sie am Mittwoch in Den Haag mit.

10.02.2021

Benjamin Ferencz war Chefankläger im Nürnberger Einsatzgruppen-Prozess und setzte sich vehement für den IStGH ein. Nun wird er von der Universität Köln ausgezeichnet – zur dortigen Jurafakultät hat er eine besondere Verbindung.

04.02.2021

Der IStGH hat einen Kommandeur der LRA, einer Miliz aus Uganda, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gesprochen. Dem im Kindesalter entführten Mann droht nun eine lebenslange Haftstrafe.

25.09.2020

Die Niederlande haben angekündigt, Syrien unter der VN-Antifolterkonvention zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Mit dem Verfahren unter dem Prinzip der Staatenverantwortlichkeit könnte das Völkerrecht in dem Konflikt durchsetzbar sein.

05.03.2020

Der IStGH hat grünes Licht für ein Ermittlungsverfahren um mutmaßliche Kriegsverbrechen in Afghanistan gegeben. Auch Angehörige der CIA und der US-Streitkräfte sollen dabei unter die Lupe genommen werden.

18.04.2019

Der Fall "Afghanistan" zeigt offene Rivalität zwischen Richtern und der Chefanklägerin am IStGH. Nach politischem Druck hat sich das Gericht mit einer juristisch fragwürdigen Entscheidung selbst geschadet, meinen Pierre Thielbörger und Özgen Özdemir.

18.01.2019

Freispruch, so lautete das Urteil des IStGH im Verfahren gegen Laurent Gbagbo. Nach dem Einspruch der Anklagebehörde muss der ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste aber dennoch in Haft bleiben, entschied nun die Berufungskammer. Artikel lesen

15.01.2019

Der ehemalige Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, ist am Dienstag vom IStGH freigesprochen worden. Die Anklage habe nicht genug Beweise für die ihm zur Last gelegten Verbrechen gegen die Menschlichkeit geliefert. Artikel lesen

17.09.2018

Zwar entging der frühere kongolesische Warlord Jean-Pierre Bemba einer Verurteilung wegen Kriegsverbrechen. Nun sprach ihn der IStGH aber der Zeugenbestechung schuldig und ruiniert damit wohl seine Präsidentschaftskandidatur. Artikel lesen

21.07.2018 | von Dr. Christian Rath

In dieser Woche erhielt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eine neue Aufgabe. Er kann auch über die Verursacher von Angriffskriegen richten. Der Weg dahin war lang, doch das Ergebnis ist voller Schlupflöcher. Artikel lesen

23.06.2018

Der IStGH hat den früheren Vizepräsidenten des Kongo, Jean-Pierre Bemba, in letzter Instanz freigesprochen. Die Entscheidung erging knapp. Sie ist schmerzlich für die Opfer, juristisch aber gut vertretbar, meint Alexander Heinze. Artikel lesen

21.04.2018 | von Peggy Fiebig

Seit drei Jahren ist Bertram Schmitt Richter beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Wie er dahin gekommen ist, wie die Arbeit dort aussieht und was er vom Vorwurf "Schwarz gegen Weiß" hält, erzählt er im Gespräch mit LTO. Artikel lesen

09.03.2018

Der IStGH hat die Berufung des früheren Vizepräsidenten des Kongos Jean-Pierre Bemba zurückgewiesen, gab der Berufung der Anklage allerdings statt. Das Strafmaß wird nun neu verhandelt. Es geht um die Bestechung von Zeugen. Artikel lesen