Der Fall "Afghanistan" zeigt offene Rivalität zwischen Richtern und der Chefanklägerin am IStGH. Nach politischem Druck hat sich das Gericht mit einer juristisch fragwürdigen Entscheidung selbst geschadet, meinen Pierre Thielbörger und Özgen Özdemir.
Freispruch, so lautete das Urteil des IStGH im Verfahren gegen Laurent Gbagbo. Nach dem Einspruch der Anklagebehörde muss der ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste aber dennoch in Haft bleiben, entschied nun die Berufungskammer.
Mehr lesen
Der ehemalige Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, ist am Dienstag vom IStGH freigesprochen worden. Die Anklage habe nicht genug Beweise für die ihm zur Last gelegten Verbrechen gegen die Menschlichkeit geliefert.
Mehr lesen
Zwar entging der frühere kongolesische Warlord Jean-Pierre Bemba einer Verurteilung wegen Kriegsverbrechen. Nun sprach ihn der IStGH aber der Zeugenbestechung schuldig und ruiniert damit wohl seine Präsidentschaftskandidatur.
Mehr lesen
In dieser Woche erhielt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag eine neue Aufgabe. Er kann auch über die Verursacher von Angriffskriegen richten. Der Weg dahin war lang, doch das Ergebnis ist voller Schlupflöcher.
Mehr lesen
Der IStGH hat den früheren Vizepräsidenten des Kongo, Jean-Pierre Bemba, in letzter Instanz freigesprochen. Die Entscheidung erging knapp. Sie ist schmerzlich für die Opfer, juristisch aber gut vertretbar, meint Alexander Heinze.
Mehr lesen
Seit drei Jahren ist Bertram Schmitt Richter beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Wie er dahin gekommen ist, wie die Arbeit dort aussieht und was er vom Vorwurf "Schwarz gegen Weiß" hält, erzählt er im Gespräch mit LTO.
Mehr lesen
Der IStGH hat die Berufung des früheren Vizepräsidenten des Kongos Jean-Pierre Bemba zurückgewiesen, gab der Berufung der Anklage allerdings statt. Das Strafmaß wird nun neu verhandelt. Es geht um die Bestechung von Zeugen.
Mehr lesen
