Alle Artikel von Florian Albrecht

27.06.2019

Organisierte Kriminalität

Bekämpfung von Clankriminalität:

Ein Verbot über das Ver­eins­recht

Zahlreiche Sicherheitsbehörden arbeiten an Strategien, mittels derer man gegen kriminelle Clanstrukturen vorgehen möchte. Dabei wird ein besonders wirkungsvoller Ansatz aus dem Gefahrenabwehrrecht außer Acht gelassen, so Florian Albrecht.

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02.11.2017 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Rocker-Kriminalität

Nach der Beschlagnahme von Vereinsvermögen:

Hells Angels wollen ihre Motor­räder zurück

Im Zuge des Verbots zweier Motorradclubs in NRW beschlagnahmte die Polizei u. a. mehrere Zweiräder als Vereinsvermögen. Die Rocker gehen nun dagegen vor – und ihre Chancen stehen grundsätzlich nicht schlecht, meint Florian Albrecht. Artikel lesen

20.03.2017 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Vereine

Verschärftes Kennzeichenverbot:

Das Chaos kann kommen

Seit kurzem ist es Rockergruppierungen in ganz Deutschland untersagt, ihre Vereinssymbole öffentlich zu zeigen, wenn auch nur ein Regionalverein der jeweils betroffenen Bewegung verboten wurde. Florian Albrecht erwartet chaotische Zustände. Artikel lesen

16.11.2016 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Videoüberwachung

Videoüberwachungsverbesserungsgesetz:

Ver­bes­sert wird gar nichts

Auf Terror und Straftaten möchte die Bundesregierung mit einer Lockerung der Anforderungen für die Videoüberwachung reagieren. Das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz hält Florian Albrecht für unnötig und verfassungsrechtlich fragwürdig. Artikel lesen

05.10.2016 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Rocker-Kriminalität

Bekämpfung von Rockerkriminalität:

Geplantes Kenn­zei­chen­verbot ver­fas­sungs­widrig

Nach dem Freispruch eines Mitglieds des Bandidos MC durch den BGH plant die Regierung eine Verschärfung des vereinsrechtlichen Kennzeichenverbotes. Florian Albrecht sagt, dass der Gesetzentwurf gegen die Verfassung verstößt. Artikel lesen

19.09.2016 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Richter

Zugang zum Richteramt:

Ver­gabe von Rich­t­er­s­tellen reform­be­dürftig

Die Vergabe von Richterstellen muss sich am Leistungsprinzip orientieren. Die aktuelle Praxis jedoch verletzt Bewerber in ihrem Anspruch auf Zugang zum richterlichen Dienst, meint Florian Albrecht. Artikel lesen

18.07.2016 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Überwachung

ZITiS: Kommunikationsüberwachung durch den Staat:

Neue Behörde soll Licht ins Dunkel bringen

Verschlüsselte Internetkommunikation ist aktiver Grundrechtsschutz, sagt Florian Albrecht. Staatlichen Überwachungszentren, wie sie derzeit die Regierung plant, müssten daher handlungsfähige Datenschutzbehörden zur Seite gestellt werden. Artikel lesen

27.06.2016 | von Ass. jur. Florian Albrecht, M. A.

Verfassungsschutz

Wehrhafte Demokratie:

Grenzen der Über­wa­chung von Par­teien und Abge­ord­neten

Der Verfassungsschutz darf den Forderungen nach der Überwachung von Parteien und Abgeordneten nicht sorglos nachgeben, sagt Florian Albrecht. Maßnahmen, die in demokratische Willensbildungsprozesse eingreifen, sollten gut überdacht sein. Artikel lesen