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Fan-Anwältin zum DFL-Konzept "Sicherer Stadionbesuch": "Unverhältnismäßig, rechtswidrig - und überhaupt nicht nötig"

Interview mit Waltraut Verleih

02.11.2012

2/2 Vollkörperkontrollen: "Auch der Fußballfan ist Grundrechtsträger"

LTO: Um zu verhindern, dass Pyrotechnik oder gefährliche Gegenstände ins Stadion gelangen, werden die Fans bereits jetzt vor Betreten des Stadions durchsucht. Die DFL plant auch hier eine Ausweitung hin zur Vollkörperkontrolle. Ist das aus Ihrer Sicht zielführend?

Verleih: Nein. Weder zielführend noch rechtlich zulässig. Und zwar nicht nur deshalb nicht, weil die Polizei sich dabei verstärkt privater Sicherheitsdienste bedienen will.

Grundsätzlich ist jeder Mensch – auch der Fußballfan – Grundrechtsträger und in seiner körperlichen Immunität geschützt. Eine Durchsuchung durchbricht diese "Immunität".

Deswegen dürften solche Maßnahmen, die in aller Regel gegen den Willen von Betroffenen erfolgen, nur im Rahmen gesetzlicher Vorgaben erfolgen. Die im DFL-Papier vorgesehenen Vollkörperkontrollen als quasi neben-vertragliche Pflicht des Stadionbesuchers einzuführen, wären wegen des intensiven Eingriffs in das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig.

"Geplante Eingriffe nicht nur überzogen, sondern gar nicht notwendig"

LTO: Einige Profivereine lehnen das Positionspapier in seiner jetzigen Fassung rundweg ab. Sehen Sie das ähnlich oder betrachten Sie es als sinnvolle Diskussionsgrundlage?

Verleih: Mitnichten. Die "Arbeitsgemeinschaft Fan-Anwälte" hat bereits in mehreren Stellungnahmen darauf verwiesen, warum wir die genannten Maßnahmen für rechtswidrig und unverhältnismäßig halten.

Ungeachtet der angesprochenen konkreten Maßnahmen enthält das Positionspapier schon gar keine Erklärung, weshalb die geplanten Eingriffe überhaupt notwendig sein sollten. Schließlich geht auch die "Kommission Sicherheit" der DFL in ihrem Papier davon aus, dass die Sicherheit in deutschen Stadien sich bereits heute auf "höchstem Niveau" bewegt.

Auch die Entwicklung der Zuschauerzahlen spricht für ein positives Sicherheitsempfinden in den Stadien. In den letzten 10 Jahren sind die Zuschauerzahlen der 1. und 2. Bundesliga um 6 Millionen Besucher auf ca. 17,5 Millionen angestiegen. Im internationalen Vergleich ist die 1. Bundesliga in Deutschland mit großem Abstand vor der Premier League in England  Spitzenreiter - und damit die zuschauerstärkste Fußballliga der Welt. Dabei sind die innerhalb der Stadien gezählten strafrechtlich relevanten Vorkommnisse seit Jahren rückläufig.

"Medien interessieren sich nur für skandalisierbares Fanverhalten"

LTO: Die DFL-Sicherheitskommission will in den kommenden Wochen den Kontakt zu Sicherheitsbeauftragten und Fanvertretern der 36 Profiklubs suchen. Können Sie und die Arbeitsgemeinschaft Fan-Anwälte auf den Ausgang der Gespräche einwirken?

Verleih: Soweit die Kommission sich für rechtliche Sachverhalte interessiert -   woran wir gewisse Zweifel hegen.

LTO: Schlägereien vor und nach Spielen, Platzstürme und das Abbrennen von Pyrotechnik: In der öffentlichen Diskussion kommen Ihre Mandanten zumeist nicht allzu gut weg. Entspricht das negative Bild von Fußballfans nach Ihren Erfahrungen der Realität?

Verleih: In den seltensten Fällen. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass sich Teile der Medien häufig leider erst für Fanverhalten interessieren, wenn es sich als skandalisierbar darstellt.

Viel zu wenig Beachtung finden hingegen die vielen gemeinnützigen Dinge, die Fan-Projekte oder auch Ultra-Gruppierungen tun: Spendensammlungsaktionen zu Gunsten krebskranker Kinder, zu Gunsten von Obdachloseneinrichtungen, Mittagstische für Kinder oder die Finanzierung und Organisierung von Nachhilfeunterricht für Kinder – um nur einige Beispiele zu nennen.

