
Kann der Lärm von Hubschraubern eine Berufskrankheit auslösen? Grundsätzlich schon, meint das LSG Niedersachsen-Bremen, aber es brauche eine hohe und ausreichend stetige Dauerbelastung.
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Kann der Lärm von Hubschraubern eine Berufskrankheit auslösen? Grundsätzlich schon, meint das LSG Niedersachsen-Bremen, aber es brauche eine hohe und ausreichend stetige Dauerbelastung.
Artikel lesenSelbst wenn man persönliche Gegenstände wie Brillen und Hörgeräte auch für die Arbeit benötigt, sind diese noch keine Arbeitsgeräte. Wer auf dem Weg zum Akustiker oder Optiker stürzt, hat deshalb keinen Arbeitsunfall, so das LSG.
Artikel lesenAuch wenn eine künstliche Befruchtung im europäischen Ausland zulässig ist, müssen die Krankenkassen nicht zwingend die Kosten tragen, so das SG München. Dafür müsse der Eingriff schon dem deutschen Embryonenschutz entsprechen.
Artikel lesenLaut LSG ist es nachvollziehbar, dass ein Auszubildender bei einem Seminar den Abend verlängern wollte. Seine Wahl, über das Dach zu klettern, sei zwar unvernünftig – aber nicht fernliegend. Der Sturz sei daher ein Arbeitsunfall gewesen.
Artikel lesenWenn erwachsene Kinder krankheitsbedingt dauerhaft ihre Ausbildung abbrechen, gibt es kein Kindergeld mehr. Wenn es sich nur um eine vorübergehende Unterbrechung handelt dagegen schon, wie der BFH entschied.
Artikel lesenDrei Mal am Tag müsse er eine öffentliche Toilette aufsuchen, rechnet ein Rentner dem LSG NRW vergebens vor. Auch wenn die Stadt Essen solche nicht kostenlos anbiete, müsse sie ihm keine 180 Euro neben der Grundsicherung dafür zahlen.
Artikel lesenAufgrund der Verstöße gegen das Transplantationsgesetz eines Arztes im Göttinger Organspendeskandal wollte die Krankenkasse für die Operationen nicht an die Uniklinik zahlen. Das LSG sah das aber nun anders.
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