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Nach Attacken auf "rechte Szene": Fest­nahme und Raz­zien bei Links­ex­t­re­misten

06.11.2020

Durchsuchungen bei mutmaßlichen Linksextremen in Leipzig: Die Bundesanwaltschaft hat zehn Leute im Fokus. Eine 25-Jährige hat sie nach Überfällen auf mutmaßlich Rechtsextreme festnehmen lassen.

Nach Anschlägen gegen Personen aus der "rechten Szene" hat die Bundesanwaltschaft in Leipzig eine mutmaßliche Linksextremistin festnehmen und Wohnungen durchsuchen lassen. Wie die oberste Anklagebehörde am Freitag in Karlsruhe mitteilte, wirft sie einer 25-jährigen Deutschen unter anderem Mitgliedschaft in einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung sowie gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung und besonders schweren Landfriedensbruch vor. Neben ihrer Wohnung wurden am Donnerstag nach Beschlüssen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs auch die Wohnungen zweier weiterer mutmaßlicher Mitglieder der Vereinigung durchsucht.

Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die seit mindestens Anfang 2019 bestehende Gruppe ungefähr zehn Mitglieder umfasst. Nach Überzeugung der Anklagebehörde vereint sie eine militante linksextremistische Ideologie, die Ablehnung des demokratischen Rechtsstaates, des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung sowie des staatlichen Gewaltmonopols. Vor dem Hintergrund habe die Vereinigung Personen der "rechten Szene" angegriffen. Die 25-Jährige soll eine führende und aktive Rolle in der Gruppe gespielt haben. Sie habe Anschläge vorbereitet, das Kommando übernommen sowie ihren Wagen als Fluchtfahrzeug zur Verfügung gestellt.

Die Bundesanwaltschaft wirft der Frau unter anderem vor, im Oktober 2019 mit "insgesamt zehn bis 15 Personen" einen Anschlag auf den Inhaber sowie die Besucher einer Gaststätte in Eisenach verübt zu haben, die sie als Treffpunkt der rechten Szene ausgemacht hätten. Dabei hätten sie ihre Opfer mit Schlagstöcken, Reizstoffsprühgeräten und Faustschlägen traktiert und sie erheblich verletzt. Zudem zerstörten sie Fensterscheiben und Teile des Inventars. Bei einem folgenden brutalen Überfall auf den Betreiber der Gaststätte und dessen Begleiter soll die 25-Jährige das Kommando geführt haben. Ein weiterer geplanter Anschlag auf eine "Zielperson in Leipzig", deren Personalien zuvor in der linksextremistischen Szene bekannt gemacht wurden, sei durch die Polizei vereitelt worden.

Die Ermittlungen werden von der Soko LinX des Landeskriminalamtes Sachsen geführt. Diese war nach mehreren Anschlägen mutmaßlicher Linksextremisten Ende 2019 installiert worden. Die 25-Jährige soll noch am Freitag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird.

dpa/acr/LTO-Redaktion

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Nach Attacken auf "rechte Szene": Festnahme und Razzien bei Linksextremisten . In: Legal Tribune Online, 06.11.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/43343/ (abgerufen am: 27.01.2021 )

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