Wir sehen natürlich auch, dass versucht wird, durch öffentliche Verlautbarungen von Innenpolitikern und Vertretern von Polizeigewerkschaften eine gewisse Meinungsherrschaft zu erreichen, auch um Druck auf Vereine und Verbände auszuüben. Wir versuchen, dem mit rechtlichen Erörterungen und Klarstellungen von Sachverhalten zu begegnen.

"Wir wollen verzerrende Bilder in der Justiz und im Gerichtssaal verhindern"

LTO: Sehen Sie es als Ihre Aufgabe an, diesem negativen Bild entgegenzuwirken?

Verleih: Die Mitglieder der "Arbeitsgemeinschaft Fan-Anwälte" erlangen sowohl im beruflichen Zusammenhang als auch als Stadionbesucher und Beobachter von Polizei-einsätzen in der Regel häufig genauere Kenntnisse von Vorkommnissen.

Deshalb versuchen wir nicht nur im Rahmen unserer alltäglichen Arbeit, sondern auch in Diskussionen, aufzuklären und die Debatte dort, wo es möglich ist und Interesse besteht, zu versachlichen.

Wir sehen das als notwendig an. Auch um zu verhindern, dass verzerrende Bilder den Alltag in der Justiz und im Gerichtssaal bestimmen und zu immer weiter ausufernden und zukunftsvernichtenden Strafen insbesondere sehr junger Menschen führen.

LTO: Vielen Dank für das Gespräch.

Waltraut Verleih ist Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht und Mediatorin (DAA) in Frankfurt am Main.

Die Fragen stellte Tobias Kohl.

Zitiervorschlag

Waltraut Verleih , Fan-Anwältin zum DFL-Konzept "Sicherer Stadionbesuch": "Unverhältnismäßig, rechtswidrig - und überhaupt nicht nötig" . In: Legal Tribune Online, 02.11.2012 , https://www.lto.de/persistent/a_id/7434/ (abgerufen am: 11.04.2021 )

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Kommentare
  • 02.11.2012 13:34, Kane

    Es sind nie die Fans...Die sind immer unschuldig, obwohl der Platzsturm in Düsseldorf oder Vorfälle in Dresden und Rostock das Gegenteil bescheinigen...Dann auf die DFL zu verweisen, die sich selbst natürlich ein gutes Zeugnis ausstellt...Kein Kommmentar, echt. Ich hoffe, dass niemand wirklich denkt, dass es keine Konsequenzen nach solchen Vorfällen geben sollte.

  • 02.11.2012 14:02, Michael Wübbe

    Mit den meisten Aussagen gehe ich konform. Leider verkennen die meisten, die hier mitreden wollen, dass eine Bengalfackel zu zünden, noch lange keine Straftat ist. Weiterhin wird das Thema so immens in der Öffentlichkeit breitgetreten und als martialisches Verhalten deklariert, dass eine Diskussion nicht mehr möglich ist. Auch kommen die Verbände immer gut weg in der Selbstdarstellung. Es wird aber nicht darüber berichtet, dass der DFB ein beschlossenes Sicherheitskonzept in Bezug auf Bengalos und verabredete Gespräche mit Fanverbänden einfach absagte und nicht weiter gesprächsbereit war. Hierzu verweise ich auf einen Artikel in der aktuellen Ausgabe des Magazins 11 Freunde indem auch der ehemalige Sicherheitsexperte des DFB Aufklärung betreibt.
    Die Straftaten sind stetig gesunken und das bei einem vielfach höheren Zuschauerschnitt. Auch das findet keine Beachtung.
    Im Übrigen war der "Platzsturm" in Düsseldorf ein Ausdruck der Freude und alles andere als gewalttätig. Bitte auch hier bei der Wahrheit bleiben.
    Es sollte endlich wieder sachlich diskutiert werden. Polemik hat hier keinen Platz.

