Ein Plagiat sei Ansichtssache und ein entsprechender Vorwurf damit kaum widerlegbar, urteilte das OLG Hamburg nun rechtskräftig. Wie man sich dann gegen die Anschuldigung, abgeschrieben zu haben, wehren soll, bleibt strittig.
Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" bleibt auch weiter zu großen Teilen verboten. Der Satiriker unterlag dem türkischen Präsidenten Erdogan auch vor dem Hanseatischen OLG, das die "schweren Herabsetzungen" als ungerechtfertigt ansah.
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Bleibt das "Schmähgedicht" von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan in weiten Teilen verboten? Darüber verhandelte am Dienstag das Hanseatische OLG. Wann das Urteil fallen soll, steht nun jedenfalls fest.
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Bei Ausübung des zweiwöchigen Widerrufsrechts stellte die Online-Partnervermittlung Parship ihren Nutzern hohe Summen in Rechnung - bis das LG Hamburg diese Praxis beanstandete. Das OLG ließ diese Wertersatzforderungen nun wieder zu.
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Die ZDF-Satiriker von "Die Anstalt" dürfen den Zeit-Herausgeber Joffe und Zeit-Redakteur Dr. Bittner nicht mit transatlantischen Lobby-Organisationen in Verbindungen bringen, denen sie gar nicht angehören.
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Beim Abbau der Tore auf einem Fußballplatz ist ein 7-jähriges Kind schwer am Kopf verletzt worden und in der Folge verstorben. Der betreuende ehrenamtliche Fußballtrainer wurde daraufhin wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Das OLG Hamburg verwies...
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Die deutsche Modekette New Yorker ist im Markenrechtsstreit mit dem US-Jeanshersteller Levi Strauss erneut unterlegen. Nachdem bereits das LG Hamburg gegen das Braunschweiger Unternehmen entschieden hatte, urteilte nun auch das OLG Hamburg im Sinne...
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Der Verband der Privaten Konzertveranstalter (VDKD) ist mit seinem Klageverfahren gegen die Stadt Hamburg über die Zulässigkeit öffentlich finanzierter und organisierter Konzertveranstaltungen auch in zweiter Instanz vor dem HansOLG unterlegen....
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Nach Berlin und Thüringen haben auch Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern den Hells Angels ihre mit Rockersymbolen geschmückten Kutten verboten und ahnden Verstöße strafrechtlich. Hamburg stützt sich insoweit auf ein Vereinsverbot von 1983. Als Vorbild...
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Symbole wie ein stilisierter weißer Totenkopf von verbotenen Ortsvereinen der "Hells Angels" dürfen nicht öffentlich getragen werden, entschied das OLG Hamburg am Montag in zwei Verfahren. Es müsse allerdings jedes einzelne Symbol mit dem...
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Der FC St. Pauli bekommt nach einem Urteil des OLG Hamburg vom Donnerstag seine Merchandisingrechte komplett zurück. Das Gericht stufte einen bis 2034 geltenden Vertrag des Sportvermarkters Upsolut mit dem traditionell klammen Fußballverein als...
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Das Strafverfahren gegen den umstrittenen Bischof von Limburg, Tebartz-van Elst, wegen der Abgabe zweier falscher Versicherungen an Eides Statt, ist vorläufig eingestellt worden. Dies teilte die Pressestelle der Hamburger Gerichte am Montag mit....
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Für einen Verstoß gegen das Iran-Embargo hat das OLG Hamburg am Freitag vier Geschäftsleute zu Haftstrafen verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Männer zwischen 2010 und 2011 insgesamt 92 Spezialventile aus Deutschland über mehrere...
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Reiseportale im Internet dürfen nicht ohne weiteres gewerblich auf die Buchungsseiten von Fluggesellschaften zugreifen und mit der Vermittlung der dort angebotenen Flugreisen auf ihrer eigenen Webseite Geld verdienen. Dies sei ein "unlauterer...
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Das Hanseatische OLG hat mit einstweiliger Verfügung vom Mittwoch eine Hamburger Bank verpflichtet, das Girokonto eines im Rahmen des so genannten Iran-Embargos gelisteten Unternehmens vorläufig fortzuführen. Das nach diesem vorgesehene "Einfrieren"...
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