BFH: Rechtsprechungsänderung beim Kindergeld

tko/LTO-Redaktion

25.08.2010

Der BFH hat seine Rechtsprechung zur Berechnung der Einkunftsgrenze beim Kindergeld geändert. Geht ein erwachsenes Kind zwischen zwei Ausbildungsabschnitten einer Vollzeittätigkeit nach, kann es für diese Zeit jetzt Kindergeld geben. Dafür müssen die Einkünfte in dieser Zeit aber bei der Prüfung der Einkommensgrenze berücksichtigt werden. 

Nach bisheriger Rechtsprechung war ein Kind, das in der Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten einer Vollzeittätigkeit nachging, für diese Monate nicht als Kind zu berücksichtigen. Diese Regelung griff zum Beispiel in der Zeit zwischen Schulabschluss und Beginn der Ausbildung.

Das hatte zur Folge, dass den Eltern zwar für die Monate der Vollzeiterwerbstätigkeit kein Kindergeld zustand, das Kindergeld aber möglicherweise für die Monate davor und danach zu gewähren war, wenn die in diesen Monaten erzielten Einkünfte und Bezüge des Kindes den anteiligen Grenzbetrag nicht überschritten.

Diese Rechtsprechung hat der BFH jetzt aufgegeben (Urt. v. 17.06.2010, Az. III R 34/09). Für die Monate der Erwerbstätigkeit kann es jetzt zwar Kindergeld geben. Aber gleichzeitig müssen die Einkünfte dieser Monate berücksichtigt werden bei der Prüfung, ob das Kind Einkünfte über der Einkommensgrenze hat.

Zitiervorschlag

tko/LTO-Redaktion, BFH: Rechtsprechungsänderung beim Kindergeld . In: Legal Tribune Online, 25.08.2010 , https://www.lto.de/persistent/a_id/1288/ (abgerufen am: 25.06.2022 )

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