DLA Piper / Heuking / NRF / Watson Farley / Clifford: Deut­sch­lands größtes Infra­struktur-ÖPP in den Start­löchern

29.04.2020

Nachdem die Finanzierung für das Großprojekt nun steht, sollen im Mai die Bauarbeiten für den 1,5 Milliarden Euro teuren Ausbau der A3 beginnen. DLA Piper, Heuking, Norton Rose Fulbright, Watson Farley und Clifford beraten rechtlich.

Das Projekt, eine Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP), sieht den sechsstreifigen Ausbau des rund 76 Kilometer langen Abschnitts der Autobahn A3 zwischen dem Autobahnkreuz Biebelried und dem Autobahnkreuz Fürth/Erlangen sowie dessen Erhaltung und Betrieb über einen 30-jährigen Vertragszeitraum vor. Die Bauarbeiten haben ein Volumen von rund 1,5 Milliarden Euro – damit handelt es sich um das bislang größte ÖPP-Infrastrukturprojekt in Deutschland.

Die Fremdfinanzierung des Projekts beläuft sich auf 1,2 Milliarden und wird unter anderem von der Europäischen Investitionsbank (EIB) sowie den Banken Deka, DZ, KfW-Ipex, Helaba, LBBW, Meag und MUFG übernommen.

Vergeben wurde der Auftrag von der Autobahndirektion Nordbayern im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums. Die A3 Nordbayern GmbH & Co. KG, die eigens für das Projekt gegründet wurde, wird für die Planung, den Ausbau der Fahrspuren, den Betrieb und die Instandhaltung sowie die Teilfinanzierung dieser Leistungen zuständig sein. Gesellschafter sind die Bauunternehmen Eiffage und Johann Bunte Bauunternehmung. Vergütet werden sie nach dem sogenannten Verfügbarkeitsmodell über monatliche Zahlungen, deren Höhe wesentlich von der Verfügbarkeit der Projektstrecke abhängt. Die Bauarbeiten sollen am 1. Mai 2020 beginnen; die Fertigstellung des Autobahnabschnitts ist für November 2025 vorgesehen.

DLA Piper hat das Konsortium um Eiffage und Johann Bunte bei dem Mammutprojekt seit 2016 beraten. Das Mandat hat nach Kanzleiangaben unter anderem die Unterstützung im europaweiten Vergabeverfahren, die Beratung zu den Projektverträgen sowie die Finanzierung umfasst. Die Federführung lag beim Vergaberechtler Dr. Frank Roth sowie – für die Finanzierung - bei Dr. Torsten Pokropp und Robert Hofbauer. Eiffage ließ sich außerdem steuerrechtlich von Heuking beraten.

Die Kanzleien Norton Rose Fulbright (NRF) und Watson Farley & Williams haben gemeinsam mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein die Öffentliche Hand bei dem ÖPP begleitet. Die Beratungstätigkeit umfasste auch hier das Vergabeverfahren, die Vertragsverhandlungen und den Financial Close. NRF-Partner Dirk Trautmann leitete das Team, das zur Projektfinanzierung beriet, während Dr. Christian Bauer, Partner bei Watson Farley, die Federführung bei der Beratung zu den Bau- und Projektverträgen innehatte.

Clifford Chance war als Rechtsberater der Europäischen Investitionsbank involviert.

ah/LTO-Redaktion

Beteiligte Kanzleien

Beteiligte Personen

DLA Piper für Eiffage und Bunte (Finanzierung):

Dr. Torsten Pokropp, Federführung, Partner, Projektfinanzierung, Frankfurt

Robert Hofbauer, Federführung, Counsel, Projektfinanzierung, Frankfurt

Dr. Roland Maaß, Partner, Corporate, Frankfurt

Michael Cieslarczyk, Partner, Projects, Köln

Dr. Konrad Rohde, Partner, Tax, Frankfurt

Eric Villateau, Partner, Corporate, Paris

Dr. Raimund Behnes, Counsel, Tax, Frankfurt

Gabriela von Wietersheim, Senior Associate, Projektfinanzierung, Köln

Christopher Ollech, Senior Associate, Projects, Köln

Kais Torchani, Senior Associate, Projektfinanzierung, Frankfurt

Juliane Hack, Senior Associate, Corporate, Frankfurt

Tamara Schwenk, Legal Project Manager, Frankfurt

 

DLA Piper für Eiffage und Bunte (Projekt):

Dr. Frank Roth, Federführung, Partner, Vergaberecht, Köln

Guido Kleve, Partner, Öffentliches Recht, Köln

Dr. Jan Dreyer, Partner, Kartellrecht, Köln

Regina Fock, Counsel, Vergaberecht, Köln

Dr. Verena Pianka, Senior Associate, Kartellrecht, Köln

Dr. Berit Geuenich-Schmitt, Associate, Vergaberecht, Köln

Hauke Tammert, Associate, Öffentliches Recht, Köln

 

Eiffage PPP Inhouse (laut Marktinformationen):

Christoph Rudy, Senior Legal Counsel

 

Johann Bunte Bauunternehmung Inhouse (laut Marktinformationen):

Bernd Altena

 

Heuking Kühn Lüer Wojtek für Eiffage:

Klaus Weinand-Härer, Federführung, Steuerrecht, Frankfurt

Yvonne Hundsdörfer, Steuerrecht, Stuttgart

Adam Brockmann, Steuerrecht, Frankfurt

 

Norton Rose Fulbright für die Öffentliche Hand:

Dirk Trautmann, Federführung, Partner, Projektfinanzierung, München

Michael Jürgen Werner, Federführung, Partner, Vergaberecht, Brüssel

Oliver Paasch, Associate, München

Oliver Henningsmeier, Associate, München

Benjamin Riehm, Associate, Brüssel

 

Watson Farley & Williams für die Öffentliche Hand:

Dr. Christian Bauer, Federführung, Partner, Bau- und Projektverträge, München

 

Investitionsbank Schleswig-Holstein Inhouse (laut Marktinformationen):

Patrick Woletz

Detlef Schröder

 

Clifford Chance für die Europäische Investitionsbank:

Dr. Beda Wortmann, Partner, Banking & Finance, Frankfurt

Melissa Staunton, Senior Associate, Banking & Finance, Frankfurt

Zitiervorschlag

DLA Piper / Heuking / NRF / Watson Farley / Clifford: Deutschlands größtes Infrastruktur-ÖPP in den Startlöchern . In: Legal Tribune Online, 29.04.2020 , https://www.lto.de/persistent/a_id/41452/ (abgerufen am: 25.04.2024 )

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