Meistgelesene Beiträge der Woche: Abge­fah­rene Dis­ser­ta­tionen, anlau­fendes Anwalts­post­fach, abge­ho­bene Glau­bens­ge­mein­schaf

21.11.2015

6. Öffentlicher Mindestlohn eingeschränkt europarechtskonform: EuGH sieht keine Beschrän­kung der Dienst­leis­tungs­frei­heit

Der EuGH hat die Voraussetzungen für einen europarechtskonformen Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen konkretisiert. Die Entscheidung hat aber nicht nur Bedeutung für die vergabespezifischen Mindestlohnregeln, erklärt André Siedenberg.

5. Spaghettimonster-Kirche keine Weltanschauungs-Gemeinschaft: Kein Pas­ta­fari-Pass­foto mit Pira­ten­kopf­tuch

Die Anhänger der satirischen "Spaghettimonster-Kirche" dürfen kein Piratentuch auf ihrem Passfoto tragen. Die selbsternannten Pastafari sind keine Weltanschauungs-Gemeinschaft, findet das VG Potsdam.

 

4. Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Stell Dir vor, es ist beA und keiner macht mit

Erst 45.000 Anwälte haben die beA-Karte bestellt. Für Mitarbeiter und Syndizi gibt es noch gar keine. Die Testphase beginnt zu spät, die Schnittstelle zu Kanzlei-Software kommt erst 2016. Haften aber sollen die Anwälte pünktlich.

Zitiervorschlag

Meistgelesene Beiträge der Woche: Abgefahrene Dissertationen, anlaufendes Anwaltspostfach, abgehobene Glaubensgemeinschaf . In: Legal Tribune Online, 21.11.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17614/ (abgerufen am: 15.06.2024 )

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