  • 02.11.2012 16:15, Kane

    1. Ist friedlich relativ. Es gab keine Gewalt gegen Menschen beim Platzsturm, das wars aber auch schon. Ich hoffe doch sie versuchen nicht schönzureden, dass vor dem Abpfiff ein paar hundert Menschen (aus allen Bevölkerungsgruppen) den Platz eines Stadions in der Relegation der Fußball-Bundesliga stürmen. Die Frage ist nicht dass (glücklicherweise) niemand verletzt wurde, sondern dass sowas prinzipiell gar nicht passieren darf. 2. Ist es nicht der einzige Platzsturm, nur der aufsehenerregendste. Siehe der Versuch in Köln, den die Polizei relativ rasch beendet hat. 3. Sind Platzstürme nicht das einzige Problem, siehe bspw. die Fans in Dresden, Pyrowürfe aufs Feld, Feuerzeuge die in den Strafraum fliegen.
    Und ja, das ist alles nicht erst seit gestern. Oli Kahn hat schon vor 10 Jahren einen Golfball in Freiburg abbekommen. Mein Problem ist, dass diese glasklaren und inakzeptablen Grenzüberschreitungen relativiert werden, nach dem Motto "ist ja alles nicht so schlimm". The fuck it is. Das ist ein Problem, über die Lösungswege kann man streiten, aber solange vor Abpfiff bei einem Bundesligaspiel (!) hunderte Menschen, egal wie friedlich, den Platz stürmen und den Elfmeterpunkt klauen können, ist das Sicherheitskonzept der DFL sicher nicht "sehr gut" und die Probleme sicher nicht nur erfunden. Neben Polemik hat hier noch was anderes keinen Platz: Verharmlosung, weil man die Augen vor den unschönen Seiten verschließt.

    • 07.11.2012 14:41, Andi

      sorry, blödsinn

      "glasklaren und inakzeptablen Grenzüberschreitungen"
      gegen welches Gesetz verstößt denn ein Platzsturm?
      Das ist keine Straftat, nichtmal ne Ordnungswidrigkeit.
      Zur Straftat wird es erst wenn man es als Hausfriedensbruch
      auslegt, das aber muß man sehr sehr Differenziert betrachten. Düsseldorf war, ist und bleibt einfach ein Platzsturm aus Freude der aufgrund eines Missverständniss und dann aus Gruppendynamik geschehen ist... nicht mehr, auch nicht weniger. Dass der Platz gestürmt wird bei nem Aufstieg war eigentlich schon immer so... das es jetzt zu Krawallen hochstigmatisiert wird ist das Werk von Schwachköpfen. Es gab keine Krawalle, es gab nur feiernde Fans. Gewalit ist auch Rückläufig, ein großteil der Verletzten jedes jahr kommt, und das lässt sich leicht hochrechnen, vom Pfeffersprayeinsatz der Polizei. Natürlich kann man jetzt sagen ohne die Polizeieinsätze hätte es tote gegeben.... NUR... früher gab es solche Einsätze wg. oft kleinigkeiten nicht. Wenn man das als vergleich nimmt stimmt es also auch nicht... Sicherheit ist etwas was zur profilierung genutzt wird.... oder eben um Geld mit Auflagen zu verdienen. Man zeigt der dummen Masse was sie sehen will... die Masse dankt es und kauft. Dabei sind die Fakten unbestritten... Fußball ist sicher... bei jedem Dorffest ist die Gewalt höher, bei jeder Kirmes und bei jedem Festival. Diese Fakten sind unumgänglich und nur wer sie nicht sehen will kuckt nicht hin. Was nicht ins Weltbild passt das wird ignoriert.

