LTO.de - Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz
 

Noerr / Jordan + Hall / Maikowski & Ninnemann: Langenscheidt Verlag siegt im Streit um Farbmarke Gelb

22.09.2014

Im Streit um die Farbmarke Gelb hat Noerr den Langenscheidt Verlag in zwei Instanzen vor Gericht vertreten. In letzter Instanz bestätigte nun der BGH die Farbmarke des Verlags und stellte eine Verletzung dieser Marke durch die Beklagte, einen Anbieter von Sprachlernsoftware, fest. Die BGH-Vertretung hatte Jordan + Hall für den Verlag übernommen.

In der Revision bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln aus dem Jahr 2012. Damit bleibt es der Beklagten verboten, in Deutschland Sprachsoftware in gelber Verpackung zu vertreiben und zu bewerben (Urt. v. 18.09.2014, Az. I ZR 228/12).

Der Langenscheidt Verlag ist Inhaber der eingetragen Farbmarke Gelb. Der BGH sieht aufgrund hochgradiger Waren- und Zeichenähnlichkeit und einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Farbmarke Gelb die Voraussetzungen der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr als erfüllt an.

Für den Verlag waren Anwälte von Noerr und der IP-Kanzlei Maikowski & Ninnemann tätig, vor dem BGH außerdem die BGH-Anwälte von Jordan + Hall.

Beteiligte Personen

Noerr für Langenscheidt GmbH & Co. KG (1. und 2. Instanz)

Georg Jahn, Markenrecht, Partner, München

Jessica Loew, Markenrecht, Berlin

 

Patentanwälte Maikowski & Ninnemann für Langenscheidt GmbH & Co. KG

Dr. Michael Maikowski, Markenrecht, Berlin

 

Jordan + Hall Rechtsanwälte für Langenscheidt GmbH & Co. KG (BGH-Vertretung)

Beteiligte Kanzleien

Quelle: Noerr LLP

Zitiervorschlag

Noerr / Jordan + Hall / Maikowski & Ninnemann: Langenscheidt Verlag siegt im Streit um Farbmarke Gelb . In: Legal Tribune Online, 22.09.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/13259/ (abgerufen am: 27.11.2020 )

Infos zum Zitiervorschlag