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Meistgelesene Beiträge der Woche: Abge­fah­rene Dis­ser­ta­tionen, anlau­fendes Anwalts­post­fach, abge­ho­bene Glau­bens­ge­mein­schaf

21.11.2015

Das besondere elektronische Anwaltspostfach kommt – auch, wenn viele Details unklar sind. Eine klare Absage hat der BGH seiner eigenen Rechtsprechung erteilt. Und in die Lage nach #ParisAttacks versuchen wir, etwas mehr Klarheit zu bringen.

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Angeklagter Ankläger, anständige Anwaltsgebühren, Heroin im Knast und Frauen im Anwaltsberuf

10. Prozessbeginn am LG Freiburg: Staats­an­walt auf der Ankla­ge­bank

Ein ehemaliger Staatsanwalt der StA Freiburg soll mehrere Ermittlungsverfahren mit Absicht nicht betrieben und das verschleiert haben. Der Prozess gegen ihn beginnt am Donnerstag. Auf seine Ex-Kollegen trifft der Angeklagte aber nicht.

9. BGH zu Rechtsanwaltskosten nach Schuldnerverzug: Gebühren nicht nur für ein­fa­ches Sch­reiben erstat­tungs­fähig

Gerät der Schuldner in Zahlungsverzug, darf der Gläubiger auch in rechtlich einfach gelagerten Fällen einen Anwalt beauftragen; dabei ist regelmäßig eine 1,3-Geschäftsgebühr erstattungsfähig, stellte der BGH klar. 

8. JVA-Brief mit Heroin landet beim Anwalt: Sch­mugg­lerin hatte falsch fran­kiert

Ein zu geringes Briefporto ließ eine Frau auffliegen, die ihrem Freund über vermeintliche "Verteidigerpost" Heroin in die JVA schicken wollte.

 

7. Mann und Frau im Anwaltsberuf: Jurist oder Juristin – (k)ein Unter­schied

Unternehmen setzen in schwierigen Verhandlungssituationen ganz bewusst einen Anwalt oder eine Anwältin ein, bei Scheidungen wählen Mandanten den Anwalt auch nach Geschlecht. Alles Kopfsache? Sicher nicht, weiß Geertje Tutschka.

Mindestlohn im Vergaberecht, fliegendes Spaghettimonster stürzt ab und das beA läuft an

6. Öffentlicher Mindestlohn eingeschränkt europarechtskonform: EuGH sieht keine Beschrän­kung der Dienst­leis­tungs­frei­heit

Der EuGH hat die Voraussetzungen für einen europarechtskonformen Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen konkretisiert. Die Entscheidung hat aber nicht nur Bedeutung für die vergabespezifischen Mindestlohnregeln, erklärt André Siedenberg.

5. Spaghettimonster-Kirche keine Weltanschauungs-Gemeinschaft: Kein Pas­ta­fari-Pass­foto mit Pira­ten­kopf­tuch

Die Anhänger der satirischen "Spaghettimonster-Kirche" dürfen kein Piratentuch auf ihrem Passfoto tragen. Die selbsternannten Pastafari sind keine Weltanschauungs-Gemeinschaft, findet das VG Potsdam.

 

4. Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Stell Dir vor, es ist beA und keiner macht mit

Erst 45.000 Anwälte haben die beA-Karte bestellt. Für Mitarbeiter und Syndizi gibt es noch gar keine. Die Testphase beginnt zu spät, die Schnittstelle zu Kanzlei-Software kommt erst 2016. Haften aber sollen die Anwälte pünktlich.

Zu große Mietwohnungen, Frankreich im Krieg und spannende Dissertationen

3. BGH zur Wohnflächenabweichung: Das sch­nelle Ende der 10-Pro­zent-Recht­sp­re­chung

Bei einer ordentlichen Mieterhöhung kommt es nur auf die tatsächliche Wohnfläche an, egal ob diese größer oder kleiner ist als vereinbart. Der BGH ändert damit seine Rechtsprechung, erklärt Dominik Schüller. Die Kappungsgrenze aber gilt.

2. Militäreinsätze nach Paris-Attentaten und das Völkerrecht: Ist Fran­k­reich im Krieg?

Nach den Paris-Attentaten wird schweres rhetorisches Geschütz aufgefahren, selbst von einem bevorstehenden "Dritten Weltkrieg" ist die Rede. Die Definition und Legitimation von Krieg im Völkerrecht erklärt Katrin Fenrich.

1. Doktorarbeiten mit Witz: 9 aktu­elle und span­nende Dis­ser­ta­tionen

Juristische Doktorarbeiten sind nicht für ihre unterhaltenden Themen oder den spritzigen Schreibstil bekannt. Ein paar goldene Ausnahmen mit ungewöhnlichen Inhalten oder toller Sprache gibt es dann aber doch.

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Meistgelesene Beiträge der Woche: Abgefahrene Dissertationen, anlaufendes Anwaltspostfach, abgehobene Glaubensgemeinschaf . In: Legal Tribune Online, 21.11.2015 , https://www.lto.de/persistent/a_id/17614/ (abgerufen am: 26.03.2023 )

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