  • 02.11.2012 18:42, Brezel

    @Kane - Wer will denn hier verharmlosen? Ein Wurf mit einem Golfball ist ein absolutes no-go, das wird Ihnen niemand widersprechen. Aber glauben SIe ernsthaft, dass man so etwas mit yet-another-Sicherheitspapier verhindern kann?
    Mal abgesehen davon - den Platzsturm von Düsseldorf mit dem Golfballwurf in einen Topf zu werfen entsprcht genau dieser poulistischen Aufbauschung, wie Sie von zu vielen Medien, allen voran der Zeitung mit den 4 großen Buchstaben betrieben wird. Beispiel: In so ziemlich allen Medien durfte ein Polizei-Beamter, der wohl irgendwas zu sagen hat, behaupten, die Schalke-Fans wären konspirativ angereist. Konspirativ heisst in dem Fall: Mit 600 Leuten inkl. offizieller Fanbeauftragter mit S-Bahn bis Dortmund Universität. Von da aus zu Fuß. Das ist also konspirativ - wenn man Fußballfan ist. Die Route zum Stadion die die Fans, unter denen sich auch die Schalker Ultras befanden, nahmen, führte übrigens nicht an der angeblich zerstörten Kneipe "Flora" vorbei -. trotzdem hiess am nächsten Tag, die Schalker Ultras wären daran beteiligt gewesen. Ganz nebenbei: Die Wirtin der Kneipe wusste nur von einem oder zwei zu Bruch gegangenen Plastikstühlen zu berichten. Davon, dass ihre Kneipe auseinandergenommen worden war, war ihr nichts bekannt.
    Überhaupt: Für das, was gegen Gesetze verstösst gibt es schon ein Sicherheitspapier. Nennt sich Strafgesetzbuch.

    • 02.11.2012 22:21, Kane

      Nein, es ist nicht populistisch. Der Platzsturm von Düsseldorf wurde von mir nicht mit dem Golfballwurf von Freiburg in einen Topf geworfen, eher im Gegenteil. Das eine ist aber genauso wenig in Ordnung wie das andere, was sie dann wieder gemeinsam haben. Im Übrigen ist der Verweis auf das StGB einfach Bullshit, weil es hier um Prävention geht, nicht um Repression. Man kann die Argumente seines Diskussionspartners auch aus dem Zusammenhang rausreißen. Das ist btw genauso wenig ordentliche Diskussionsführung wie wenn die Polizei (bzw. insb. deren Gewerkschaft) tendentiöse Berichterstattung fördert und die Presse sich zum willfährigen Diener macht, weil Skandal sich besser verkauft.
      Das alles ändert genau NICHTS daran, dass die Vorfälle im deutschen Fußball ob nun in Köln, Düsseldorf, Rostock, Dresden oder wo auch immer, so nicht in Ordnung sind. Und dass daran die Fans schuld sind. Die Fans sind nicht die armen Unschuldslämmer, die doch nichts böses tun. Siehe Düsseldorf, es waren nicht Hooligans o.Ä. die den Platz vor Abpfiff gestürmt haben, sondern der Standardfan. Das geht nicht und sowas gehört unterbunden. Genauso wenn Pyro u.Ä. von einigen Irren als Wurfgeschoss oder Rauchbombe o.Ä. verwendet wird. Pyro ist btw nach wie vor illegal. So viel zur Einhaltung der Rechtsordnung (auch wenns nicht im StGB steht).
      Und wissen sie, ich seh größere Probleme als wie sich ein paar Fußballfans am Wochenende verhalten. Ich finds nur nicht ok, wenn Fans/Fanvertreter dann immer dastehen und meinen "wir waren es ja nicht, böse Polizei stellt uns ins ganz falsche Licht". In Düsseldorf waren es die Fans. Und sie sind es auch in Köln und in Dresden gewesen. Und das zu beschönigen (und nicht irgendein Golfballwurf von vor 10 Jahren, den ich in einem völlig anderen Zusammenhang gebracht habe), ist einfach grund falsch. Es gibt da ein Problem und das gehört gelöst. Und nicht "ist doch alles toll, lassen sie die begeisterten Fans doch noch vor Abpfiff in Ruhe das Spielfeld stürmen und den Rasen demontieren". Nö, kann ich nicht und kann auch btw das StGB nicht. Elfmeterpunkt klauen = zumind. §303 StGB, unter Umständen auch §§242, 246 StGB. Ziel bleibt Verhinderung, nicht nachträgliche Bestrafung. Und über die Wege dahin kann man diskutieren. Über die Tatsache, dass das Verhalten scheiße ist, nicht.

  • 02.11.2012 20:06, Hans Adler

    Dabei könnte es doch so einfach sein: Fußball einfach nur noch ohne Live-Zuschauer. Wenn das Stadionverbot alle betrifft, ist die Gefahr von willkürlichen, überzogenen Entscheidungen verbannt.

  • 02.11.2012 20:07, Hans Adler

    Gebannt natürlich, nicht verbannt.

