06.05.2017

Fußball

DFB-Vereinssanktionen und die Justizgerichtsbarkeit:

Punkt­abzug vor dem OLG?

Die Drittligisten VfR Aalen und FSV Frankfurt wehren sich gegen den Abzug von jeweils neun Tabellenpunkten. Das DFB-Schiedsgericht und die Rolle der ordentlichen Gerichtsbarkeit in solchen Verfahren erläutert Sven Kaltenbach. Artikel lesen

23.12.2016

Schwarzfahren

OLG Frankfurt zu bekennendem Schwarzfahrer:

Ver­geb­lich, aber nicht umsonst

"Erschleichen von Leistungen" ist nach der Rechtsprechung "kein heimliches Delikt". Wer sich als Schwarzfahrer zu erkennen gibt, kann den Tatbestand gleichwohl verwirklichen, so nun das OLG Frankfurt in einem allerdings grenzwertigen Fall. Artikel lesen

01.12.2016

Deutsche Telekom

OLG Frankfurt zu Prospektfehlern:

Telekom-Aktio­näre kommen Scha­dens­er­satz näher

Im Sommer 2000 haben viele Deutsche T-Aktien gekauft und damit große Verluste erlitten. Auf Schadensersatz müssen sie aber weiter warten, auch wenn das OLG Frankfurt die Telekom für einen Fehler im Börsenprospekt verantwortlich macht. Artikel lesen

09.11.2016

Online-Handel

OLG Frankfurt zu alleinigem Online-Zahlungsmitteln:

Sofort­über­wei­sung ist zumut­bare Zah­lungs­mög­lich­keit

Darf ein Online-Portal die Sofortüberweisung als einziges kostenloses Mittel zur Bezahlung anbieten? Nein, meinte das LG Frankfurt am Main. Doch, sagt nun das dortige OLG. Es handele sich um eine gängige und zumutbare Zahlungsart. Artikel lesen

28.09.2016

Kachelmann (Jörg)

OLG Frankfurt zu Jörg Kachelmann:

"Vor­sätz­lich wahr­heits­widrig der Ver­ge­wal­ti­gung bezich­tigt"

Das OLG Frankfurt ist überzeugt, dass Claudia D. gelogen hat, als sie Jörg Kachelmann 2010 der Vergewaltigung bezichtigte. Deshalb muss sie jetzt die Kosten für Gutachten tragen, mit denen sich Kachelmann gegen den Vorwurf verteidigt hatte. Artikel lesen

09.08.2016

Erziehung

OLG Frankfurt zu gemeinsamen Sorgerecht:

Türkei-Reise des Kindes nur mit beid­sei­tiger Zustim­mung

Angesichts der derzeitigen Lage dort hat eine Reise in die Türkei erhebliche Bedeutung für ein Kind – und muss deshalb von beiden getrennt lebenden Elternteilen abgesegnet werden, so das OLG Frankfurt. Miriam Hachenberg zur Entscheidung. Artikel lesen

20.07.2016

Olympia

OLG Frankfurt a.M. zu Olympianominierung:

Welt­meis­terin Molitor bleibt zu Hause

Trotz ihres Weltmeistertitels und besseren Platzierungen in Wettbewerben hat der DOSB die Speerwerferin Katharina Molitor nicht für die Olympischen Spiele nominiert. Das war auch richtig so, entschied das OLG Frankfurt am Main. Artikel lesen

10.06.2016

Wettbewerbsrecht

Görg:

EuGH ent­scheidet über Wei­ter­ver­trieb durch Inter­net­platt­formen

Der EuGH hat die Frage zu klären, ob Markenhersteller den Vertrieb ihrer Produkte über Plattformen wie Amazon verbieten können. Im konkreten Fall streitet sich die Parfümerie Akzente, vertreten durch Görg, mit dem Parfumhersteller Coty. Artikel lesen

09.06.2016

Unternehmen

OLG Frankfurt zu Fahrdienstvermittlung:

UberPop bleibt in Deut­sch­land ver­boten

Das US-Unternehmen Uber darf in Deutschland weiterhin keine Personenfahrten über seinen Internet-Dienst UberPop vermitteln. Das Geschäftsmodell ist rechtswidrig, entschied das OLG Frankfurt. Artikel lesen

20.04.2016

Online-Handel

OLG Frankfurt schaltet EuGH ein:

Recht­fer­tigt Luxu­s­i­mage Selek­tiv­ver­trieb?

Die Richter in Frankfurt sollen klären, ob Hersteller Vertriebswege ihrer Vertragshändler aus Imagegründen bestimmen dürfen. Das könnte gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Unterstützung soll der EuGH liefern. Artikel lesen

20.01.2016

Kachelmann (Jörg)

Schadensersatz von Ex-Geliebter:

Gute Aus­sichten für Kachel­mann

Wettermoderator Jörg Kachelmann kämpft seit seinem Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung um Schadensersatz. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt sind seine Aussichten gut. Artikel lesen

29.12.2015

Völkermord

OLG Frankfurt zu Völkermord in Ruanda:

Lebens­lang für Ones­phore Rwa­bu­kombe

Das OLG Frankfurt hat nach erfolgreicher Revision des Generalbundesanwalts zum zweiten Mal im Verfahren gegen Onesphore Rwabukombe entschieden. Diesmal lautet das Urteil auf Mittäterschaft am Völkermord.

Artikel lesen

29.12.2015

Gerichte

OLG Frankfurt richtet zweiten Staatsschutzsenat ein:

Immer mehr Pro­zesse gegen Ext­re­misten

Mit drei zusätzlichen Richtern und einem zweiten Staatsschutzsenat reagiert das OLG Frankfurt auf die steigende Zahl der Verfahren gegen Extremisten. Der bisherige einzige Senat sei bis zum Frühjahr 2016 ausgelastet, so das Gericht. Artikel lesen

23.12.2015 | von Constantin Baron van Lijnden

Referendariat

Hessen zieht Konsequenzen aus BSG-Urteil:

Keine Sta­ti­ons­ver­gü­tung mehr für Refe­ren­dare?

Das Land Hessen verlangt von seinen Referendaren ab nächstem Jahr die Erklärung, dass sie für die Ausbildung in ihren Stationen keine Vergütung erhalten. Über eine Hintertür bleibt der Zuverdienst aber wohl möglich. Artikel lesen

24.07.2015

Schadensersatz

OLG Frankfurt a.M. verurteilt Hochzeitsveranstalter:

"Himmelslaternen" setzten Häuser in Brand

Das OLG Frankfurt hat am Freitag einer Versicherung Schadenersatz gegenüber den Veranstaltern einer Hochzeitsfeier zugesprochen, bei der durch sogenannte Himmelslaternen zwei Gebäude in Brand geraten sein sollen. Artikel lesen