Heiko Maas ist am Morgen im Bundestag ein kleiner Lapsus unterlaufen. Statt wie vorgesehen zum besseren Schutz von Polizisten und Rettungskräften zu sprechen, begann der SPD-Politiker mit Ausführungen zur elektronischen Fußfessel.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat am Freitagmorgen zwei Tagesordnungspunkte bzw. die hierzu vorgesehenen Reden miteinander verwechseln. Als es um die geplante Änderung zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§§ 113, 114 StGB-E) ging, begann der Minister mit Erläuterungen zur elektronischen Fußfessel - dieser Tagesordnungspunkt stand aber erst rund zwei Stunden später auf der Tagesordnung.
Nach Zwischenrufen und kurzer Verwirrung unterbrach der Minister nach etwas mehr als einer Minute seine Rede. "Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist gesagt worden, dass es um das Thema Fußfessel geht. Aber wir werden das Thema dann auch nachher noch einmal beraten", sagte er zu seinem Missgeschick. Mit einem Schmunzeln begann er dann, den Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Polizisten zu begründen. Und twitterte später "Da soll nochmal einer sagen, die Abgeordneten des Bundestages seien nicht aufmerksam ;-) #FalscheRede".
dpa/una/LTO-Redaktion
Tagesordnungspunkte verwechselt: Maas startet mit falscher Rede in Bundestagssitzung . In: Legal Tribune Online, 17.02.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/22142/ (abgerufen am: 19.04.2024 )
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