  • 05.11.2012 10:22, Hanz Franz

    Interessant. Ein gutes Beispiel dafür, wie gefährlich fehlende Distanz zur Mandantschaft für Anwälte sein kann. Ich gehe seit über 20 Jahren wöchentlich in die Fankurve. Die problematische Gruppe der Fans hier als nette, harmlose Samariter darzustellen, die von der bösen Polizei und den Vereinen kriminalisiert werden, ist bestensfalls naiv, schlimmstenfalls vorsätzlich irreführend. Es hängt ja ein Geschäftsmodell dran. Ich stimme zu, dass Polemik und Dramatik in dieser Diskussion keine guten Berater sind, dann aber bitte andersherum auch.

    • 09.11.2012 12:15, McSchreck

      Ich kann wirklich nur lächerlich finden, was die Anwältin hier schreibt. Bei "Risikospielen" etwas Köln-Gladbach in den letzten Jahren, gibt es regelmäßig äußerst brutale Schlägereien, so dass eine Reihe Väter, die ich kenne und die sonst jedes FC-Spiel besucht haben, dieses Spiel meiden.
      Oder Leute, die einen Bus fremder Fans auf der Autobahn angreifen (1.Fc-Köln), weil sie sich durch den Inhalt (Gladbach-Fans) auf einer Raststätte provoziert gefühlt haben. Da sind 5 Jahre Stadionverbot eher zu wenig als zu viel und zumindest die Fahrer waren ja schon über 18, sonst hätten sie keinen Führerschein.

      In Deutschland gab es ein heftiges Hooligan-Problem, das sich nach D.Nivel zunächst mal deutlich abgeschwächt hat, weil gut repressiv und kommunikativ gearbeitet wurde. Inzwischen sagen sich aber viele Brutalo-Fans von dieser Kooeperation los und meinen, Gewalt gehöre dazu. Das wäre nicht problematisch, wenn sie die "neutralen" nicht auf ihre Seite schlagen würden, sondern sich klar abgrenzen würden. Stattdessen wird Solidarität mit Straftätern geübt, jedenfalls von zu vielen.

      Zum Thema "Platzsturm": der in Düsseldorf war noch harmlos, allerdings wurden vorher schon Bengalos aus dem Hertha-Block geworfen, was extrem gefährlich für die vorderen Reihen war. Beim Abstieg von Hertha vor 2 Jahren und von Frankfurt und Bochum im letzten Jahr gab es auch massive Straftaten und sogar den Versuch, Spieler zu attackieren. Vom Fall Pezzoni mal abgesehen, auch hier wäre ein 5-jähriges Stadionverbot wohl das Mindeste, wenn Spieler angegriffen werden.

  • 07.11.2012 10:25, Zweifler

    Natürlich wollen die Vereine die Ultras nicht vergrätzen, weil sie bares Geld bedeuten. Das darf aber die Justiz nicht interessieren. Eine Strafverschärfung ist angebracht, sonst kapieren es die Jungs nicht. Ab davon wird es Zeit, dass die Vereine gesetzlich verpflichtet werden, die Kosten der Polizeieinsätze zu zahlen. Es ist ein Unding, dass dafür der Steuerzahler haftet. Mit so einer Regelung würde auch ganz schnell ein restriktiveres Handeln gegenüber Straftätern einhergehen.

  • 07.11.2012 14:20, Andu

    Das Thema Sicherheit im Stadion ist sogar noch extremer.
    Ich kenne mitlerweile mehrere Personen (Frauen) die vor
    der Polizei (!!) Angst haben.

    Hintergrund der letzten mit der ich gesprochen habe:

    Sie ist mit ihrem Kind (5 Jahre) bei einem Auswärtsspiel richtung Stadion gelaufen. Vor ihr wurde eine Gruppe festgehalten. Sie wollte dran vorbei laufen, wurde aufgehalten. Daraufhin wollte sie Zurücklaufen und wurde ebenfalls aufgehalten. Der Ring wurde enger gezogen, trotz Kind durfte sie nicht raus und wurde nur harsch zurückgewiesen. Es kam wie es kommen musste... als der Ring dicht genug war eskalierte es, Pfefferspray und Schlagstock. Sie kam nicht raus und geht jetzt nicht mehr hin, aus angst vor der Polizei. Vielen Dank an den "Freund und Helfer". Ähnliches berichten andere Personen und es entspricht auch meiner eigenen Erfahrung.