Ein an Hepatitis C erkrankter Mann hat erfolgreich eine höhere Verletztenrente eingeklagt. Das SG Gießen verurteilte die Berufsgenossenschaft dazu, seine Erkrankung als Folge eines Arbeitsunfalls aus dem Jahr 1962 anzuerkennen und eine höhere... Mehr lesen

Das LSG Hessen hat am Freitag entschieden, dass Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld bei erheblichem Arbeitsausfall haben, wenn dieser branchenüblich und damit vermeidbar ist. Hiervon sei auszugehen, wenn Leiharbeitnehmer nicht... Mehr lesen

Wie am Donnerstag bekannt wurde, legt das LSG Darmstadt dem EuGH die Frage zur Entscheidung vor, ob ein zwischen Deutschland und der EZB geschlossenes Abkommen dazu führt, dass für deutsche EZB-Mitarbeiter kein deutsches Arbeits- und Sozialrecht mehr... Mehr lesen

Das LSG Hessen hat in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschieden, dass der Landeswohlfahrtsverband das Schulgeld für den Besuch einer Privatschule nicht übernehmen muss, wenn der besondere sonderpädagogische Bedarf in einer staatlichen... Mehr lesen

Erhält eine Mutter im dritten Lebensmonat des Kindes Mutterschaftsgeld für lediglich einen Tag, reduziert dies den Anspruch des Vaters auf Elterngeld nur anteilig. Dies entschied das LSozG Hessen in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Mehr lesen

Die Benotung eines Pflegeheims darf veröffentlicht werden, soweit sie auf einer neutral, objektiv und sachkundig durchgeführten Qualitätsprüfung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen basiert. Dies entschied der 8. Senat des Hessischen LSG in... Mehr lesen