Ihr ist der erste Paragraph des BGB gewidmet: der Rechtsfähigkeit. Kennen Sie die bekanntesten BGH-Entscheidungen dazu? Und was wissen Sie über die "Geburt" von Gesellschaften? Testen Sie sich im neuesten LTO-Rechtsquiz.
Mehr lesenFeuilleton
Am 29. November 1970 strahlte die ARD den ersten "Tatort" aus – zu einem deutsch-deutschen Tötungs- und Personenstandsdelikt. Im wahren Leben der Justiz warfen die Verhältnisse kaum weniger Probleme auf als in diesem Krimi.
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Die großen Kirchen erhalten aus allgemeinen Haushaltsmitteln derzeit rund 550 Millionen Euro jährlich. Wie kompliziert es werden könnte, die staatlichen Leistungspflichten abzulösen, zeigt zum Beispiel ein Urteil vom 22. November 1920.
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"Unser Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch" – das Buch von LG-Präsident Guise-Rübe und Manager Claassen ist das Neueste in einem ganzen Genre: Richter schlagen Alarm. Lorenz Leitmeier schlägt einen neuen Trend vor.
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Ein Bestatter-Ehepaar sah sich 1920 wirtschaftlich bedroht, weil ihm die Stadt Essen verbot, die kommunalen Friedhöfe zu betreten. Das noch junge, aber "absterbereife" Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb half nicht weiter.
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Das Bundesverfassungsgericht sah 1960 die Glaubensfreiheit eines Gefängnisinsassen nicht verletzt, der die volle Strafe abbüßen musste, nachdem er unter den Gefangenen mit kleinen Belohnungen für den Kirchenaustritt geworben hatte.
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Im Schienen- und Straßenverkehr kippt immer weniger um, doch fallen Satzungen, Gesetze und völkerrechtliche Verträge juristischen Kippbewegungen zum Opfer – eine kleine Sprachkritik.
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Einem ehemaligen Anwalt wurde 1960 attestiert, dass die Bremer Behörden ihn zu Recht als Objekt des Erkennungsdienstes behandelten – 23 Jahre, nachdem die Gestapo wegen des Verdachts homosexueller Handlungen gegen ihn vorgegangen war.
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