LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz
 

OLG Köln zur Verunglimpfung des Privatsenders: "Scheiß RTL"-T-Shirts bleiben verboten

04.05.2013

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des Kölner Privatsenders bleiben verboten. In einem Berufungsverfahren vertrat das OLG Köln am Freitag die Auffassung, dass das Wort "Scheiß" auf den Textilien zu pauschal gegen RTL gerichtet sei, um als zulässige Kritik unter den Schutz der Meinungs- und Kunstfreiheit zu fallen.

Der Vertreiber der T-Shirts, der Fernsehkritiker Holger Kreymeier, zog seine Berufung daraufhin auf Vorschlag des Oberlandesgerichts (OLG) Köln zurück. RTL hatte gegen die T-Shirts geklagt und vom Landgericht (LG) Köln Recht bekommen. Dagegen war Kreymeier in Berufung gegangen.

"Die Sache ist durchaus schwierig in der Abwägung", sagte der Vorsitzende Richter am OLG, Hubertus Nolte. Kreymeier könne sich auf die Meinungs- und Kunstfreiheit berufen. "Natürlich sehen wir auch, dass die Klägerin (RTL) Kritik hinnehmen muss", sagte Nolte.

Der Fernsehkritiker weise nicht ganz zu Unrecht daraufhin, dass der Sender in einigen Formaten selbst eben jenen Fäkal-Jargon pflege, den er nun angreife. Der entscheidende Punkt sei jedoch, dass bei "Scheiß RTL" überhaupt nicht deutlich werde, was genau Kreymeier an RTL kritisiere. Die Marke werde als Ganzes verunglimpft. "Es ist ein Rundumschlag gegen den ganzen Sender", sagte Nolte. Dies sei nicht zulässig.

Kreymeier hatte die T-Shirts auf seinem Blog Fernsehkritik.tv vertrieben, das 2010 mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnet worden war. Er wollte damit das in seinen Augen niveaulose RTL-Programm kritisieren. Der Sender hielt die Verbindung des Kraftausdrucks mit seinem Logo für eine unlautere Ausnutzung seiner Marke.

dpa/tko/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

OLG Köln zur Verunglimpfung des Privatsenders: "Scheiß RTL"-T-Shirts bleiben verboten . In: Legal Tribune Online, 04.05.2013 , https://www.lto.de/persistent/a_id/8666/ (abgerufen am: 28.10.2020 )

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 04.05.2013 14:11, Torsten Gallus

    Wieder ein schönes Beispiel für den "Streisand-Effekt".

  • 06.05.2013 11:55, ABC

    Es wäre, gerade bei einem "Rechtsmagazin", durchaus hilfreich, dass wenn schon nicht auf die Entscheidung verlnkt wird, zumindest Aktenzeichen und Entscheidungsdatum angegeben werden.

  • 06.03.2014 08:40, Der BOSS

    Was passiert hier eigentlich?
    In den Metallen befinden sich kleinste bewegliche Teilchen, die man Elektronen nennt. Zinkteilchen wollen in die Flüssigkeit, aber das können sie nur, wenn sie sich chemisch verändern und dabei Elektronen zurücklassen. Die Elektronen "kleben" zwischen den übriggebliebenen Zinkteilchen der Zinkplatte. Die veränderten Zinkteilchen in der Flüssigkeit heißen Zink-Ionen.
    In der Flüssigkeit gibt es noch zwei andere Ionensorten. Eine Sorte nimmt Elektronen auf, die in der Kupferplatte sitzen. Diese Ionen verändern sich durch Aufnahme der Elektronen zu einem Gas und Wasser. Jetzt fehlen dem Kupfer Elektronen. Wenn du die Zinkplatte mit der Kupferplatte mit einem Draht verbindest, fließen die Elektronen, die an der Zinkplatte kleben, über den Draht zur Kupferplatte. Damit fließt ein elektrischer Strom.
    Würdest du nun eine kleine Glühlampe oder eine LED mit einem Kabel an diese Batterie anschliessen, würde sie leuchten.