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Neustart erforderlich: Schla­fender Schöffe stört Straf­pro­zess

28.06.2016

Ein Laienrichter ist während der Verhandlungen bei einem Strafprozess am LG Münster wiederholt eingeschlafen. Die Kammer hat sich daraufhin entschlossen, den Schöffen zu ersetzen. Zum Glück war es gerade nur der erste Verhandlungstag.

Weil ein Schöffe auf der Richterbank eingeschlafen ist, musste am Landgericht (LG) Münster der Auftakt eines Strafprozesses wiederholt werden. Der Laienrichter war bei der Verhandlung am Montag immer wieder eingenickt, so dass sich die Kammer entschlossen habe, ihn gegen einen anderen zu ersetzen, wie ein Sprecher des LG einen Bericht der Zeitung Westfälischen Nachrichten (Dienstagsausgabe) bestätigte.

"Auch der Laienrichter muss voll da sein während des Prozesses. Schläft er, kann das einen Revisionsgrund darstellen", sagte der Sprecher. Daher sei ein Hilfsschöffe kurzfristig eingesprungen und das Gericht habe noch einmal von vorn verhandelt. "Zum Glück war es ja erst der erste Tag", so der Sprecher. Zum Einschlafen langweilig klingt das Verfahren keineswegs: Angeklagt sind zwei Männer, die einen Supermarkt mit einer ungeladenen Soft-Air-Pistole überfallen haben sollen.

dpa/acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Neustart erforderlich: Schlafender Schöffe stört Strafprozess . In: Legal Tribune Online, 28.06.2016 , https://www.lto.de/persistent/a_id/19818/ (abgerufen am: 04.08.2020 )

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Kommentare
  • 28.06.2016 23:56, Steinein

    lol

    Naja, ob ein Schöffe schläft oder nicht macht im Endeffekt keinen Unterschied. Ein Mitbestimmungsrecht hat er de facto ohnehin nicht und seine Hauptaufgabe hat er ja erfüllt: physisch da sein.

  • 29.06.2016 16:40, RA Günther Mock

    "[Das] Schließen der Augen über weite Strecken der Verhandlung und das Senken des Kopfes auf die Brust [kann] auch ein Zeichen geistiger Entspannung oder besonderer Konzentration sein." (BVerwG, Beschluss v. 26.01.1986, 6 C 141.82).
    Erstaunlich, wie sich die Prämissen bei den Gerichten doch wandeln. Anscheinend nimmt das LG Münster die (unbedeutenden?) Rechte auf ein vorschriftsmäßig besetztes Gericht bzw. auf rechtliches Gehör doch weitaus ernster, als dies vor etwa 20 Jahren der Spruchkörper(oder Hohlkörper?) des Bundesverwaltungsgerichts noch getan hat.

  • 29.06.2016 19:44, Michael Wirriger

    Das Gericht muss natürlich vorschriftsmäßig und im Regelfall hellwach besetzt sein. Und natürlich haben auch Schöffen ein volles Stimmrecht. Am Amtsgericht (Schöffengericht) oder beim Landgericht (kleine Strafkammer) können sie sogar den (einzigen) Berufsrichter überstimmen - und das kommt durchaus vor.

    Richtig leid getan hat mir nur ein Schöffe, der - wie ich selbst erlebt habe - in einer 39tägigen Hauptverhandlung an jedem Verhandlungstag von 09:00 Uhr bis mindestens 15:00 Uhr mitwirken musste und der oft übermüdet wirkte. Von Beruf war er - - - Nachtwächter!

    • 24.07.2016 18:28, Quark

      Wer seine Schöffen nicht im Griff hat, wird über kurz oder lang andere Aufgaben im Rahmen der Geschäftsverteilung zugewiesen bekommen.

      Mit ein bisschen Psychologie kriegt man das Abstimmungsergebnis, das man als Richter haben will...

      ...und wenn das Ergebnis mal wider Erwarten doch nicht passen sollte, unterläuft einem beim Abfassen der Entscheidung eben ein bedaueerlicher revisibler Fehler...

      ...dann kann der Kollege (mit anderen Schöffen) es richten ;-)