Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag fünfzehn neue Bundesrichter für den BGH, das BVerwG sowie den BFH gewählt. Die Wahl fiel auf insgesamt sechs Richterinnen und neun Richter. Bundesjustizminister Maas gratulierte den Gewählten in einer Meldung des Justizministeriums.
"Ich gratuliere allen Gewählten sehr herzlich.", so Maas. Für den Bundesgerichtshof (BGH) wurden sechs neue Richter gewählt: Dr. Falk Bernau, Dr. Heike Bußmann, Alexandra Haberkamp, Dr. Ulrike Liebert, Ulrike Müller und Dr. Frank Tiemann.
Für das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat der Richterwahlausschuss fünf neue Richter gewählt: Dr. Carsten Günther, Dr. Peter Martini, Dr. Franz Schemmer, Dr. Robert Seegmüller und Dr. Carsten Tegethoff.
Am Bundesfinanzhof (BFH) werden vier neue Richter ihre Arbeit aufnehmen: Dr. Horst-Dieter Fumi, Dr. Anette Kugelmüller-Pugh, Dr. Alois Nacke und Michaela Teller.
Die Wahlvorschläge konnten von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz gemacht werden. Die Richterposten werden in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen besetzt. Der Wahlausschuss setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.
Die letztjährigen Entscheidungen des Ausschusses hatten hohe Wellen geschlagen: Noch nie hatte es in einem Jahr so viele Konkurrentenklagen gegen Entscheidungen des Richterwahlausschusses gegeben wie 2014.
age/LTO-Redaktion
Richterwahlausschuss entscheidet: Neue Bundesrichter gewählt . In: Legal Tribune Online, 05.03.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/14867/ (abgerufen am: 19.04.2024 )
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