Alle Artikel von Sebastian Roßner

02.11.2016 | von Dr. Sebastian Roßner

Bundestag

Lammert will weniger Sitze im Bundestag:

Die Grenzen des Wachs­tums

Sein Präsident will die Maximalzahl der Mandate im Bundestag begrenzen. Gute Idee, denn der ist jetzt schon ziemlich groß, erklärt Sebastian Roßner mit einem Blick ins Ausland. Die Gründe liegen im überkomplexen deutschen Wahlrecht. Artikel lesen

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03.05.2016 | von Dr. Sebastian Roßner

Parteien

BVerfG zu Rechten parlamentarischer Minderheiten:

Keine grö­ßeren Rechte für die kleine Oppo­si­tion

Wenn die Große Koalition regiert, haben die übrigen Fraktionen nicht viel zu melden. Die Linke beantragte deshalb, die Oppositionsrechte per Grundgesetzänderung zu stärken. Doch einen Anspruch darauf gibt es nicht, so das BVerfG. Artikel lesen

22.02.2016 | von Dr. Sebastian Roßner

TTIP

Bundestag tappt bei TTIP weiter im Dunkeln:

In der juris­ti­schen Sack­gasse

Die Auflagen für die Einsichtnahme der Bundestagsabgeordneten in die TTIP-Unterlagen werden scharf kritisiert. Sebastian Roßner erklärt, wie sich juristische Versäumnisse rächen und warum sie sich im Nachhinein nur schwer beheben lassen. Artikel lesen

14.10.2015 | von Dr. Sebastian Roßner

Parteienfinanzierung

Die PARTEI führt Parteienfinanzierung ad absurdum:

Geld für Geld vom Staat

Die PARTEI startete Ende 2014 eine Aktion, mit der sie die Schwächen der Parteienfinanzierung aufzeigte und gleichzeitig ausnutzte. Sebastian Roßner erklärt, was geschah und warum sie damit bei der Bundestagsverwaltung durchkommen dürfte. Artikel lesen

21.08.2015 | von Dr. Sebastian Roßner

Politik

Grüne wollen Vorgänge um netzpolitik.org aufklären:

Par­la­men­ta­ri­sche Fra­ge­rechte und Ant­wortpf­lichten der Regie­rung

Nach wie vor erhitzt die Affäre rund um die Ermittlungen gegen netzpolitk.org die Gemüter. Was wussten Innen- und Justizminister? Immer wenn die Regierung in Erklärungsnöte gerät, schlägt die Stunde der Fragerechte des Bundestages. Artikel lesen

07.05.2015 | von Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

BND-Affäre:

Schweigerecht und Redepflicht

Lückenlos soll die Aufklärung zur NSA-Affäre sein, schreien viele Politiker. Doch sogar vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages dürfen die Nachrichtendienstler ausnahmsweise schweigen. Welche Offenbarungspflichten wem gegenüber... Artikel lesen

05.02.2015 | von Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Kein Rechtsschutz für DÜGIDA-Demonstranten:

Das OVG, das sich nicht traut

Mit dem Aufruf zu einer Gegendemonstration und zur Verdunklung anliegender Gebäude hatte Düsseldorfs Oberbürgermeister auf eine geplante Kundgebung des Pegida-Ablegers "DÜGIDA" reagiert. Das OVG half den Demonstranten nicht: Die entscheidenden Fragen... Artikel lesen

10.11.2014 | von Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Handel mit Deutsche-Mark-Münzen:

Gold für die Anhänger, Geld für die AfD

Die Alternative für Deutschland verkauft goldene Deutsche-Mark-Münzen. Dabei geht es weder um die Euro-kritische Position noch um die eher kleinen Gewinne aus dem Edelmetall. Die umstrittene Partei erhält so vor allem mehr Geld aus den Töpfen der... Artikel lesen