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LG Koblenz: Urteile gegen Betreiber von rechtsextremistischem Radiosender

11.04.2011

Im Prozess wegen Volksverhetzung sind neun der 18 Betreiber eines rechtsextremistischen Internetradiosenders zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gegen die übrigen Angeklagten verhängte das Gericht Bewährungsstrafen.

Die Staatsanwaltschaft hatte den Männern im Alter zwischen 20 und 37 Jahren vorgeworfen, über das internetgestützte "Widerstandradio" sowohl Kommentare als auch Skinhead-Musik mit menschenverachtenden, rassistischen und zum Teil nationalsozialistischen Inhalten verbreitet zu haben. Das Internetradio war von Juli 2009 bis November 2010 auf Sendung.

Erste Hinweise auf das Internetradio gab es Anfang 2010. Das Bundeskriminalamt nahm Ermittlungen auf, die Koblenzer Staatsanwaltschaft leitete Verfahren ein. Bei einer Durchsuchungsaktion im November 2010 waren die 18 Männer festgenommen worden.

Die Richter folgten weitgehend den Anträgen der Staatsanwaltschaft. Die Angeklagten wurden unter anderem auch der Bildung einer kriminellen
Vereinigung für schuldig befunden.

dpa/age/LTO-Redaktion

 

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Zitiervorschlag

LG Koblenz: Urteile gegen Betreiber von rechtsextremistischem Radiosender . In: Legal Tribune Online, 11.04.2011 , https://www.lto.de/persistent/a_id/3005/ (abgerufen am: 03.04.2020 )

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Kommentare
  • 14.08.2014 20:20, Nachfragen unerwünscht

    Und was ist aus dem Urteil geworden? Fürchterliche Prügel für Gericht und StA vom BGH!! Und jetzt.....schweigen oder Stillstand der Rechtspflege.