Verfassungsrichter erstmals nach neuem System gewählt: Josef Christ folgt auf Wil­helm Schlu­cke­bier

05.09.2017

Josef Christ ist neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. Er ist der Erste, der nach einer Gesetzesänderung direkt vom Plenum des Bundestages gewählt wurde.

Erstmals ist ein neuer Verfassungsrichter vom Plenum des Bundestags ins Amt gewählt worden. Josef Christ, der von der CDU/CSU-Fraktion als Nachfolger von Wilhelm Schluckebier vorgeschlagen worden war, erhielt am Dienstag in Berlin die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Er war zuletzt Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts.

Die 16 Richter des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat bestimmt. Bislang wurden die acht vom Bundestag zu berufenden Richter aber von einem zwölfköpfigen Wahlausschuss direkt gewählt. Erst vor gut zwei Jahren beschloss das Parlament eine Reform, wonach das Plenum der Wahl des Ausschusses zustimmen muss.

Der Wahlausschuss des Bundestages hatte in seiner 3. Sitzung am 21. Juni 2017 mit der erforderlichen Mehrheit beschlossen, Christ als Nachfolger des scheidenden Schluckebier zu nominieren.

Christ wurde 1956 in Langenargen im Bodenseekreis geboren und studierte in Heidelberg Rechtswissenschaften, wo er auch promovierte. 2008 wurde er zum Richter am Bundesverwaltungsgericht ernannt, seit 2014 ist er dessen Vizepräsident.

Am Bundesverfassungsgericht wird er im Ersten Senat sitzen, der grundsätzlich für Normenkontrollverfahren und Verfassungsbeschwerden zuständig ist.

mam/LTO-Redaktion/dpa

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Verfassungsrichter erstmals nach neuem System gewählt: Josef Christ folgt auf Wilhelm Schluckebier . In: Legal Tribune Online, 05.09.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/24337/ (abgerufen am: 08.08.2022 )

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