Neuer Präsident für das Bundessozialgericht: Rainer Sch­legel über­nimmt

02.08.2016

Der bisherige Vize des Bundessozialgerichts, Rainer Schlegel, wird neuer Präsident. Er übernimmt den Posten von Peter Masuch, der in den Ruhestand geht.

Das Bundessozialgericht (BSG) bekommt einen neuen Präsidenten: Rainer Schlegel, bisher dessen Vizepräsident, rückt an die Spitze des obersten deutschen Sozialgerichts. Das berichtet die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) unter Berufung auf Informationen aus dem Haus von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die jetzt diese Personalentscheidung gefällt hat. Der bisherige Präsident des in Kassel ansässigen Gerichts, Peter Masuch, hat im April das 65. Lebensjahr vollendet und geht damit in Ruhestand. Er hatte den Posten seit 2008 inne.

Sein Nachfolger Schlegel ist 58 Jahre alt. Der promovierte Jurist gilt als CDU-nah und ist auch als Honorarprofessor tätig. Zwischenzeitlich war er Abteilungsleiter im Bundesarbeits- und -Sozialministerium unter Ursula von der Leyen (CDU). Seit Januar 2014 ist er zurück am BSG und dort Vizepräsident sowie Vorsitzender Richter des 9., 10. und 13. Senats. Dort geht es unter anderem um Schwerbehindertenrecht, das Elterngeld und die Rentenversicherung.

acr/LTO-Redaktion